Steuerhaftung - und der Tabelleneintrag im Insolvenzverfahren

Steu­er­haf­tung – und der Tabel­len­ein­trag im Insol­venz­ver­fah­ren

Ein Tabel­len­ein­trag im Insol­venz­ver­fah­ren kann gemäß § 178 Abs. 3 InsO auch im Haf­tungs­ver­fah­ren Bin­dungs­wir­kung ent­fal­ten. Die Ein­tra­gung in die Tabel­le ersetzt im Insol­venz­ver­fah­ren den Steu­er­be­scheid und wirkt u.a. gegen­über allen Insol­venz­gläu­bi­gern gemäß § 178 Abs. 3 InsO für die fest­ge­stell­te For­de­rung wie ein rechts­kräf­ti­ges Urteil. Gemäß § 69 Satz 1 AO, §

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Lohnsteuerhaftung des Geschäftsführers - und seine ausgeschlossenen Einwendungen

Lohn­steu­er­haf­tung des Geschäfts­füh­rers – und sei­ne aus­ge­schlos­se­nen Ein­wen­dun­gen

Der in Haf­tung genom­me­ne gesetz­li­che Ver­tre­ter des Steu­er­pflich­ti­gen ist im Haf­tungs­ver­fah­ren mit Ein­wen­dun­gen gegen die for­mell bestands­kräf­tig fest­ge­set­zen Lohn­steu­ern aus­ge­schlos­sen, wenn er im Insol­venz­ver­fah­ren den im Prü­fungs­ter­min ange­mel­de­ten For­de­run­gen des Finanz­am­tes nicht wider­spricht. Nach § 191 Abs. 1 Satz 1 AO kann durch Haf­tungs­be­scheid in Anspruch genom­men wer­den, wer Kraft Geset­zes für

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Die nicht einbehaltene Lohnsteuer - und die Haftung des Arbeitnehmers

Die nicht ein­be­hal­te­ne Lohn­steu­er – und die Haf­tung des Arbeit­neh­mers

Bei der Inan­spruch­nah­me des Arbeit­neh­mers für nicht ein­be­hal­te­ne und abge­führ­te Lohn­steu­er im Rah­men eines Ein­kom­men­steu­er­än­de­rungs­be­schei­des besteht kein Ermes­sen des Finanz­am­tes. Es ist durch die Recht­spre­chung des Bun­des­fi­nanz­hofs geklärt, dass die Inan­spruch­nah­me des Arbeit­neh­mers für nicht ein­be­hal­te­ne und abge­führ­te Lohn­steu­er durch einen Ein­kom­men­steu­er­än­de­rungs­be­scheid kei­ne Ermes­sens­ent­schei­dung ist . Inso­weit geht der Ver­weis

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Die Haftung des Arbeitgebers bei einer bestehenden Lohnsteuerabzugspflicht Dritter

Die Haf­tung des Arbeit­ge­bers bei einer bestehen­den Lohn­steu­er­ab­zugs­pflicht Drit­ter

Eine Haf­tung des Arbeit­ge­bers in Fäl­len des § 38a Abs. 3 EStG kommt nach § 42d Abs. 9 Satz 4 EStG i.V.m. § 42d Abs. 3 Satz 4 Nr. 1 EStG nur in Betracht, wenn der Drit­te die Lohn­steu­er für den Arbeit­ge­ber nicht vor­schrifts­mä­ßig vom Arbeits­lohn ein­be­hal­ten hat. An einem der­ar­ti­gen Fehl­ver­hal­ten fehlt es, wenn beim

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1 %-Regelung bei Überlassung mehrerer Kfz

1 %-Rege­lung bei Über­las­sung meh­re­rer Kfz

Über­lässt der Arbeit­ge­ber dem Arbeit­neh­mer mehr als ein Kfz auch zur pri­va­ten Nut­zung, so ist der in der Über­las­sung des Fahr­zeugs zur pri­va­ten Nut­zung lie­gen­de geld­wer­te Vor­teil für jedes Fahr­zeug nach der 1 %-Rege­lung zu berech­nen. Die Inhaf­tung­nah­me des Arbeit­ge­bers nach § 42d Abs. 3 Satz 2 EStG ist regel­mä­ßig ermes­sens­feh­ler­haft, wenn der

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Heilung von Ermessensfehlern bei erstmaligen Ermessenserwägungen im Revisionsverfahren

