Arzneimittel zur Raucherentwöhnung

Arz­nei­mit­tel zur Rau­cher­ent­wöh­nung

Ver­si­cher­te der gesetz­li­chen Kran­ken­ver­si­che­rung haben kei­nen Anspruch auf Ver­sor­gung mit Arz­nei­mit­teln zur Rau­cher­ent­wöh­nung. Damit ist in dem hier vom Bun­des­so­zi­al­ge­richt ent­schie­de­nen Fall die bei der beklag­ten Kran­ken­kas­se ver­si­cher­te Klä­ge­rin, die unter ande­rem an einer chro­nisch obstruk­ti­ven Lun­gen­wegs­er­kran­kung lei­det, auch in letz­ter Instanz mit ihrer Kla­ge auf Ver­sor­gung mit dem Arz­nei­mit­tel

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Umsatzsteuer auf Arzneimittelzubereitungen - und die Krankenkassen

Umsatz­steu­er auf Arz­nei­mit­tel­zu­be­rei­tun­gen – und die Kran­ken­kas­sen

Haben Kran­ken­häu­ser und Kran­ken­kas­sen ver­ein­bart, in Kran­ken­haus­apo­the­ken an Ver­si­cher­te abge­ge­be­ne Arz­nei­mit­tel­zu­be­rei­tun­gen mit Net­to­prei­sen zuzüg­lich der jeweils gel­ten­den Umsatz­steu­er zu ver­gü­ten, und zah­len die Kran­ken­kas­sen Umsatz­steu­er, deren Anmel­dung die Kran­ken­häu­ser spä­ter ohne Pro­zess­ri­si­ko kor­ri­gie­ren kön­nen, soweit sie sich nach Recht­spre­chung und Steu­er­erlas­sen als unzu­tref­fend erweist, haben die Kran­ken­kas­sen nach ergän­zen­der Ver­trags­aus­le­gung

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Vergütung von Krankenkassenvorständen

Ver­gü­tung von Kran­ken­kas­sen­vor­stän­den

Die Auf­sichts­be­hör­de darf Kri­te­ri­en für die Ver­gü­tung von Kran­ken­kas­sen­vor­stän­den fest­le­gen. Die Auf­sichts­be­hör­den ent­schei­den über die Ange­mes­sen­heit der Ver­gü­tung eines Kran­ken­kas­sen­vor­stan­des nach pflicht­ge­mä­ßem Ermes­sen unter Ach­tung des Selbst­ver­wal­tungs­rechts der Kran­ken­kas­se. Dabei sind sie gehal­ten, die ein­schlä­gi­gen Ermes­sens­kri­te­ri­en in all­ge­mei­nen Ver­wal­tungs­vor­schrif­ten fest­zu­le­gen. Seit August 2013 bedür­fen der Abschluss, die Ver­län­ge­rung oder die

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Prüfung von Krankenhausabrechnungen - ohne Aufwandspauschale

Prü­fung von Kran­ken­haus­ab­rech­nun­gen – ohne Auf­wands­pau­scha­le

Die Recht­spre­chung des Bun­des­so­zi­al­ge­richts nach der es bezo­gen auf die Rechts­la­ge vor 2016 bei der Prü­fung einer Kran­ken­haus­ab­rech­nung unter Ein­be­zie­hung des Medi­zi­ni­schen Diens­tes der Kran­ken­kas­sen (MDK), neben der gesetz­lich aus­drück­lich vor­ge­se­he­nen "Auf­fäl­lig­keits­prü­fung" noch eine davon unab­hän­gi­ge "Prü­fung der sach­­lich-rech­­ne­­ri­­schen Rich­tig­keit" gab, die zu kei­nem Anspruch der Kran­ken­häu­ser auf Zah­lung einer

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Cannabisblüten auf Kassenrezept

Can­na­bis­blü­ten auf Kas­sen­re­zept

Ein Anspruch auf Geneh­mi­gung einer Ver­sor­gung mit Can­na­bis­blü­ten nach § 31 Abs. 6 SGB V bedarf einer ver­trags­ärzt­li­chen Ver­ord­nung. Ein Apo­the­ker erwirbt kei­nen Ver­gü­tungs­an­spruch für die Abga­be von Can­na­bis­blü­ten, wenn er sich nicht bei jeder Abga­be die not­wen­di­ge Geneh­mi­gung der Erst­ver­ord­nung vor­le­gen lässt. Dar­aus folgt aber nicht, dass die nach erteil­ter

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Die von der Krankenkasse fiktiv genehmigte Hautstraffung in der Türkei

Die von der Kran­ken­kas­se fik­tiv geneh­mig­te Haut­straf­fung in der Tür­kei

Ent­schei­det eine Kran­ken­kas­se nicht zeit­ge­recht über einen Antrag auf Haut­straf­fungs­ope­ra­ti­on und lehnt sie es ab, dem Leis­tungs­be­rech­tig­ten die des­we­gen fik­tiv geneh­mig­te Leis­tung als Natu­ral­leis­tung zur Ver­fü­gung zu stel­len, hat sie dem Leis­tungs­be­rech­tig­ten die hier­durch ent­stan­de­nen Kos­ten zu erstat­ten, auch wenn er sich eine ent­spre­chen­de Leis­tung im Aus­land selbst beschafft. In

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