Mieterhöhung nach Modernisierung - und die Härtefallabwägung

Miet­erhö­hung nach Moder­ni­sie­rung – und die Här­te­fall­ab­wä­gung

Der Bun­des­ge­richts­hof hat­te sich aktu­ell mit den Maß­stä­ben zu befa­sen, ach denen sich die Abwä­gung zwi­schen den Inter­es­sen der Miet­ver­trags­par­tei­en rich­tet, wenn sich der Wohn­raum­mie­ter gegen­über einer Moder­ni­sie­rungs­miet­erhö­hung auf das Vor­lie­gen einer unzu­mut­ba­ren Här­te (§ 559 Abs. 4 Satz 1 BGB) beruft. In die­sem Zusam­men­hang hat er auch die Vor­aus­set­zun­gen prä­zi­siert, unter

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Die Zustimmung des Mieters zur Mieterhöhung - und ihr Widerruf

Die Zustim­mung des Mie­ters zur Miet­erhö­hung – und ihr Wider­ruf

Eine Mie­te­rin ist nicht zum Wider­ruf der von ihr erklär­ten (Teil)Zustimmung zu einer Miet­erhö­hung berech­tigt. Gemäß § 558 Abs. 1 Satz 1 BGB kann der Ver­mie­ter die Zustim­mung zu einer Erhö­hung der Mie­te bis zur orts­üb­li­chen Ver­gleichs­mie­te ver­lan­gen, wenn die Mie­te seit 15 Mona­ten unver­än­dert geblie­ben ist. In dem Miet­erhö­hungs­ver­lan­gen der Ver­mie­te­rin

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Ortsübliche Vergleichsmiete - und ihre Ermittlung durch Sachverständigengutachten

Orts­üb­li­che Ver­gleichs­mie­te – und ihre Ermitt­lung durch Sach­ver­stän­di­gen­gut­ach­ten

Zur Ermitt­lung der orts­üb­li­chen Ver­gleichs­mie­te durch einen Sach­ver­stän­di­gen, des­sen Unter­stüt­zung sich der Tatrich­ter bedient, kom­men unter­schied­li­che wis­sen­schaft­li­che Bewer­tungs­me­tho­den in Betracht. Die Wahl einer bestimm­ten Bewer­tungs­me­tho­de ist gene­rell dem sach­ver­stän­dig bera­te­nen Tatrich­ter vor­be­hal­ten und im Revi­si­ons­ver­fah­ren nur ein­ge­schränkt über­prüf­bar, näm­lich dar­auf, ob sie inso­weit gegen Denk­ge­set­ze oder Erfah­rungs­sät­ze ver­stößt oder sonst

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Mieterhöhung bis zur Kappungsgrenze - und die Mietminderung wegen Wohnflächenabweichung

Miet­erhö­hung bis zur Kap­pungs­gren­ze – und die Miet­min­de­rung wegen Wohn­flä­chen­ab­wei­chung

Im Ver­fah­ren der Miet­erhö­hung bis zur orts­üb­li­chen Ver­gleichs­mie­te (§ 558 Abs. 1 BGB) bestimmt sich die der Berech­nung der Kap­pungs­gren­ze (§ 558 Abs. 3 BGB) zu Grun­de zu legen­de Aus­gangs­mie­te auch im Fal­le einer Miet­min­de­rung wegen eines nicht beheb­ba­ren Man­gels in Form nicht uner­heb­li­cher Wohn­flä­chen­ab­wei­chung (§ 536 Abs. 1 BGB) nach der ver­trag­lich

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Ortsübliche Vergleichsmiete - und der Berliner Mietspiegel

Orts­üb­li­che Ver­gleichs­mie­te – und der Ber­li­ner Miet­spie­gel

Der Miet­spie­gel 2015 ist nach Auf­fas­sung einer Zivil­kam­mer des Ber­li­ner Land­ge­richts kei­ne geeig­ne­te Schätz­grund­la­ge für die orts­üb­li­che Ver­gleichs­mie­te. Die Zivil­kam­mer 63 des Ber­li­ner Land­ge­richts ver­tritt inso­weit die Ansicht, dass der Miet­spie­gel 2015 auf Daten beru­he, die nicht nach aner­kann­ten Grund­sät­zen aus­ge­wer­tet wor­den sei­en. Ins­be­son­de­re ist der Miet­spie­gel 2015 nach Auf­fas­sung

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Mieterhöhung - und die Wohnungsgröße

Miet­erhö­hung – und die Woh­nungs­grö­ße

Der Ver­mie­ter kann gemäß § 558 Abs. 1 Satz 1 BGB die Zustim­mung zur Erhö­hung der Mie­te bis zur orts­üb­li­chen Ver­gleichs­mie­te ver­lan­gen, enn die Mie­te wie hier in dem Zeit­punkt, zu dem die Erhö­hung ein­tre­ten soll, seit 15 Mona­ten unver­än­dert ist und dass für die Berech­nung der Miet­erhö­hung gemäß § 558 Abs.

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