Häusliches Musizieren

Häus­li­ches Musi­zie­ren

Da das häus­li­che Musi­zie­ren ein­schließ­lich des dazu­ge­hö­ri­gen Übens zu den sozi­al­ad­äqua­ten und übli­chen For­men der Frei­zeit­be­schäf­ti­gung gehört, sind dar­aus her­rüh­ren­de Geräuschein­wir­kun­gen jeden­falls in gewis­sen Gren­zen zumut­bar und in die­sem Rah­men als unwe­sent­li­che Beein­träch­ti­gung des benach­bar­ten Grund­stücks im Sin­ne von § 906 Abs. 1 BGB anzu­se­hen; inso­weit hat ein Berufs­mu­si­ker, der sein

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Musizieren in der Nachbarschaft

Musi­zie­ren in der Nach­bar­schaft

Der Bewoh­ner eines Rei­hen­hau­ses hat kei­nen Anspruch dar­auf, ein von ihm als Lärm­be­läs­ti­gung emp­fun­de­nes Trom­pe­ten­spiel aus dem benach­bar­ten Rei­hen­haus nicht mehr hören. In dem hier vom Bun­des­ge­richts­hof ent­schie­de­nen Fall bewohnt das kla­gen­de Ehe­paar als Nieß­brau­cher ein Rei­hen­haus in einem Wohn­ge­biet. In dem benach­bar­ten Rei­hen­haus wohnt ein Ehe­paar aus einer nicht

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Lärm von Bolzplatz und Schulgelände - und die Situationsgebundenheit des Mietgrundstücks

Lärm von Bolz­platz und Schul­ge­län­de – und die Situa­ti­ons­ge­bun­den­heit des Miet­grund­stücks

Die in § 22 Abs. 1a BIm­SchG vor­ge­se­he­ne Pri­vi­le­gie­rung von Kin­der­lärm ist auch bei einer Bewer­tung von Lär­mein­wir­kun­gen als Man­gel einer gemie­te­ten Woh­nung zu berück­sich­ti­gen. Nach­träg­lich erhöh­te Geräuschim­mis­sio­nen, die von einem Nach­bar­grund­stück aus­ge­hen, begrün­den bei Feh­len anders­lau­ten­der Beschaf­fen­heits­ver­ein­ba­run­gen grund­sätz­lich kei­nen gemäß § 536 Abs. 1 Satz 1 BGB zur Miet­min­de­rung berech­ti­gen­den Man­gel

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Der Bolzplatz als Mietmangel

Der Bolz­platz als Miet­man­gel

Stel­len Lärm­be­läs­ti­gun­gen durch einen neu­en Bolz­platz auf dem Nach­bar­grund­stück einen Miet­man­gel dar? Unter wel­chen Vor­aus­set­zun­gen darf der Mie­ter einer Woh­nung wegen Umwelt­män­gel – hier Lärm­be­läs­ti­gun­gen von einem Nach­bar­grund­stück – die Mie­te min­dern? Und wie ist dabei Kin­der­lärm zu berück­sich­ti­gen? Mit die­ser Fra­ge hat­te sich aktu­ell der Bun­des­ge­richts­hof zu befas­sen: In

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Nutzungsverbot für einen Betriebskindergarten

Nut­zungs­ver­bot für einen Betriebs­kin­der­gar­ten

Der Gesetz­ge­ber hat Kin­der­lärm gegen­über sons­ti­gem Lärm bevor­zugt. Lärm­be­läs­ti­gung durch einen Betriebs­kin­der­gar­ten sind hin­zu­neh­men. So hat das Nie­der­säch­si­sche Ober­ver­wal­tungs­ge­richt in dem hier vor­lie­gen­den Fall ent­schie­den und die Beschwer­de von Nach­barn des Betriebs­kin­der­gar­tens der Fir­ma ENERCON in Aurich zurück­ge­wie­sen. Die Nach­barn woll­ten ein vor­läu­fi­ges Nut­zungs­ver­bot für den bereits eröff­ne­ten Kin­der­gar­ten am

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Die Genehmigung einer Streetballanlage

Die Geneh­mi­gung einer Street­ball­an­la­ge

Sind unzu­mut­ba­re Lärm­im­mis­sio­nen von einer Street­ball­an­la­ge auf­grund der Grö­ße der Anla­ge mit nur einem Korb und der ver­füg­ten Auf­la­gen nicht zu erwar­ten, ist die­se von den Nach­barn hin­zu­neh­men. So hat das Ver­wal­tungs­ge­richt Leip­zig in dem hier vor­lie­gen­den Fall ent­schie­den und einen vor­läu­fi­gen Rechts­schutz­an­trag gegen den Bau einer von der Stadt

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