Soldier

Kriegs­ver­bre­chen gegen Tote

Ein – völ­ker­ge­wohn­heits­recht­lich aner­kann­tes – Kriegs­ver­bre­chen gegen Per­so­nen durch eine in schwer­wie­gen­der Wei­se ent­wür­di­gen­de oder ernied­ri­gen­de Behand­lung gemäß § 8 Abs. 1 Nr. 9 VStGB kann auch an einer ver­stor­be­nen Per­son began­gen wer­den. Hier­an ändert nichts, dass auf­grund des Neun­und­fünf­zigs­ten Geset­zes zur Ände­rung des Straf­ge­setz­bu­ches vom 09.10.2020 in § 201a Abs. 1 Nr. 3 StGB nF

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Army

Kriegs­ver­bre­chen: Folter

Der Begriff der Erheb­lich­keit, die das Kriegs­ver­bre­chen der grau­sa­men oder unmensch­li­chen Behand­lung einer zu schüt­zen­den Per­son gemäß § 8 Abs. 1 Nr. 3 VStGB vor­aus­setzt, ver­langt ein hin­rei­chend gro­ßes Maß der durch die Tat­hand­lung ver­ur­sach­ten Beein­träch­ti­gung und dient nicht allein dazu, Baga­tell­fäl­le aus dem Anwen­dungs­be­reich aus­zu­schei­den. Die Erheb­lich­keit ist unter Berück­sich­ti­gung aller Umstände

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Camp in Afghanistan

Fol­ter als Kriegs­ver­bre­chen – deut­sche Straf­ge­richts­bar­keit und die Immu­ni­tät des Täters

Nach den all­ge­mei­nen Regeln des Völ­ker­rechts ist die straf­recht­li­che Ahn­dung von Kriegs­ver­bre­chen der Fol­ter und der in schwer­wie­gen­der Wei­se ent­wür­di­gen­den oder ernied­ri­gen­den Behand­lung sowie wegen damit zugleich ver­wirk­lich­ter all­ge­mei­ner Straf­tat­be­stän­de wie gefähr­li­cher Kör­per­ver­let­zung und Nöti­gung durch ein inlän­di­sches Gericht nicht wegen des Ver­fah­rens­hin­der­nis­ses der funk­tio­nel­len Immu­ni­tät aus­ge­schlos­sen, wenn die Taten

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Krieg in Afghanistan

Kriegs­ver­bre­chen staat­li­cher Hoheits­trä­ger – und kei­ne Immunität

Der Straf­ver­fol­gung eines (aus­län­di­schen) Offi­ziers in Deutsch­land steht bei der Anwen­dung der Regeln des Völker(straf)rechts nicht das Ver­fah­rens­hin­der­nis der Immu­ni­tät eines staat­li­chen Funk­ti­ons­trä­gers ent­ge­gen. In dem hier vom Bun­des­ge­richts­hof ent­schie­de­nen Fall war der Ange­klag­te als Ober­leut­nant der afgha­ni­schen Armee auf einem ihrer Stütz­punk­te tätig. Bei der Befra­gung drei­er Gefan­ge­ner wandten

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