Magnet­schmuck aus der Apo­the­ke

Ma­gnet­schmuck ist kei­ne apo­the­ken­üb­li­che Ware im Sin­ne von § 1a Abs. 10 Ap­Be­trO 2012 und darf daher nicht in Apo­the­ken an­ge­bo­ten und ver­kauft wer­den. Ein Ge­gen­stand ist der Ge­sund­heit von Men­schen un­mit­tel­bar dien­lich oder för­der­lich (§ 1a Abs. 10 Nr. 2 Ap­Be­trO), wenn er aus der Sicht eines ver­stän­di­gen Ver­brau­chers ob­jek­tiv

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Magnet­schmuck aus der Apo­the­ke

Mit Magne­ten ver­se­he­ne Schmuck­stü­cke gehö­ren nicht zu den apo­the­ken­üb­li­chen Waren und dür­fen des­halb in Apo­the­ken weder ange­bo­ten und ver­kauft wer­den. Dies ent­schied jetzt das Bun­des­ver­wal­tungs­ge­riht in dem Fall eines selbst­stän­di­gen Apo­the­kers, der sich gegen eine Ord­nungs­ver­fü­gung wand­te, mit der ihm die beklag­te Stadt Hamm den wei­te­ren Ver­kauf von Magnet­schmuck aus

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"The­ra­peu­ti­scher" Magnet­schmuck

In einer aktu­el­len Ent­schei­dung hat der Wett­be­werbs­se­nat des Ober­lan­des­ge­richts Hamm einem Anbie­ter von mit Magne­ten aus­ge­stat­te­ten Schmuck­stü­cken end­gül­tig unter­sagt, unter Hin­weis auf eine the­ra­peu­ti­sche Wir­kung des Magnet­schmucks Rekla­me zu machen. Der Senat hat damit einen anders lau­ten­den Beschluss des Land­ge­richts Dort­mund abge­än­dert.

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