Deer als

Deer als „Hass­re­de” ein­ge­stuf­te Face­book-Post – und sei­ne Löschung

Wird ein Kom­men­tar im Inter­net als „Hass­re­de” ein­ge­ord­net, darf er gelöscht und der Nut­zer von der Inter­net­platt­form face­book für eine bestimm­te Zeit gesperrt wer­den. Mit die­ser Begrün­dung hat das Ober­lan­des­ge­richt Karls­ru­he in dem hier vor­lie­gen­den Fall den Antrag auf Erlass einer einst­wei­li­gen Ver­fü­gung zurück­ge­wie­sen, mit der die Löschung eines Kom­men­tars

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Nur Löschung statt Rückübertragung bei der kreditsichernden Grundschuld?

Nur Löschung statt Rück­über­tra­gung bei der kre­dit­si­chern­den Grund­schuld?

Eine in All­ge­mei­nen Geschäfts­be­din­gun­gen des Siche­rungs­neh­mers ent­hal­te­ne Klau­sel, die den auf Rück­ge­währ der Grund­schuld gerich­te­ten Anspruch des Siche­rungs­ge­bers auf die Löschung des Grund­pfand­rechts beschränkt, hält der rich­ter­li­chen Inhalts­kon­trol­le jeden­falls dann nicht stand, wenn sie auch Fall­ge­stal­tun­gen erfasst, in denen der Siche­rungs­ge­ber im Zeit­punkt der Rück­ge­währ nicht mehr Grund­stücks­ei­gen­tü­mer ist. Im

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Die E-Mail-Dateien des ehemaligen Ministerpräsidenten Mappus

Die E‑Mail-Datei­en des ehe­ma­li­gen Minis­ter­prä­si­den­ten Map­pus

Ein Anspruch auf Löschung von Datei­en mit „Arbeits­ko­pi­en“ des Out­­look-Pos­t­­fachs eines ehe­ma­li­gen Minis­ter­prä­si­den­ten sowie sämt­li­cher Kopi­en die­ser Datei­en besteht, wenn es per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten und zur Erfül­lung der Auf­ga­ben des Staats­mi­nis­te­ri­ums nicht mehr erfor­der­lich sind. Die Wie­der­her­stel­lung der Ori­gi­nal­da­tei­en aus der Siche­rungs­ko­pie ist unzu­läs­sig, wenn der Zweck, zu dem die Ori­gi­nal­da­tei­en

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Löschungsanspruch bei missverständlicher Bonitätsauskunft

Löschungs­an­spruch bei miss­ver­ständ­li­cher Boni­täts­aus­kunft

Mit einem Löschungs­be­geh­ren gegen eine Aus­kunf­tei wegen miss­ver­ständ­li­cher Boni­täts­aus­kunft bei nach Voll­stre­ckungs­be­scheid aus­ge­gli­che­ner For­de­rung hat­te sich aktu­ell das Ober­lan­des­ge­richt Karls­ru­he zu befas­sen. Und ver­nein­te einen Löschungs­an­spruch: Der Klä­ge­rin ist zwar zuzu­ge­ben, dass die gewähl­te For­mu­lie­rung, dass die „Ver­trags­be­zie­hung inzwi­schen been­det wur­de oder die For­de­rung inzwi­schen aus­ge­gli­chen” wur­de, für sich genom­men

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Der Löschungsanspruch des nachrangigen Grundschuldgläubigers

Der Löschungs­an­spruch des nach­ran­gi­gen Grund­schuld­gläu­bi­gers

Der Löschungs­an­spruch des nach­ran­gi­gen Grund­schuld­gläu­bi­gers aus § 1179 a Abs. 1 Satz 1 BGB ist insol­venz­fest. Dies ent­schied jetzt der Bun­des­ge­richts­hof unter aus­drück­li­cher Auf­ga­be sei­ner bis­her gegen­läu­fi­gen Recht­spre­chung . Der Anspruch aus § 1179 a Abs. 1 Satz 1 BGB mit den Wir­kun­gen des Sat­zes 3 der Norm ist auch gege­ben, wenn der vor­ran­gi­ge (oder gleich­ran­gi­ge) Grund­pfand­rechts­gläu­bi­ger

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