Teddybär

Her­aus­nah­me aus der Pfle­ge­fa­mi­lie wegen Kin­des­wohl­ge­fähr­dung – durch den Vormund

Vor dem Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt war jetzt eine Ver­fas­sungs­be­schwer­de eines Kin­des erfolg­reich, die eine gericht­li­che Rück­füh­rungs­an­ord­nung nach des­sen Her­aus­nah­me aus sei­ner Pfle­ge­fa­mi­lie durch den (Amts-)Vormund betraf: Der Aus­gangs­sach­ver­halt Der im Jahr 2014 gebo­re­ne und durch das Jugend­amt als Amts­vor­mund ver­tre­te­ne Kind wur­de weni­ge Tage nach sei­ner Geburt in den Haus­halt der Pflegeeltern,

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Sie­ben Hun­de und ein Kind

Für das Umgangs­recht eines Vaters mit sei­nem Klein­kind, hat die­ser sicher­zu­stel­len, dass das Kind wäh­rend der Umgangs­kon­tak­te in Gegen­wart von einem oder meh­re­ren im Haus­halt leben­den Hund(en) nicht unbe­auf­sich­tigt sein wird. Es ist nicht erfor­der­lich, dass alle Hun­de abwe­send sind. Mit die­ser Begrün­dung hat das Ober­lan­des­ge­richt Frank­furt am Main in dem

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Mädchen

Kin­des­wohl­ge­fähr­dung – und der Beweis­be­schluss zur Ein­ho­lung eines fami­li­en­psy­cho­lo­gi­schen Sachverständigengutachtens

Zu den Anfor­de­run­gen an den Beweis­be­schluss und an die Qua­li­fi­ka­ti­on des für ein fami­li­en­psy­cho­lo­gi­sches Gut­ach­ten hin­zu­zu­zie­hen­den Sach­ver­stän­di­gen – ins­be­son­de­re eines Sozi­al­päd­ago­gen – hat aktu­ell das Schles­­wig-Hol­stei­­ni­­sche Ober­lan­des­ge­richt Stel­lung genom­men: Nach der Recht­spre­chung des Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richts und des Bun­des­ge­richts­hofs setzt ein zu einer Tren­nung des Kin­des füh­ren­des Ein­grei­fen des Gerichts nach §§ 1666

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Inhaf­tie­rung einer IS-Rück­keh­re­rin und die Fremd­un­ter­brin­gung der Kinder

Kann eine Mut­ter selbst die elter­li­che Sor­ge infol­ge Inhaf­tie­rung nicht aus­üben und die von ihr gewünsch­te Betreu­ung durch die Groß­mutter birgt eine Kin­des­wohl­ge­fähr­dung, ist der Ent­zug der elter­li­chen Sor­ge im Eil­ver­fah­ren zum Zweck der Fremd­un­ter­brin­gung recht­mä­ßig. So hat das Ober­lan­des­ge­richt Frank­furt am Main in dem hier vor­lie­gen­den Fall einer IS-Rückkehrerin

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Paintball

Paint­ball – Spiel und Zuschau­er unter 10 Jahren

Von einer Pain­t­­ball-Anla­­ge geht eine Gefähr­dung für das geis­ti­ge und see­li­sche Wohl für Kin­der unter zehn Jah­ren allein durch das Zuse­hen aus. Mit die­ser Begrün­dung hat das Ver­wal­tungs­ge­richt Müns­ter in dem hier vor­lie­gen­den Fall ent­schie­den, dass bereits die Mög­lich­keit für Kin­der unter zehn Jah­ren, beim Pain­t­­ball-Spiel zuzu­schau­en, gegen Vor­schrif­ten des Jugendschutzrechts

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Familie

Ein­be­nen­nung – und die Kindeswohlgefährdung

Wenn die Ein­wil­li­gung in eine Namens­än­de­rung durch das Gericht ersetzt wer­den soll, bedarf es kei­ner Kin­des­wohl­ge­fähr­dung. So hat das Ober­lan­des­ge­richt Frank­furt am Main in dem hier vor­lie­gen­den Fall einer Beschwer­de ent­schie­den und gleich­zei­tig eine anders­lau­ten­de Ent­schei­dung des Amts­ge­richts abge­än­dert. Die Ehe der Betei­lig­ten wur­de 2010 geschie­den. Der Vater hat seit

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Kin­des­wohl­ge­fähr­dung – und die Ent­zie­hung des Aufenthaltsbestimmungsrechts

