Kindergeld - und die Kinderzulage für EU-Bedienstete

Kin­der­geld – und die Kin­der­zu­la­ge für EU-Bediens­te­te

Der Anspruch auf Kin­der­geld einer im Inland wohn­haf­ten Beam­tin der Bun­des­re­pu­blik Deutsch­land für ihr im Inland leben­des, min­der­jäh­ri­ges Kind ist nicht des­halb aus­ge­schlos­sen, weil sie mit dem bei der Euro­päi­schen Kom­mis­si­on beschäf­tig­ten Kin­des­va­ter, der für das betref­fen­de Kind Anspruch auf eine Zula­ge für unter­halts­be­rech­tig­te Kin­der hat, nicht ver­hei­ra­tet ist. Die

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Abtretung des Kindergeldanspruchs als den anderen Elternteil

Abtre­tung des Kin­der­geld­an­spruchs als den ande­ren Eltern­teil

Die Abtre­tung erfasst nicht die gesam­te Rechts­stel­lung des Kin­der­geld­be­rech­tig­ten. Über­tra­gen wer­den kann nur der Zah­lungs­an­spruch im Aus­zah­lungs­ver­fah­ren, nicht die Antrags­be­rech­ti­gung im Fest­set­zungs­ver­fah­ren. Zwar kann der Anspruch auf Kin­der­geld als Steu­er­ver­gü­tung (§ 31 Satz 3 EStG) unter bestimm­ten Vor­aus­set­zun­gen abge­tre­ten wer­den (vgl. § 46 AO). Die Abtre­tung erfasst indes nicht die gesam­te

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Bundesfinanzhof (BFH)

Getrennt leben­de Eltern – und der Kin­der­geld­an­spruch

Bei meh­re­ren Berech­tig­ten (Eltern) ist das Kin­der­geld an den­je­ni­gen zu zah­len, in des­sen Haus­halt das Kind auf­ge­nom­men ist, auch wenn die Berech­tig­ten zivil­recht­lich etwas ande­res ver­ein­bart haben. Durch zivil­recht­li­che Ver­ein­ba­run­gen, auch wenn sie durch gericht­li­chen Ver­gleich bestä­tigt wer­den, kann § 64 Abs. 2 Satz 1 EStG nicht außer Kraft gesetzt wer­den. Bei

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Kindergeld - und der Missionarsdienst in den USA

Kin­der­geld – und der Mis­sio­nars­dienst in den USA

Ein Kind, das einen zwei­jäh­ri­gen Frei­wil­li­gen­dienst aller Genera­tio­nen (Mis­sio­nars­dienst) in den USA leis­tet, ist jeden­falls nur unter den Vor­aus­set­zun­gen des § 63 Abs. 1 Satz 3 (nun­mehr Satz 6) EStG a.F. zu berück­sich­ti­gen. Für ein über 18 Jah­re altes Kind, das ‑wie S in der Zeit von Okto­ber 2013 bis Febru­ar 2014-

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Vorrangiger Kindergeldanspruch des im anderen EU-Mitgliedstaat wohnenden Elternteils

Vor­ran­gi­ger Kin­der­geld­an­spruch des im ande­ren EU-Mit­glied­staat woh­nen­den Eltern­teils

Nach § 64 Abs. 1 EStG wird für jedes Kind nur einem Berech­tig­ten Kin­der­geld gezahlt. Bei meh­re­ren Berech­tig­ten wird das Kin­der­geld dem­je­ni­gen gezahlt, der das Kind in sei­nen Haus­halt auf­ge­nom­men hat (§ 64 Abs. 2 Satz 1 EStG). Im Streit­fall ergibt sich die Anspruchs­be­rech­ti­gung der Großeltern(teile) aus § 62 Abs. 1 Nr. 1 EStG. Zwar

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Kindergeld - und die vorrangige Anspruchsberechtigung des im anderen EU-Mitgliedstaat lebenden Elternteils

Kin­der­geld – und die vor­ran­gi­ge Anspruchs­be­rech­ti­gung des im ande­ren EU-Mit­glied­staat leben­den Eltern­teils

