Pippi Langstrumpf im Penny-Markt

Pippi Langstrumpf im Penny-Markt

Auch mit einem neuen Foto in einem Werbeprospekt können alte Rechte an einer literarischen Figur verletzt werden. Wieso, das zeigt ein aktuelles Urteil des Bundesgerichtshofs: Die Beklagte betreibt Einzelhandelsmärkte. Um für ihre Karnevalskostüme zu werben, verwandte sie in Verkaufsprospekten im Januar 2010 die Fotografien eines etwa fünfjährigen Mädchens und einer

Weiterlesen
Bücher für's Staatsexamen - Prütting statt Palandt?

Bücher für’s Staatsexamen – Prütting statt Palandt?

Ju­ris­ti­schen Fach­ver­la­gen steht kein Recht auf er­mes­sens­feh­ler­freie Ent­schei­dung, son­dern le­dig­lich ein Recht auf will­kürfreie Ent­schei­dung des Prä­si­den­ten des Lan­des­jus­tiz­prü­fungs­amts über die Zu­las­sung von Hilfs­mit­teln für die Zwei­te Ju­ris­ti­sche Staats­prü­fung gemäß § 6 Abs. 2 Satz 1 JAPO RP zu. Ist – wie das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz1 im vorliegenden Fall revisionsrechtlich bindend

Weiterlesen
Bücher als Arbeitsmittel eines Lehrers

Bücher als Arbeitsmittel eines Lehrers

Aufwendungen eines Lehrers für Bücher und Zeitschriften können nach einer Entswcheidung des Bundesfinanzhofs als Werbungskosten abgezogen werden, wenn die Literatur unmittelbar zur Erledigung der dienstlichen Aufgaben dient und ausschließlich oder zumindest weitaus überwiegend beruflich verwendet wird. In dem vom Bundesfinanzhof entschiedenen Fall unterrichtet der Kläger an einer Realschule die Fächer

Weiterlesen