Eine Kin­des­wohl­ge­fähr­dung im Sin­ne des § 1666 Abs. 1 BGB liegt vor, wenn eine gegen­wär­ti­ge, in einem sol­chen Maß vor­han­de­ne Gefahr fest­ge­stellt wird, dass bei der wei­te­ren Ent­wick­lung der Din­ge eine erheb­li­che Schä­di­gung des geis­ti­gen oder leib­li­chen Wohls des Kin­des mit hin­rei­chen­der Wahr­schein­lich­keit zu erwar­ten ist. An die Wahr­schein­lich­keit des Schadenseintritts

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Sor­ge­rechts­ent­zie­hung und das Eltern­recht – bei fort­be­stehen­der Kindeswohlgefährdung

Das grund­recht­lich geschütz­te Recht der Eltern wird durch eine Sor­ge­rechts­ent­zie­hung bei fort­be­stehen­der Kin­des­wohl­ge­fähr­dung nicht ver­letzt. Das Eltern­recht nach Art. 6 Abs. 2 Satz 1 GG garan­tiert den Eltern das Recht auf Pfle­ge und Erzie­hung ihrer Kin­der. Der Schutz des Eltern­rechts erstreckt sich auf die wesent­li­chen Ele­men­te des Sor­ge­rechts. Eine räum­li­che Tren­nung des Kindes

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Recht der Eltern auf Pfle­ge und Erzie­hung ihrer Kin­der – und die räum­li­che Tren­nung des Kin­des von sei­nen Eltern

Art. 6 Abs. 2 Satz 1 GG garan­tiert den Eltern das Recht auf Pfle­ge und Erzie­hung ihrer Kin­der. Der Schutz des Eltern­rechts erstreckt sich auf die wesent­li­chen Ele­men­te des Sor­ge­rechts, ohne die die Eltern­ver­ant­wor­tung nicht aus­ge­übt wer­den kann. Eine räum­li­che Tren­nung des Kin­des von sei­nen Eltern gegen deren Wil­len stellt den stärks­ten Ein­griff in

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Gefähr­dung des Kin­des­wohls – und die Mög­lich­keit fami­li­en­ge­richt­li­cher Weisungen

Eine Kin­des­wohl­ge­fähr­dung im Sin­ne des § 1666 Abs. 1 BGB liegt vor, wenn eine gegen­wär­ti­ge, in einem sol­chen Maß vor­han­de­ne Gefahr fest­ge­stellt wird, dass bei der wei­te­ren Ent­wick­lung der Din­ge eine erheb­li­che Schä­di­gung des geis­ti­gen oder leib­li­chen Wohls des Kin­des mit hin­rei­chen­der Wahr­schein­lich­keit zu erwar­ten ist. An die Wahr­schein­lich­keit des Schadenseintritts

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Der pädo­phi­le Lebens­ge­fähr­te – und fami­li­en­ge­richt­li­che Weisungen

Unter wel­chen Vor­aus­set­zun­gen kann das Fami­li­en­ge­richt sowohl den Eltern eines min­der­jäh­ri­gen Kin­des wie auch Drit­ten Wei­sun­gen zum Schutz des Kin­des ertei­len? Mit die­ser Fra­ge hat­te sich jetzt der Bun­des­ge­richts­hof zu befas­sen: Anlaß hier­für bot dem Bun­des­ge­richts­hof ein Fall aus dem badi­schen Bruch­sal: Die allein sor­ge­be­rech­tig­te Mut­ter zog Mit­te 2015 mit

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Erzie­he­ri­sche Defi­zi­te der Eltern – und die Tren­nung des Kin­des von den Eltern

Mit den Vor­aus­set­zun­gen einer Tren­nung des Kin­des von den Eltern wegen erzie­he­ri­scher Defi­zi­te der Eltern (hier: wegen bestehen­der intel­lek­tu­el­ler Min­der­be­ga­bun­gen der Eltern) hat­te sich aktu­ell der Bun­des­ge­richts­hof zu befas­sen: Die Ent­zie­hung des Auf­ent­halts­be­stim­mungs­rechts kann in einem sol­chen Fall gemäß §§ 1666, 1666 a BGB zum Schutz des Kin­des wei­ter­hin erfor­der­lich und

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Elter­li­che Kon­flik­te – und der Ent­zug des Umgangsbestimmungsrechts