Der in einem ande­ren EU-Mit­­­glie­d­­staat leben­de Eltern­teil kann gegen­über dem im Inland leben­den Eltern­teil nach § 64 Abs. 2 Satz 1 EStG i.V.m. Art. 67 der VO Nr. 883/​2004, Art. 60 Abs. 1 Satz 2 der VO Nr. 987/​2009 vor­ran­gig kin­der­geld­be­rech­tigt sein, wenn er sein Kind dort in sei­nen Haus­halt auf­ge­nom­men hat . Die

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Hartz IV - und die Übertragung des Kinderfreibetrags

Hartz IV – und die Über­tra­gung des Kin­der­frei­be­trags

Allein der Umstand, dass ein sor­ge­be­rech­tig­ter Eltern­teil, der sein min­der­jäh­ri­ges Kind in sei­nen Haus­halt auf­ge­nom­men hat, für sich und sein Kind Leis­tun­gen nach dem SGB II bezieht, recht­fer­tigt nicht die Über­tra­gung des die­sem für sein Kind zuste­hen­den Kin­der­frei­be­trags und des Frei­be­trags für den Betreu­ungs- und Erzie­hungs- oder Aus­bil­dungs­be­darf auf den

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Der im anderen EU-Mitgliedstaat wohnende Pflegeelternteil - und sein vorrangiger Kindergeldanspruch

Der im ande­ren EU-Mit­glied­staat woh­nen­de Pfle­ge­el­tern­teil – und sein vor­ran­gi­ger Kin­der­geld­an­spruch

Der Kin­der­geld­an­spruch eines in Deutsch­land wohn­haf­ten pol­ni­schen Staats­an­ge­hö­ri­gen für sein in Polen im Haus­halt eines Pfle­ge­el­tern­teils leben­des Kind kann nach § 64 Abs. 2 Satz 1 EStG i.V.m. Art. 67 der VO Nr. 883/​2004, Art. 60 Abs. 1 Satz 2 der VO Nr. 987/​2009 durch den vor­ran­gi­gen Kin­der­geld­an­spruch des Pfle­ge­el­tern­teils ver­drängt wer­den. Der Begriff

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Ausbildungsdienstverhältnis bei der Bundeswehr - und der Verbrauch der Erstausbildung

Aus­bil­dungs­dienst­ver­hält­nis bei der Bun­des­wehr – und der Ver­brauch der Erst­aus­bil­dung

Gemäß § 62 Abs. 1, § 63 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a EStG besteht Anspruch auf Kin­der­geld u.a. für Kin­der, die das 18., aber noch nicht das 25. Lebens­jahr voll­endet haben und für einen Beruf aus­ge­bil­det wer­den. Nach Abschluss einer erst­ma­li­gen Berufs­aus­bil­dung oder eines Erst­stu­di­ums

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Kindergeld für die in Polen lebende Tochter

Kin­der­geld für die in Polen leben­de Toch­ter

Lebt ein Kind bei sei­ner Mut­ter in einem ande­ren EU-Staat, ist die Kinds­mut­ter hin­sicht­lich des Kin­der­gel­des gegen­über dem in Deutsch­land leben­den Vater gemäß § 64 Abs. 2 Satz 1 EStG vor­ran­gig anspruchs­be­rech­tigt. Der in Deutsch­land leben­de und arbei­ten­de Vater erfüllt zwar ie Anspruchs­vor­aus­set­zun­gen nach § 62 Abs. 1 Nr. 1 i.V.m. § 63

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Bundesfinanzhof (BFH)

Der Streit ums Kin­der­geld – und die Insol­venz des Vaters

Ein finanz­ge­richt­li­ches Ver­fah­ren über die Kin­der­geld­be­rech­ti­gung wird nicht gemäß § 155 FGO i.V.m. § 240 ZPO auf­grund der Eröff­nung des Insol­venz­ver­fah­rens über das Ver­mö­gen des Klä­gers unter­bro­chen. Eine Unter­bre­chung setzt vor­aus, dass das Ver­fah­ren die Insol­venz­mas­se betrifft . Dies trifft beim hier vor­lie­gen­den Streit ums Kin­der­geld nicht zu: Das Kin­der­geld

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Der geschiedene Elternteil im EU-Ausland - und der Kindergeldanspruch

