Kindeswohlgefährdung - und die Entziehung des Aufenthaltsbestimmungsrechts

Kin­des­wohl­ge­fähr­dung – und die Ent­zie­hung des Auf­ent­halts­be­stim­mungs­rechts

Eine Kin­des­wohl­ge­fähr­dung im Sin­ne des § 1666 Abs. 1 BGB liegt vor, wenn eine gegen­wär­ti­ge, in einem sol­chen Maß vor­han­de­ne Gefahr fest­ge­stellt wird, dass bei der wei­te­ren Ent­wick­lung der Din­ge eine erheb­li­che Schä­di­gung des geis­ti­gen oder leib­li­chen Wohls des Kin­des mit hin­rei­chen­der Wahr­schein­lich­keit zu erwar­ten ist. An die Wahr­schein­lich­keit des Scha­dens­ein­tritts

Lesen
Sorgerechtsentziehung und das Elternrecht - bei fortbestehender Kindeswohlgefährdung

Sor­ge­rechts­ent­zie­hung und das Eltern­recht – bei fort­be­stehen­der Kin­des­wohl­ge­fähr­dung

Das grund­recht­lich geschütz­te Recht der Eltern wird durch eine Sor­ge­rechts­ent­zie­hung bei fort­be­stehen­der Kin­des­wohl­ge­fähr­dung nicht ver­letzt. Das Eltern­recht nach Art. 6 Abs. 2 Satz 1 GG garan­tiert den Eltern das Recht auf Pfle­ge und Erzie­hung ihrer Kin­der. Der Schutz des Eltern­rechts erstreckt sich auf die wesent­li­chen Ele­men­te des Sor­ge­rechts . Eine räum­li­che Tren­nung des

Lesen
Recht der Eltern auf Pflege und Erziehung ihrer Kinder - und die räumliche Trennung des Kindes von seinen Eltern

Recht der Eltern auf Pfle­ge und Erzie­hung ihrer Kin­der – und die räum­li­che Tren­nung des Kin­des von sei­nen Eltern

Art. 6 Abs. 2 Satz 1 GG garan­tiert den Eltern das Recht auf Pfle­ge und Erzie­hung ihrer Kin­der. Der Schutz des Eltern­rechts erstreckt sich auf die wesent­li­chen Ele­men­te des Sor­ge­rechts, ohne die die Eltern­ver­ant­wor­tung nicht aus­ge­übt wer­den kann . Eine räum­li­che Tren­nung des Kin­des von sei­nen Eltern gegen deren Wil­len stellt den stärks­ten

Lesen
Gefährdung des Kindeswohls - und die Möglichkeit familiengerichtlicher Weisungen

Gefähr­dung des Kin­des­wohls – und die Mög­lich­keit fami­li­en­ge­richt­li­cher Wei­sun­gen

Eine Kin­des­wohl­ge­fähr­dung im Sin­ne des § 1666 Abs. 1 BGB liegt vor, wenn eine gegen­wär­ti­ge, in einem sol­chen Maß vor­han­de­ne Gefahr fest­ge­stellt wird, dass bei der wei­te­ren Ent­wick­lung der Din­ge eine erheb­li­che Schä­di­gung des geis­ti­gen oder leib­li­chen Wohls des Kin­des mit hin­rei­chen­der Wahr­schein­lich­keit zu erwar­ten ist. An die Wahr­schein­lich­keit des Scha­dens­ein­tritts

Lesen
Der pädophile Lebensgefährte - und familiengerichtliche Weisungen

Der pädo­phi­le Lebens­ge­fähr­te – und fami­li­en­ge­richt­li­che Wei­sun­gen

Unter wel­chen Vor­aus­set­zun­gen kann das Fami­li­en­ge­richt sowohl den Eltern eines min­der­jäh­ri­gen Kin­des wie auch Drit­ten Wei­sun­gen zum Schutz des Kin­des ertei­len? Mit die­ser Fra­ge hat­te sich jetzt der Bun­des­ge­richts­hof zu befas­sen: Anlaß hier­für bot dem Bun­des­ge­richts­hof ein Fall aus dem badi­schen Bruch­sal: Die allein sor­ge­be­rech­tig­te Mut­ter zog Mit­te 2015 mit

Lesen
Erzieherische Defizite der Eltern - und die Trennung des Kindes von den Eltern

Erzie­he­ri­sche Defi­zi­te der Eltern – und die Tren­nung des Kin­des von den Eltern

Mit den Vor­aus­set­zun­gen einer Tren­nung des Kin­des von den Eltern wegen erzie­he­ri­scher Defi­zi­te der Eltern (hier: wegen bestehen­der intel­lek­tu­el­ler Min­der­be­ga­bun­gen der Eltern) hat­te sich aktu­ell der Bun­des­ge­richts­hof zu befas­sen: Die Ent­zie­hung des Auf­ent­halts­be­stim­mungs­rechts kann in einem sol­chen Fall gemäß §§ 1666, 1666 a BGB zum Schutz des Kin­des wei­ter­hin erfor­der­lich und

