Epilesie - und die Merkzeichen G, H und B

Epi­le­sie – und die Merk­zei­chen G, H und B

Liegt kein hirn­or­ga­ni­sches Anfalls­lei­den, son­dern eine schwe­re Stö­rung auf psych­ia­tri­schem Fach­ge­biet vor, sind die Vor­aus­set­zun­gen für das Merk­zei­chen G nicht erfüllt. Ist eine Per­son in der Lage, die tech­ni­sche Not­ruf­an­la­ge zu bedie­nen und ledig­lich punk­tu­ell auf Hil­fe­stel­lung ange­wie­sen, liegt kein erheb­li­cher Hil­fe­be­darf vor, der die Zuer­ken­nung des Merk­zei­chens H recht­fer­tigt. Fehlt es

Lesen
Merkzeichen "H" - und seine Entziehung

Merk­zei­chen „H“ – und sei­ne Ent­zie­hung

Mit Errei­chen der Voll­jäh­rig­keit sind die in Teil A Nr. 5 VMG gere­gel­ten „Beson­der­hei­ten der Beur­tei­lung der Hilf­lo­sig­keit bei Kin­dern und Jugend­li­chen“ nicht mehr zu berück­sich­ti­gen. Viel­mehr sind die all­ge­mei­nen gesetz­li­chen Vor­schrif­ten zum Nach­teils­aus­gleich „H“ anzu­wen­den. Mit die­ser Begrün­dung hat das Sozi­al­ge­richt Karls­ru­he in dem hier vor­lie­gen­den Fall der Kla­ge auf Zuer­ken­nung

Lesen
Pflegepauschbetrag - und der Nachweis der Hilflosigkeit

Pfle­ge­pausch­be­trag – und der Nach­weis der Hilf­lo­sig­keit

Ein Anspruch auf den Pfle­ge­pausch­be­trag besteht nur bei förm­li­chem Nach­weis der Hilf­lo­sig­keit. Die Fra­ge, wie die „Hilf­lo­sig­keit“ im Sin­ne des Pfle­ge­pausch­be­trags gemäß § 33b Abs. 6 des Ein­kom­men­steu­er­ge­set­zes (EStG) zu defi­nie­ren und nach­zu­wei­sen ist, ist durch die Recht­spre­chung geklärt. Danach kann der Pfle­ge­pausch­be­trag nur gewährt wer­den, wenn der Steu­er­pflich­ti­ge die Behin­de­rung

Lesen
Diabetes mellitus als Begründung für das Merkzeichen "B" ?

Dia­be­tes mel­li­tus als Begrün­dung für das Merk­zei­chen „B“ ?

Bei einem behin­der­ten Kind mit Dia­be­tes mel­li­tus reicht die laten­te Gefahr hypo­gly­kämischer Zustän­de allein nicht aus, die Not­wen­dig­keit einer stän­di­gen Beglei­tung bei der Benut­zung von öffent­li­chen Ver­kehrs­mit­teln zu begrün­den. Zur Aner­ken­nung des Merk­zei­chens „B“ bei einem behin­der­ten Kind sind die­sel­ben Kri­te­ri­en wie bei einem Erwach­se­nen maß­ge­bend. Mit die­ser Begrün­dung hat

Lesen
Kindergeld bei teilstationärer Unterbringung in einer Werkstatt für behinderte Menschen

Kin­der­geld bei teil­sta­tio­nä­rer Unter­brin­gung in einer Werk­statt für behin­der­te Men­schen

Bei der Prü­fung der Fra­ge, ob ein behin­der­tes Kind mit den ihm zur Ver­fü­gung ste­hen­den finan­zi­el­len Mit­teln sei­nen gesam­ten not­wen­di­gen Lebens­be­darf (Grund­be­darf und behin­de­rungs­be­ding­ten Mehr­be­darf) bestrei­ten kann, ist die Ein­glie­de­rungs­hil­fe als Leis­tung eines Drit­ten sowohl auf der Mit­­­tel- als auch auf der Bedarfs­sei­te anzu­set­zen. Sie wirkt sich im Ergeb­nis des­halb

Lesen