Hei­lung von Ermes­sens­feh­lern bei erst­ma­li­gen Ermes­sens­er­wä­gun­gen im Revi­si­ons­ver­fah­ren

Wer­den erst­mals wäh­rend des Revi­si­ons­ver­fah­rens Ermes­sens­er­wä­gun­gen ange­stellt, kön­nen die­se im Revi­si­ons­ver­fah­ren nicht mehr berück­sich­tigt wer­den . Der Arbeit­ge­ber haf­tet dafür, dass die von sei­nen Arbeit­neh­mern geschul­de­te Lohn­steu­er ein­be­hal­ten und an das Finanz­amt abge­führt wird (§ 42d Abs. 1 Nr. 1 EStG i.V.m. §§ 38 Abs. 1 Satz 1, Abs. 3 Satz 1, 41a Abs.

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Einziehungsbefugnis des Insolvenzverwalters und die Haftungsinanspruchnahme durch den Fiskus

Ein­zie­hungs­be­fug­nis des Insol­venz­ver­wal­ters und die Haf­tungs­inan­spruch­nah­me durch den Fis­kus

Die Sperr­wir­kung des § 93 InsO erstreckt sich nur auf die Haf­tung des Gesell­schaf­ters gemäß § 128 HGB. Der außer­ge­sell­schafts­recht­li­che Indi­vi­du­al­haf­tungs­an­spruch nach § 69 AO kann danach auch nach Eröff­nung des Insol­venz­ver­fah­rens vom Finanz­amt gel­tend gemacht wer­den. Dies hat der Bun­des­fi­nanz­hof bereits unter Bezug­nah­me auf die Ent­ste­hungs­ge­schich­te des § 93

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Lohnsteuerhaftung einer ausländischen Gesellschaft

Lohn­steu­er­haf­tung einer aus­län­di­schen Gesell­schaft

Nach der Recht­spre­chung des Bun­des­fi­nanz­hofs ist die der Haf­tung nach § 42d Abs. 1 Nr. 1 des Ein­kom­men­steu­er­ge­set­zes zugrun­de geleg­te Lohn­steu­er auch dann nach der Steu­er­klas­se – VI zu bemes­sen, wenn weder eine Lohn­steu­er­kar­te vor­ge­legt wor­den ist noch der Arbeit­ge­ber über­haupt eine Lohn­ver­steue­rung vor­ge­nom­men hat . An die­ser Recht­spre­chung hält der

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Verzinsung eines erstatteten Lohnsteuerhaftungsbetrages

Ver­zin­sung eines erstat­te­ten Lohn­steu­er­haf­tungs­be­tra­ges

Ein Arbeit­ge­ber hat kei­nen Anspruch auf Ver­zin­sung eines erstat­te­ten Lohn­steu­er­haf­tungs­be­tra­ges. Wird eine "fest­ge­setz­te Steu­er" durch rechts­kräf­ti­ges Urteil her­ab­ge­setzt, so ist der zu erstat­ten­de Betrag vom Tag der Rechts­hän­gig­keit an bis zum Aus­zah­lungs­tag zu ver­zin­sen (§ 236 Abs. 1 Satz 1 AO). Nach § 236 Abs. 2 Nr. 1 AO ist Absatz 1 ent­spre­chend anzu­wen­den, wenn

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Ergänzender Haftungsbescheid nach Lohnsteueraußenprüfung

Ergän­zen­der Haf­tungs­be­scheid nach Lohn­steu­er­au­ßen­prü­fung

Das Finanz­amt ist zum Erlass eines ergän­zen­den Haf­tungs­be­scheids berech­tigt, wenn die Erhö­hung der dem ers­ten Haf­tungs­be­scheid zu Grun­de lie­gen­den Lohn­steu­er­schuld auf neu­en im Rah­men einer Außen­prü­fung fest­ge­stell­ten Tat­sa­chen beruht. Dass die Lohn­steu­er­schuld und damit der Haf­tungs­an­spruch im Zeit­punkt des Erlas­ses des ers­ten Haf­tungs­be­scheids bereits mate­­ri­ell-rech­t­­lich ent­stan­den waren, steht einer wei­te­ren

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Freigrenze bei Betriebsveranstaltungen