Der geschie­de­ne Eltern­teil im EU-Aus­land – und der Kin­der­geld­an­spruch

Der in Deutsch­land leben­de Vater ist zwar nach natio­na­lem Recht anspruchs­be­rech­tigt (§§ 62 ff. EStG). Aller­dings führt die Anwen­dung von Uni­ons­recht dazu, dass der Anspruch auf Kin­der­geld gemäß § 64 Abs. 2 Satz 1 EStG vor­ran­gig der mit dem Kind in einem ande­ren EU-Staat leben­den geschie­de­nen Ehe­frau zusteht. Der in Deutsch­land leben­de

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Kindergeld - und die vorrangige Berechtigung des im anderen EU-Staat lebenden Elternteils

Kin­der­geld – und die vor­ran­gi­ge Berech­ti­gung des im ande­ren EU-Staat leben­den Eltern­teils

Ein in Deutsch­land woh­nen­der und arbei­ten­der Vater erfüllt zwar für sein in einem ande­ren EU-Mit­­­glied­s­­staat leben­des Kind die Anspruchs­vor­aus­set­zun­gen nach § 62 Abs. 1 Nr. 1 i.V.m. § 63 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, § 32 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 3 EStG. Dass der Sohn sei­nen Wohn­sitz in Polen hat, ist uner­heb­lich (§

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Der in einem anderen EU-Land wohnende Elternteil - und der vorrangige Kindergeldanspruch

Der in einem ande­ren EU-Land woh­nen­de Eltern­teil – und der vor­ran­gi­ge Kin­der­geld­an­spruch

Der Kin­der­geld­an­spruch eines in Deutsch­land wohn­haf­ten Eltern­teils für sein in Spa­ni­en im Haus­halt des ande­ren Eltern­teils leben­des Kind wird nach § 64 Abs. 2 Satz 1 EStG i.V.m. Art. 67 der VO Nr. 883/​2004, Art. 60 Abs. 1 Satz 2 der VO Nr. 987/​2009 durch den vor­ran­gi­gen Kin­der­geld­an­spruch des ande­ren Eltern­teils ver­drängt. Der Begriff

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Kindergeld - und die Anspruchsberechtigung der in Bulgarien lebenden Mutter

Kin­der­geld – und die Anspruchs­be­rech­ti­gung der in Bul­ga­ri­en leben­den Mut­ter

Nach § 64 Abs. 1 EStG wird das Kin­der­geld nur einem Berech­tig­ten gezahlt. Bei meh­re­ren Berech­tig­ten wird es dem­je­ni­gen gezahlt, der das Kind in sei­nen Haus­halt auf­ge­nom­men hat (§ 64 Abs. 2 Satz 1 EStG). Im hier vom Bun­des­fi­nanz­hof ent­schie­de­nen Streit­fall ergibt sich die Anspruchs­be­rech­ti­gung der Kinds­mut­ter aus § 62 Abs. 1 Nr. 1 EStG.

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Bundesfinanzhof (BFH)

Kin­der­geld – und die grenz­über­schrei­ten­de Anspruchs­be­rech­ti­gung der geschie­de­nen Mut­ter

Nach § 64 Abs. 1 EStG wird das Kin­der­geld nur einem Berech­tig­ten gezahlt. Bei meh­re­ren Berech­tig­ten wird es dem­je­ni­gen gezahlt, der das Kind in sei­nen Haus­halt auf­ge­nom­men hat (§ 64 Abs. 2 Satz 1 EStG). Im hier vom Bun­des­fi­nanz­hof Streit­fall ergibt sich die Anspruchs­be­rech­ti­gung der geschie­de­nen Ehe­frau aus § 62 Abs. 1 Nr. 1 EStG.

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Bundesfinanzhof (BFH)

Beglei­ten­der Sprach­un­ter­richt – als Berufs­aus­bil­dung

Bei einem theo­­re­­tisch-sys­­te­­ma­­ti­­schen Sprach­un­ter­richt von durch­schnitt­lich 8, 6 Wochen­stun­den liegt auch unter Berück­sich­ti­gung von Vor- und Nach­be­rei­tung des Unter­richts kei­ne Berufs­aus­bil­dung vor, die bei einem voll­jäh­ri­gem Kind zur Kin­der­geld­be­rech­ti­gung führt. Schon nach dem Urteil des Bun­des­fi­nanz­hofs vom 15.03.2012 wer­den zwecks Abgren­zung von län­ge­ren Urlau­ben und sons­ti­gen Aus­lands­auf­ent­hal­ten, etwa zur Per­sön­lich­keits­bil­dung, zur

