Beiträge zum Stichwort ‘ Luftreinhaltung ’

Weitere Informationen auf der Rechtslupe Fahrverbotszonen in Essen – einschließlich der Autobahn A40

16. November 2018 | Umweltrecht

Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat mit einem jetzt verkündeten Urteil entschieden, dass zum 1. Juli 2019 für das Stadtgebiet Essen innerhalb der derzeitigen grünen Umweltzone eine sog. “blaue Umweltzone” errichtet werden muss, die die Essener Stadtteile Frohnhausen, Holsterhausen, Altendorf, Rüttenscheid, Westviertel, Nordviertel, Vogelheim, Altenessen-Süd, Altenessen-Nord, Südviertel, Stadtkern, Ostviertel, Südostviertel, Huttrop, Frillendorf, … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Straßenbezogenes Fahrverbot in Gelsenkirchen

16. November 2018 | Umweltrecht

Zum 1. Juli 2019 muss nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen für das Stadtgebiet Gelsenkirchen auf der Kurt-Schumacher-Straße ein streckenbezogenes Fahrverbot für Fahrzeuge mit Ottomotoren der Klassen Euro 2/II und älter sowie für Dieselkraftfahrzeuge mit Euro 5/V-Motoren und älter eingeführt werden. Mit der Klage begehrt die Deutsche Umwelthilfe, den für … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Streckenbezogene Fahrverbote in Bonn

9. November 2018 | Umweltrecht

Die Stadt Bonn muss ab April 2019 auf den beiden wohl meistbefahrensten Innenstadt-Straßen streckenbezogene Fahrverbote einführen. Dies betrifft auf der Straße Belderberg Dieselkraftfahrzeuge mit Euro-4/IV-Motoren und älter sowie Benziner der Klassen Euro 1 bis 3. Auf der Reuterstraße muss das Fahrverbot für Dieselkraftfahrzeuge mit Euro-5/V-Motoren und Benziner der Klassen Euro … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Fahrverbote für die gesamte Kölner “Umweltzone” – nicht nur für Diesel

9. November 2018 | Umweltrecht

Das Verwaltungsgericht Köln hat die Stadt Köln verpflichtet, ab April 2019 ein zonenbezogenes Fahrverbot einzuführen. Dieses Fahrverbot muss die gesamte aktuelle Grüne Umweltzone 2012 umfassen und sowohl für Dieselkraftfahrzeuge mit Euro-4-Motoren und älter sowie für Benziner der Klassen Euro 1 und 2 gelten. Ab September 2019 muss es auch Dieselkraftfahrzeuge … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Diesel-Fahrverbote für Berlin

10. Oktober 2018 | Im Brennpunkt

Das Land Berlin ist nach einem auf eine Klage der Deutschen Umwelthilfe ergangenen Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin verpflichtet, den Luftreinhalteplan für Berlin bis spätestens 31. März 2019 so fortzuschreiben, dass dieser die erforderlichen Maßnahmen zur schnellstmöglichen Einhaltung des Grenzwertes für Stickstoffdioxid (NO2) in Höhe von 40 µg/m³ im Stadtgebiet Berlin … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Fahrverbote für Frankfurt am Main

7. September 2018 | Im Brennpunkt, Umweltrecht

Das Verwaltungsgericht Wiesbaden hat das Land Hessen verpflichtet, bis zum 1. Februar 2019 den Luftreinhalteplan für die Stadt Frankfurt am Main unter Berücksichtigung der Rechtsauffassung des Gerichts fortzuschreiben und dabei auch Fahrverbote für Diesel-PKWs vorzusehen. Der derzeit gültige Luftreinhalteplan vom Herbst 2011 hat nach Auffassung des Verwaltungsgerichts Kammer keine ausreichenden … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Dieselfahrzeuge, Abgasmanipulation – und das verpflichtende Software-Update

5. September 2018 | Umweltrecht

Die Halter der von den Abgasmanipulationseinrichtungen betroffenen Dieselfahrzeugen sind zum Software-Update verpflichtet. Dies befand jetzt das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster in zwei bei ihm anhängigen Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes. Die beiden Antragsteller sind jeweils Halter eines Audi, der mit einem Dieselmotor des Typs EA 189 ausgestattet ist. … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Luftreinhalteplan für Stuttgart

