Kondome

Ste­alt­hing – das abspra­che­wid­rig ent­fern­te Kondom

Geschlechts­ver­kehr ohne Kon­dom unter­schei­det sich von Geschlechts­ver­kehr mit Kon­dom wesent­lich und ist daher eine eigen­stän­di­ge sexu­el­le Hand­lung im Sin­ne des § 177 Abs. 1 StGB. Das „Ste­alt­hing“ – also das abspra­che­wid­ri­ge Ent­fer­nen eines Kon­doms beim Geschlechts­ver­kehr – ist jeden­falls dann gemäß § 177 Abs. 1 StGB straf­bar, wenn der in einem engen

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Die Straf­bar­keit von Stealthing

Das sog. Ste­alt­hing (heim­li­ches Abstrei­fen des Kon­doms beim Geschlechts­ver­kehr) erfüllt den Tat­be­stand des sexu­el­len Über­griffs gemäß § 177 Abs. 1 StGB jeden­falls dann, wenn der Täter das Opfer nicht nur gegen des­sen Wil­len in unge­schütz­ter Form pene­triert, son­dern im wei­te­ren Ver­lauf die­ses unge­schütz­ten Geschlechts­ver­kehrs dar­über hin­aus in den Kör­per des bzw.

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Verwaltungsgericht Köln / Finanzgericht Köln

21 Orgas­men vor dem Land­ge­richt Düsseldorf

Auf der Ver­pa­ckung von Kon­do­men darf nicht mit der Anga­be „1 Tüte à 7 Stück ent­spricht bis zu 21 Orgas­men“ gewor­ben wer­den. Denn dadurch kann der Ver­brau­cher dar­über getäuscht wer­den, dass ein Kon­dom tat­säch­lich nur ein­mal ver­wen­det wer­den darf. Kon­do­me sind Medi­zin­pro­duk­te im Sin­ne des § 3 Abs. 1 d) MPG und dür­fen, wie

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Kon­do­me – Made in Germany

Bei einer Her­kunfts­an­ga­be „Made in Ger­ma­ny“ müs­sen nicht alle Pro­duk­ti­ons­vor­gän­ge in Deutsch­land statt­fin­den. Abzu­stel­len ist bei Indus­trie­pro­duk­ten viel­mehr auf den­je­ni­gen Ort der Her­stel­lung der Ware, an dem das Indus­trie­er­zeug­nis sei­ne für die Ver­kehrs­vor­stel­lung maß­ge­ben­de Qua­li­tät und cha­rak­te­ris­ti­schen Eigen­schaf­ten erhält. In dem hier vom Bun­des­ge­richts­hof ent­schie­de­nen Fall pro­du­zie­ren und ver­trei­ben die

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