Beiträge zum Stichwort ‘ Literatur ’

Weitere Informationen auf der Rechtslupe Pippi-Langstrumpf-Kostüm – und der Schutz literarischer Figuren

2. Juni 2016 | Wirtschaftsrecht

Bei der Prüfung, ob eine literarische Figur (hier: Pippi Langstrumpf) durch Übernahme von äußeren Merkmalen in eine andere Produktart (hier: Karnevalskostüm) gemäß § 4 Nr. 9 UWG nachgeahmt wird, sind keine geringen Anforderungen zu stellen. Der Schutz der Verwertbarkeit einer fiktiven Figur außerhalb des Urheberrechts sowie der Schutz der vom … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Pippi Langstrumpf im Penny-Markt

22. Juli 2013 | Wirtschaftsrecht

Auch mit einem neuen Foto in einem Werbeprospekt können alte Rechte an einer literarischen Figur verletzt werden. Wieso, das zeigt ein aktuelles Urteil des Bundesgerichtshofs: Die Beklagte betreibt Einzelhandelsmärkte. Um für ihre Karnevalskostüme zu werben, verwandte sie in Verkaufsprospekten im Januar 2010 die Fotografien eines etwa fünfjährigen Mädchens und einer … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Bücher für’s Staatsexamen – Prütting statt Palandt?

21. September 2012 | Wirtschaftsrecht

Ju­ris­ti­schen Fach­ver­la­gen steht kein Recht auf er­mes­sens­feh­ler­freie Ent­schei­dung, son­dern le­dig­lich ein Recht auf will­kürfreie Ent­schei­dung des Prä­si­den­ten des Lan­des­jus­tiz­prü­fungs­amts über die Zu­las­sung von Hilfs­mit­teln für die Zwei­te Ju­ris­ti­sche Staats­prü­fung gemäß § 6 Abs. 2 Satz 1 JAPO RP zu. Ist – wie das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz im vorliegenden Fall revisionsrechtlich bindend … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Bücher als Arbeitsmittel eines Lehrers

27. Oktober 2010 | Einkommensteuer (privat)

Aufwendungen eines Lehrers für Bücher und Zeitschriften können nach einer Entswcheidung des Bundesfinanzhofs als Werbungskosten abgezogen werden, wenn die Literatur unmittelbar zur Erledigung der dienstlichen Aufgaben dient und ausschließlich oder zumindest weitaus überwiegend beruflich verwendet wird. In dem vom Bundesfinanzhof entschiedenen Fall unterrichtet der Kläger an einer Realschule die Fächer … 



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