31. Juli 2017 | Umweltrecht

Vor dem Verwaltungsgericht Stuttgart war erstinstanzlich eine Klage der Deutschen Umwelthilfe e.V. gegen das Land Baden-Württemberg wegen Fortschreibung des “Luftreinhalteplanes/Teilplan Landeshauptstadt Stuttgart” erfolgreich. Die Deutsche Umwelthilfe hat, so das Verwaltungsgericht Stuttgart, einen Anspruch auf Fortschreibung des Luftreinhalteplanes Stuttgart um Maßnahmen, die zu einer schnellstmöglichen Einhaltung der überschrittenen Immissionsgrenzwerte für NO2 … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Klagebefugnis eines Umweltverbandes bei einem Luft­rein­hal­te­plan

8. November 2013 | Umweltrecht

Nach einem an uni­ons­recht­li­chen Vor­ga­ben ori­en­tier­ten Ver­ständ­nis ge­währt § 47 Abs. 1 BIm­SchG einem an­er­kann­ten Um­welt­ver­band ei­ge­ne Rech­te im Sinne von § 42 Abs. 2 VwGO. Der geltend gemachte Anspruch auf Erlass eines Luftreinhalteplans, der seiner Rechtsnatur nach einer Verwaltungsvorschrift ähnlich ist, ist im Wege der allgemeinen Leistungsklage zu verfolgen. … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Luftreinhaltung – Klagerecht für Umweltverbände

11. September 2013 | Umweltrecht

Anerkannte Umweltverbände können die Einhaltung der Vorschriften über Luftreinhaltepläne gerichtlich geltend machen. Damit weitete das Bundesverwaltungsgericht jetzt die Klagebefugnis für Umweltverbände auch auf den Bereich der Luftreinhaltung aus. Anlass hierfür bot ein Streit über den Luftreinhalteplan für Darmstadt: Der Luftreinhalteplan für die Stadt Darmstadt sieht für die Verminderung der Schadstoffkonzentration … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Zuteilung von Emissionsberechtigungen für bestehende Industrieanlagen

15. Mai 2013 | Umweltrecht

§ 8 Abs. 2 ZuG 2012 re­gelt die Zu­tei­lung für be­ste­hen­de An­la­gen mit einer zwi­schen dem 1. Ja­nu­ar 2003 und dem 31. De­zem­ber 2007 in Be­trieb ge­nom­me­nen Ka­pa­zi­täts­er­wei­te­rung ab­schlie­ßend; § 12 ZuG 2012 fin­det neben § 8 Abs. 2 ZuG 2012 keine An­wen­dung. Die der Ka­pa­zi­täts­er­wei­te­rung an­tei­lig zu­zu­rech­nen­de Emis­si­ons­men­ge, die … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Verkehrsbeschränkungen aufgrund eines Luftreinhalteplans

16. August 2012 | Umweltrecht

Bei der ge­richt­li­chen Über­prü­fung von Ver­kehrs­be­schrän­kun­gen und -ver­bo­ten, die die Stra­ßen­ver­kehrs­be­hör­de gemäß § 40 Abs. 1 BIm­SchG zur Um­set­zung eines Luft­rein­hal­te­plans (§ 47 Abs. 1 BIm­SchG) an­ge­ord­net hat, ist in­zi­dent die Recht­mä­ßig­keit die­ses Plans zu über­prü­fen, so­weit sie durch das Kla­ge­vor­brin­gen in Frage ge­stellt wird. Ma­ß­geb­lich für die Be­ur­tei­lung der … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Kölner Umweltzone

1. Februar 2011 | Umweltrecht

Die zum 1. Januar 2008 in den Kölner Stadtteilen Deutz, Mühlheim und Innenstadt eingerichtete Umweltzone ist rechtmäßig. Diese Feststellung des Verwaltungsgerichts Köln hat jetzt das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster bestätigt und den Antrag des Klägers, eines Kölner Rechtsanwalts, auf Zulassung der Berufung abgelehnt. Die Einrichtung der Umweltzone … 



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