Frei­gren­ze bei Betriebs­ver­an­stal­tun­gen

Bei der Bemes­sung der Frei­gren­ze für Betriebs­ver­an­stal­tun­gen von 110,00 € je Arbeit­neh­mer sind alle Kos­ten ein­schließ­lich der Auf­wen­dun­gen für den äuße­ren Rah­men zu sum­mie­ren und durch die Anzahl der Teil­neh­mer zu tei­len. Aller­dings ist es nach einer Ent­schei­dung des Finanz­ge­richts Düs­sel­dorf zu berück­sich­ti­gen, wenn statt 600 Arbeit­neh­mern tat­säch­lich nur 348 Arbeit­neh­mer

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Gehaltsverzicht ohne wirtschaftlichen Ausgleich

Gehalts­ver­zicht ohne wirt­schaft­li­chen Aus­gleich

Ver­zich­tet ein Gesel­l­­schaf­­ter-Geschäfts­­­füh­­rer gegen­über der Gesell­schaft auf bestehen­de oder künf­ti­ge Ent­gelt­an­sprü­che, so flie­ßen ihm inso­weit kei­ne Ein­nah­men aus nicht­selb­stän­di­ger Arbeit zu, als er dadurch eine tat­säch­li­che Ver­mö­gens­ein­bu­ße erlei­det. Nach § 38 Abs. 3 Satz 1 EStG hat der Arbeit­ge­ber die Lohn­steu­er für Rech­nung des Arbeit­neh­mers bei jeder Lohn­zah­lung vom Arbeits­lohn ein­zu­be­hal­ten und

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Anrufungsauskunft und die Inanspruchnahme des Arbeitnehmers

Anru­fungs­aus­kunft und die Inan­spruch­nah­me des Arbeit­neh­mers

Kennt­nis­se einer wei­sungs­be­fug­ten Ober­be­hör­de über eine dem Ver­an­la­gungs­fi­nanz­amt bei der Steu­er­fest­set­zung nicht bekann­te Tat­sa­che muss sich die­ses im Rah­men des § 173 Abs. 1 Nr. 1 AO nicht zurech­nen las­sen. Der Inhalt einer im Lohn­steu­er­ab­zugs­ver­fah­ren dem Arbeit­ge­ber erteil­ten Anru­fungs­aus­kunft bin­det die Wohn­sitz­fi­nanz­äm­ter bei der Ein­kom­men­steu­er­ver­an­la­gung der Arbeit­neh­mer nicht. Die Beschrän­kung der Arbeit­neh­mer­haf­tung

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Geschäftsführerhaftung für gezahlte Steuern und Sozialversicherungsbeiträge

Geschäfts­füh­rer­haf­tung für gezahl­te Steu­ern und Sozi­al­ver­si­che­rungs­bei­trä­ge

Der Geschäfts­füh­rer haf­tet nicht nach § 64 Satz 1 GmbHG, wenn er nach Ein­tritt der Insol­venz­rei­fe rück­stän­di­ge Umsatz- und Lohn­steu­ern an das Finanz­amt und rück­stän­di­ge Arbeit­neh­mer­an­tei­le zur Sozi­al­ver­si­che­rung an die Ein­zugs­stel­le zahlt. Inhalts­über­sichtZah­lung von Umsatz­steu­er und Lohn­steu­erZah­lung von Sozi­al­ver­si­che­rungs­bei­trä­gen Zah­lung von Umsatz­steu­er und Lohn­steu­er[↑] Wenn der Geschäfts­füh­rer einer GmbH – auch

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Haftung bei Einsatz polnischer Handwerker

Haf­tung bei Ein­satz pol­ni­scher Hand­wer­ker

Wer eine aus­län­di­sche Schwarz­ar­bei­ter­ko­lon­ne beschäf­tigt, kann als Arbeit­ge­ber für nicht abge­führ­te Ein­kom­men­steu­er /​Lohn­steu­er haf­ten, wie ein aktu­el­ler Fall des Finanz­ge­richts Düs­sel­dorfs zeigt. Und das auch dann, wenn die Kolon­ne auf­grund einer eige­nen Gewer­be­an­mel­dung tätig wird. In dem vom Finanz­ge­richt Düs­sel­dorf zu beur­tei­len­den Fall hat­ten zwei Steu­er­pflich­ti­ge sich zusam­men­ge­schlos­sen, um Immo­bi­li­en

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Tatbestandswirkung von Entscheidungen des Sozialversicherungsträgers im Besteuerungsverfahren