Das Umgangs­be­stim­mungs­recht ist selbst­stän­di­ger Teil der Per­so­nen­sor­ge, der im Fall der Kin­des­wohl­ge­fähr­dung geson­dert ent­zo­gen wer­den kann. Bei einem Kon­flikt unter den Eltern sind eine gericht­li­che Umgangs­re­ge­lung und die Bestim­mung eines Umgangs­pfle­gers als mil­de­re Mit­tel stets vor­ran­gig. Ob die Befug­nis zur Umgangs­be­stim­mung Bestand­teil der elter­li­chen Sor­ge ist und ob die­ser gegenüber

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Kin­des­wohl­ge­fähr­dung – und die Sachverständigenvergütung

Der im Rah­men eines Ver­fah­rens zur Prü­fung erfor­der­li­cher Maß­nah­men gemäß § 1666 BGB aus­drück­lich auch zu den Vor­aus­set­zun­gen für eine Rück­füh­rung meh­re­rer vor­über­ge­hend in unter­schied­li­chen Ein­rich­tun­gen unter­ge­brach­ter Kin­der in die Her­kunfts­fa­mi­lie befrag­te Sach­ver­stän­di­ge kann die erfor­der­li­che Abklä­rung mit den maß­geb­li­chen Per­so­nen (Ver­ant­wort­li­che des Jugend­hil­fe­trä­gers, Pfle­ge­kin­der­dienst, Bereit­schafts­pfle­ge­müt­ter, Mit­ar­bei­ter der Sozi­al­päd­ago­gi­sche Familienhilfe,

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Betriebs­er­laub­nis für Kin­der­hei­me – und das Kindeswohl

Sind die Vor­wür­fe, die zum Wider­ruf der Betriebs­er­laub­nis eines Hei­mes zur Betreu­ung von Kin­dern und Jugend­li­chen geführt hat, noch nicht alle auf­ge­klärt, muss das wirt­schaft­li­che Inter­es­se der Heim­be­trei­be­rin hin­ter dem öffent­li­chen Inter­es­se am Schutz der betreu­ten Kin­der und Jugend­li­chen zurück­tre­ten. So hat das Ober­ver­wal­tungs­ge­richt Ber­­lin-Bran­­den­­burg in dem hier vor­lie­gen­den Eilrechtsschutzverfahren

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Wider­ruf der Erlaub­nis zum Betrieb einer Kindertagesstätte

Für die Rück­nah­me oder den Wider­ruf einer Erlaub­nis zum Betrieb einer Ein­rich­tung, in der Kin­der oder Jugend­li­che betreut wer­den oder Unter­kunft erhal­ten (hier: Kin­der­ta­ges­stät­te), setzt § 45 Abs. 7 Satz 1 SGB VIII eine kon­kre­te Gefahr für das Wohl des Kin­des, und zwar für das kör­per­li­che, geis­ti­ge oder see­li­sche Wohl vor­aus. Eine

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Gesund­heits­sor­ge bei einem mög­li­cher­wei­se trans­se­xu­el­len Kind

Die Rück­über­tra­gung der Gesund­heits­sor­ge vom Jugend­amt auf die Kin­des­mut­ter schei­det aus bei einer fort­dau­ern­den Gefahr für das Kin­des­wohl. Die­se Gefahr besteht dann, wenn sich die Eltern nicht einig sind über die Art einer not­wen­di­gen medi­zi­ni­schen Beglei­tung wegen einer mög­li­chen Trans­se­xua­li­tät des Kin­des, so dass eine Blo­cka­de wei­te­rer Dia­gnos­tik zu einer

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Gefähr­dung des Kin­des­wohls – und das mil­des­te Mit­tel zu sei­ner Beseitigung

Zur Besei­ti­gung einer Gefähr­dung des Kin­des­wohls (hier: Umgangs­ver­ei­te­lung und mas­si­ve Beein­flus­sung des Kin­des durch die allein sor­ge­be­rech­tig­te Mut­ter gegen den Vater) darf nur das mil­des­te Mit­tel gewählt wer­den. Vor Ent­zie­hung des – gesam­ten – Auf­ent­halts­be­stim­mungs­rechts wegen Umgangs­ver­ei­te­lung ist eine Umgangs­pfleg­schaft ein­zu­rich­ten. Davon kann nur bei offen­sicht­li­cher Aus­sichts­lo­sig­keit abge­se­hen wer­den. Auch

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