Lesen
Elterliche Konflikte - und der Entzug des Umgangsbestimmungsrechts

Elter­li­che Kon­flik­te – und der Ent­zug des Umgangs­be­stim­mungs­rechts

Das Umgangs­be­stim­mungs­recht ist selbst­stän­di­ger Teil der Per­so­nen­sor­ge, der im Fall der Kin­des­wohl­ge­fähr­dung geson­dert ent­zo­gen wer­den kann. Bei einem Kon­flikt unter den Eltern sind eine gericht­li­che Umgangs­re­ge­lung und die Bestim­mung eines Umgangs­pfle­gers als mil­de­re Mit­tel stets vor­ran­gig. Ob die Befug­nis zur Umgangs­be­stim­mung Bestand­teil der elter­li­chen Sor­ge ist und ob die­ser gegen­über

Lesen
Kindeswohlgefährdung - und die Sachverständigenvergütung

Kin­des­wohl­ge­fähr­dung – und die Sach­ver­stän­di­gen­ver­gü­tung

Der im Rah­men eines Ver­fah­rens zur Prü­fung erfor­der­li­cher Maß­nah­men gemäß § 1666 BGB aus­drück­lich auch zu den Vor­aus­set­zun­gen für eine Rück­füh­rung meh­re­rer vor­über­ge­hend in unter­schied­li­chen Ein­rich­tun­gen unter­ge­brach­ter Kin­der in die Her­kunfts­fa­mi­lie befrag­te Sach­ver­stän­di­ge kann die erfor­der­li­che Abklä­rung mit den maß­geb­li­chen Per­so­nen (Ver­ant­wort­li­che des Jugend­hil­fe­trä­gers, Pfle­ge­kin­der­dienst, Bereit­schafts­pfle­ge­müt­ter, Mit­ar­bei­ter der Sozi­al­päd­ago­gi­sche Fami­li­en­hil­fe,

Lesen
Betriebserlaubnis für Kinderheime - und das Kindeswohl

Betriebs­er­laub­nis für Kin­der­hei­me – und das Kin­des­wohl

Sind die Vor­wür­fe, die zum Wider­ruf der Betriebs­er­laub­nis eines Hei­mes zur Betreu­ung von Kin­dern und Jugend­li­chen geführt hat, noch nicht alle auf­ge­klärt, muss das wirt­schaft­li­che Inter­es­se der Heim­be­trei­be­rin hin­ter dem öffent­li­chen Inter­es­se am Schutz der betreu­ten Kin­der und Jugend­li­chen zurück­tre­ten. So hat das Ober­ver­wal­tungs­ge­richt Ber­­lin-Bran­­den­burg in dem hier vor­lie­gen­den Eil­rechts­schutz­ver­fah­ren

Lesen
Widerruf der Erlaubnis zum Betrieb einer Kindertagesstätte

Wider­ruf der Erlaub­nis zum Betrieb einer Kin­der­ta­ges­stät­te

Für die Rück­nah­me oder den Wider­ruf einer Erlaub­nis zum Betrieb einer Ein­rich­tung, in der Kin­der oder Jugend­li­che betreut wer­den oder Unter­kunft erhal­ten (hier: Kin­der­ta­ges­stät­te), setzt § 45 Abs. 7 Satz 1 SGB VIII eine kon­kre­te Gefahr für das Wohl des Kin­des, und zwar für das kör­per­li­che, geis­ti­ge oder see­li­sche Wohl vor­aus. Eine

Lesen
Gesundheitssorge bei einem möglicherweise transsexuellen Kind

Gesund­heits­sor­ge bei einem mög­li­cher­wei­se trans­se­xu­el­len Kind

Die Rück­über­tra­gung der Gesund­heits­sor­ge vom Jugend­amt auf die Kin­des­mut­ter schei­det aus bei einer fort­dau­ern­den Gefahr für das Kin­des­wohl. Die­se Gefahr besteht dann, wenn sich die Eltern nicht einig sind über die Art einer not­wen­di­gen medi­zi­ni­schen Beglei­tung wegen einer mög­li­chen Trans­se­xua­li­tät des Kin­des, so dass eine Blo­cka­de wei­te­rer Dia­gnos­tik zu einer

Lesen
Gefährdung des Kindeswohls - und das mildeste Mittel zu seiner Beseitigung

Gefähr­dung des Kin­des­wohls – und das mil­des­te Mit­tel zu sei­ner Besei­ti­gung

Zur Besei­ti­gung einer Gefähr­dung des Kin­des­wohls (hier: Umgangs­ver­ei­te­lung und mas­si­ve Beein­flus­sung des Kin­des durch die allein sor­ge­be­rech­tig­te Mut­ter gegen den Vater) darf nur das mil­des­te Mit­tel gewählt wer­den. Vor Ent­zie­hung des – gesam­ten – Auf­ent­halts­be­stim­mungs­rechts wegen Umgangs­ver­ei­te­lung ist eine Umgangs­pfleg­schaft ein­zu­rich­ten. Davon kann nur bei offen­sicht­li­cher Aus­sichts­lo­sig­keit abge­se­hen wer­den. Auch

Lesen