Popcorn

Kinos, Restau­rants – und der baye­ri­sche Corona-Lockdown

Vor dem Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt ist der Eil­an­trag einer Kino- und Restau­rant­be­trei­be­rin gegen die Vor­schif­ten der Ach­ten Baye­ri­schen Infek­ti­ons­schutz­maß­nah­men­ver­ord­nung ohne Erfolg geblie­ben: Beschwer­de­füh­re­rin des hier ent­schie­de­nen Falls ist die Geschäfts­füh­re­rin eines Film­thea­ter­be­trie­bes in Bay­ern. Sie betreibt dort ein Kino mit sie­ben Sälen sowie ein Restau­rant und ver­mie­te­te wäh­rend der Covid-19-Pan­­de­­mie ein­zel­ne Kinosäle

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„Das Leben des Bri­an“ – an Karfreitag

Das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt hat eine Ver­fas­sungs­be­schwer­de gegen­über einem Antrag auf Ertei­lung einer Aus­nah­me­ge­neh­mi­gung zur Vor­füh­rung eines nicht fei­er­tags­frei­en Films aus Grün­den der Sub­si­dia­ri­tät nicht zur Ent­schei­dung ange­nom­men: Der Beschwer­de­füh­rer wen­det sich mit sei­ner Ver­fas­sungs­be­schwer­de gegen die Auf­er­le­gung eines Buß­gel­des wegen der Vor­füh­rung des Fil­mes „Das Leben des Bri­an“ an einem Karfreitag,

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Der Imbiss­wa­gen, der Par­ty­ser­vice und der Snack im Kinofoyer

Die Abga­be von Spei­sen an Imbiss­stän­den oder in Kino­foy­ers zum sofor­ti­gen Ver­zehr stellt nor­ma­ler­wei­se eine Lie­fe­rung von Gegen­stän­den dar. In die­sem Fall han­delt es sich bei den zum sofor­ti­gen Ver­zehr zube­rei­te­ten Mahl­zei­ten um „Nah­rungs­mit­tel“, die einem ermä­ßig­ten Mehr­wert­steu­er­satz unter­lie­gen. Die Sechs­te Mehr­wert­steu­er­richt­li­nie unter­schei­det die „Lie­fe­rung von Gegen­stän­den“ von „Dienst­leis­tun­gen“ und

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Kino­för­de­rung und Verdrängungswettbewerb

Die finan­zi­el­le För­de­rung der Neu­errich­tung von Film­thea­tern ist nur unter engen Vor­aus­set­zun­gen zuläs­sig ist, wie jetzt das Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt ent­schied. Ins­be­son­de­re ist eine Kino­för­de­rung bei einem hier­durch dro­hen­dem Ver­drän­gungs­wett­be­werb unzu­läs­sig. In den bei­den jetzt vom Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt in Leip­zig ent­schie­de­nen Fäl­len hat­te die Film­för­de­rungs­an­stalt zwei Anträ­ge auf För­de­rung der Neu­errich­tung von sog.

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Film­ab­ga­be

Die Prü­fung der Film­ab­ga­be durch das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt ent­bin­det Kino­be­trei­ber nach einem aktu­el­len Beschluss des Ver­wal­tungs­ge­richts Ber­lin nicht von ihrer lau­fen­den Zah­lungs­pflicht. Die Antrag­stel­le­rin des jetzt vom Ver­wal­tungs­ge­richt Ber­lin ent­schie­de­nen Ver­fah­rens betreibt eine Viel­zahl von Kinos. Sie ist auf der Grund­la­ge des § 66 des Film­för­de­rungs­ge­set­zes als gewerb­li­che Kino­be­trei­be­rin ver­pflich­tet, eine

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Pop­korn und Nachos im Kino

Die Abga­be von zuvor für die Kino­be­su­cher erwärm­tem Pop­corn und Nachos ist kei­ne dem Regel­steu­er­satz unter­lie­gen­de sons­ti­ge Leis­tung ( § 3 Abs. 9 UStG), viel­mehr han­delt es sich um eine Lie­fe­rung von Nah­rungs­mit­teln, die nach § 12 Abs. 2 Nr. 1 UStG in Ver­bin­dung mit der auf bestimm­te Posi­tio­nen des Zoll­ta­rifs ver­wei­sen­den Anla­ge hierzu

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