Kläranlage

Besei­ti­gung von abge­la­ger­tem Klär­schlamm

Nicht depo­niefä­hi­ger Klär­schlamm unter­liegt den all­ge­mei­nen Vor­schrif­ten des Abfall­rechts. Das hat jetzt das Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt in Leip­zig auf die Kla­ge des Was­ser­ver­ban­des für das ober­ir­di­sche Ein­zugs­ge­biet der Emscher ent­schie­den. Von 1965 bis 1999 betrieb der Was­ser­ver­band auf dem Gebiet der beklag­ten Stadt Duis­burg eine Klär­an­la­ge; bis 1984 lei­te­te er das schlamm­hal­ti­ge

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Pflicht zur Errichtung einer biologischen Kleinkläranlage

Pflicht zur Errich­tung einer bio­lo­gi­schen Klein­klär­an­la­ge

Die Pflicht eines Grund­stücks­ei­gen­tü­mers zur Errich­tung einer bio­lo­gi­schen Klein­klär­an­la­ge kann im Ein­zel­fall rech­tens sein, wenn eine zen­tra­le kom­mu­na­le Klär­an­la­ge aus Kos­ten­grün­den nicht errich­tet wird. So hat jetzt das Ver­wal­tungs­ge­richt Leip­zig die Kla­ge eines Grund­stücks­ei­gen­tü­mers abge­wie­sen, der sich gegen die Pflicht zur Errich­tung einer bio­lo­gi­schen Klein­klär­an­la­ge auf sei­nem Grund­stück wand­te. Das

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Vorsteuerabzug für die Kläranlage des Abwasserzweckverbandes

Vor­steu­er­ab­zug für die Klär­an­la­ge des Abwas­ser­zweck­ver­ban­des

Der Vor­steu­er­ab­zug ist von einem Unter­neh­mer für den Besteue­rungs­zeit­raum gel­tend zu machen, in dem die Berech­ti­gung zum Vor­steu­er­ab­zug ent­stan­den ist. War der Leis­tungs­emp­fän­ger zu dem danach maß­geb­li­chen Zeit­punkt nicht Unter­neh­mer, kann der Vor­steu­er­ab­zug sei­nem Rechts­nach­fol­ger nicht nach­träg­lich gemäß § 15a UStG gewährt wer­den. Nach § 15 Abs. 1 Nr. 1 Satz 1 UStG

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