Tat­be­stands­wir­kung von Ent­schei­dun­gen des Sozi­al­ver­si­che­rungs­trä­gers im Besteue­rungs­ver­fah­ren

Ent­schei­dun­gen des zustän­di­gen Sozi­al­ver­si­che­rungs­trä­gers über die Sozi­al­ver­si­che­rungs­pflicht eines Arbeit­neh­mers sind im Besteue­rungs­ver­fah­ren zu beach­ten, soweit sie nicht offen­sicht­lich rechts­wid­rig sind . Dies gilt, wie der Bun­des­fi­nanz­hof jetzt ent­schied, auch für Zah­lun­gen einer GmbH an ihren (Minderheits-)Gesellschafter-Geschäftsführer. In dem jetzt vom Bun­des­fi­nanz­hof ent­schie­de­nen Fall war der betrof­fe­ne Gesel­l­­schaf­­ter-Geschäfts­­­füh­­rer im strei­ti­gen Zeit­raum

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Geschäftsführerhaftung für den Insolvenzverwalter

Geschäfts­füh­rer­haf­tung für den Insol­venz­ver­wal­ter

Jeden­falls nach der Rechts­la­ge bis zum Inkraft­tre­ten des Geset­zes zur Ver­ein­fa­chung des Insol­venz­ver­fah­rens vom 13. April 2007 konn­te das Finanz­amt den Insol­venz­ver­wal­ter über das Ver­mö­gen des Geschäfts­füh­rers einer GmbH, der nach Eröff­nung des Insol­venz­ver­fah­rens die von der GmbH geschul­de­ten Lohn­steu­ern nicht abge­führt hat, nicht mit Haf­tungs­be­scheid in Anspruch neh­men. Die

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Lastschriftwiderruf durch den Insolvenzverwalter und die Geschäftsführerhaftung

Last­schrift­wi­der­ruf durch den Insol­venz­ver­wal­ter und die Geschäfts­füh­rer­haf­tung

Wider­ruft der vor­läu­fi­ge Insol­venz­ver­wal­ter die vom Geschäfts­füh­rer einer Gesell­schaft erteil­te Ein­zugs­er­mäch­ti­gung und kommt es dadurch zur Rück­bu­chung der an das Finanz­amt gezahl­ten Lohn­steu­ern, haf­tet der Geschäfts­füh­rer nicht für die Lohn­steu­er­schuld. In einem jetzt vom Finanz­ge­richt Müns­ter ent­schie­de­nen Streit­fall hat­te der Geschäfts­füh­rer einer Gesell­schaft die Lohn­steu­ern ord­nungs­ge­mäß ange­mel­det. Auf­grund der bestehen­den

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Haftung des GmbH-Geschäftsführers wegen Nichtabführung von Lohnsteuer

Haf­tung des GmbH-Geschäfts­füh­rers wegen Nicht­ab­füh­rung von Lohn­steu­er

Die erfor­der­li­che Kau­sa­li­tät zwi­schen der Pflicht­ver­let­zung und dem mit der Haf­tung gel­tend gemach­ten Scha­den rich­tet sich wegen des Scha­dens­er­satz­cha­rak­ters der Haf­tung nach § 69 AO wie bei zivil­recht­li­chen Scha­dens­er­satz­an­sprü­chen nach der Adäquanz­theo­rie. Die erfolg­rei­che Insol­venz­an­fech­tung einer erst nach Fäl­lig­keit abge­führ­ten Lohn­steu­er unter­bricht den Kau­sal­ver­lauf zwi­schen Pflicht­ver­let­zung und Scha­dens­ein­tritt jeden­falls dann

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Verjährung von Lohnsteuer- und Haftungsansprüchen

Ver­jäh­rung von Lohn­steu­er- und Haf­tungs­an­sprü­chen

Ist im Anschluss an eine Lohn­steu­er­au­ßen­prü­fung der Vor­be­halt der Nach­prü­fung für die den Prü­fungs­zeit­raum betref­fen­den Lohn­steu­er­an­mel­dun­gen auf­ge­ho­ben, so darf, wie der Bun­des­fi­nanz­hof in einem jetzt ver­öf­fent­lich­ten Urteil noch­mals bestä­tigt hat, gegen­über dem Arbeit­ge­ber ein neu­er Haf­tungs­be­scheid nur unter den Vor­aus­set­zun­gen des § 173 Abs. 2 AO erge­hen, mit­hin also nur dann,

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