Frau freut sich nach Auspacken von Paketen über bestellte Ware.

Vor­sicht beim Kauf auf Rech­nung

Online ein­kau­fen gehen, das rund um die Uhr, ohne Geschäfts­zei­ten beach­ten zu müs­sen. Ein paar Maus­klicks genü­gen, schon kommt die Ware direkt zu einem nach Hau­se. Ide­al auch, dass man bei vie­len Shops nicht sofort bezah­len muss, denn die Rech­nung liegt bei. Doch das birgt auch eine gro­ße Gefahr. Mit

Lesen
Der Schufa-Hinweis in der Mahnung

Der Schufa-Hin­weis in der Mah­nung

Ein in der Mah­nung (hier: eines Mobil­funk­un­ter­neh­mens) erfolg­ter Hin­weis auf die bevor­ste­hen­de Über­mitt­lung der Daten des Schuld­ners an die SCHUFA steht nur im Ein­klang mit der Bestim­mung des § 28a Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 BDSG, wenn nicht ver­schlei­ert wird, dass ein Bestrei­ten der For­de­rung durch den Schuld­ner selbst aus­reicht, um eine

Lesen
Die überzogene Mahnung - und die Verzugszinsen

Die über­zo­ge­ne Mah­nung – und die Ver­zugs­zin­sen

Der Gläu­bi­ger kann aus einer Mah­nung kei­ne Rech­te her­lei­ten, wenn er eine weit über­setz­te For­de­rung gel­tend macht1. Dies war in dem hier vom Bun­des­ge­richts­hof ent­schie­de­nen Ver­fah­ren der Fall, da die Klä­ger in ihrem Schrei­ben eines zu hohen Betra­ges zuzüg­lich weit über­setz­ter Zin­sen als Nut­zungs­er­satz begehr­ten. Und dass die Schuld­ne­rin die

Lesen
Verlustausgleich im Konzern - und das Erfordernis der Mahnung

Ver­lust­aus­gleich im Kon­zern – und das Erfor­der­nis der Mah­nung

Das herr­schen­de Unter­neh­men gerät nicht auch ohne Mah­nung nach § 286 Abs. 2 Nr. 1 BGB (§ 284 Abs. 2 Satz 1 BGB aF) mit der am Bilanz­stich­tag ein­tre­ten­den Fäl­lig­keit des Anspruchs gleich­zei­tig in Ver­zug1. Mit dem Bilanz­stich­tag, in der Regel das Ende des Geschäfts­jahrs, wird der Anspruch auf Ver­lust­aus­gleich fäl­lig2. Mit dem Bilanz­stich­tag,

Lesen
Schufa-Hinweis in der Mahnung

Schufa-Hin­weis in der Mah­nung

Der oft­mals in Mahn­schrei­ben zu fin­den­de Hin­weis auf die bevor­ste­hen­de Mit­tei­lung von Schuld­ner­da­ten an die SCHUFA kann unzu­läs­sig sein. In dem hier vom Bun­des­ge­richts­hof ent­schie­de­nen Fall hat­te die Ver­brau­cher­zen­tra­le Ham­burg ein Mobil­funk­un­ter­neh­men auf Unter­las­sung des Schufa-Hin­wei­­ses in Anspruch genom­men. Zum Ein­zug von nicht frist­ge­recht bezahl­ten Ent­gelt­for­de­run­gen bedient sich das Mobil­funk­un­ter­neh­men

Lesen
Das Inkassoschreiben und die Drohung mit einer Datenübermittlung an die Schufa

Das Inkas­so­schrei­ben und die Dro­hung mit einer Daten­über­mitt­lung an die Schufa

Die Inaus­sicht­stel­lung einer Daten­über­mitt­lung an die Schufa Hol­ding AG kann unzu­läs­sig sein, wenn sie kei­nen gesetz­lich vor­ge­se­he­nen Zweck erfüllt, ins­be­son­de­re weil der ver­meint­li­che Schuld­ner die For­de­rung bereits bestrit­ten hat. Der Hin­weis auf die Mög­lich­keit einer sol­chen Daten­über­mitt­lung begrün­det trotz eines Zusat­zes, dass eine Über­mitt­lung nur bei ein­re­de­frei­en und unbe­strit­te­nen For­de­run­gen

Lesen