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Kindergeld - und die rückwirkende Änderung einer Berechtigtenbestimmung

Kin­der­geld – und die rück­wir­ken­de Ände­rung einer Berech­tig­ten­be­stim­mung

Nach § 64 Abs. 1 EStG wird für jedes Kind nur einem Berech­tig­ten Kin­der­geld gezahlt. Ist das Kind in den gemein­sa­men Haus­halt von Eltern, einem Eltern­teil und des­sen Ehe­gat­ten, Pfle­ge­el­tern oder Groß­el­tern auf­ge­nom­men wor­den, so bestim­men die­se unter­ein­an­der den Berech­tig­ten (§ 64 Abs. 2 Satz 2 EStG). Die Rege­lun­gen in § 64 Abs.

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Nachträglich erbrachte Unterhaltsleistungen - und die Bestimmung des Kindergeldberechtigten

Nach­träg­lich erbrach­te Unter­halts­leis­tun­gen – und die Bestim­mung des Kin­der­geld­be­rech­tig­ten

Nach § 64 Abs. 1 EStG wird das Kin­der­geld nur an einen Kin­der­geld­be­rech­tig­ten gezahlt: Leben die Eltern in einem gemein­sa­men Haus­halt, so kön­nen sie nach § 64 Abs. 3 Satz 2 EStG unter­ein­an­der den Berech­tig­ten bestim­men. Lebt das Kind nicht im Haus­halt bei­der Eltern oder eines Eltern­teils, son­dern in einem eige­nen Haus­halt, so

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Kindergeldzahlung an das Kind - und die Rückforderung vom Kindergeldberechtigten

Kin­der­geld­zah­lung an das Kind – und die Rück­for­de­rung vom Kin­der­geld­be­rech­tig­ten

Ist eine Steu­er­ver­gü­tung wie das Kin­der­geld (§ 31 Satz 3 EStG) ohne recht­li­chen Grund gezahlt wor­den, so hat der­je­ni­ge, auf des­sen Rech­nung die Zah­lung bewirkt wor­den ist, nach § 37 Abs. 2 AO gegen­über dem Leis­tungs­emp­fän­ger einen Anspruch auf Erstat­tung des gezahl­ten Betrags. Die­se Rechts­fol­ge tritt auch ein, wenn der recht­li­che Grund

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Kindergeldanspruch - und der wirksame Abschluss eines Ausbildungsverhältnisses

Kin­der­geld­an­spruch – und der wirk­sa­me Abschluss eines Aus­bil­dungs­ver­hält­nis­ses

Die Begrün­dung eines Aus­bil­dungs­ver­hält­nis­ses setzt nicht die Ein­tra­gung in das amt­li­che Ver­zeich­nis der Lehr­ver­hält­nis­se bei der Hand­werks­kam­mer vor­aus. Nach § 10 BBiG sind für den Berufs­aus­bil­dungs­ver­trag, den der Aus­bil­den­de und der Aus­zu­bil­den­de abschlie­ßen, die für den Arbeits­ver­trag gel­ten­den Rechts­vor­schrif­ten und Rechts­grund­sät­ze, mit­hin die Rechts­vor­schrif­ten des Bür­ger­li­chen Gesetz­buchs, anzu­wen­den. So kann

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Aufhebung von Kindergeld - und die Durchbrechung der Bestandskraft

Auf­he­bung von Kin­der­geld – und die Durch­bre­chung der Bestands­kraft

Eine erst nach Erlass des bestands­kräf­ti­gen Beschei­des aus­ge­stell­te Beschei­ni­gung eines Aus­bil­dungs­be­trie­bes kann nicht zu einer Ände­rung wegen eines nach­träg­lich bekannt gewor­de­nen Beweis­mit­tels füh­ren. Beweis­mit­tel kön­nen nur zu einer Auf­he­bung oder Ände­rung nach § 173 AO füh­ren, wenn sie im Zeit­punkt des Erlas­ses des ursprüng­li­chen Bescheids bereits vor­han­den und der Behör­de

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