Beiträge zum Stichwort ‘ Mitbewerber ’

Weitere Informationen auf der Rechtslupe Der wettbewerbliche Verletzungsunterlassungsanspruch – und die tatsächliche unternehmerische Tätigkeit

10. Oktober 2016 | Wirtschaftsrecht

Ein Mitbewerber kann einen Verletzungsunterlassungsanspruch nur mit Erfolg geltend machen, wenn er seine entsprechende unternehmerische Tätigkeit im Zeitpunkt der Verletzungshandlung bereits aufgenommen und im Zeitpunkt der letzten Verhandlung noch nicht aufgegeben hat. Der Klägerin stehen die auf Wiederholungsgefahr gestützten Unterlassungsansprüche nicht zu, wenn sie während der Verletzungshandlungen nicht Mitbewerberin des … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Mitbewerber – und das konkrete Wettbewerbsverhältnis

6. Oktober 2015 | Wirtschaftsrecht

Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist ein konkretes Wettbewerbsverhältnis gegeben, wenn beide Parteien gleichartige Waren oder Dienstleistungen innerhalb desselben Endverbraucherkreises abzusetzen versuchen und daher das Wettbewerbsverhalten des einen den anderen beeinträchtigen, das heißt im Absatz behindern oder stören kann. Da im Interesse eines wirksamen lauterkeitsrechtlichen Individualschutzes grundsätzlich keine hohen Anforderungen … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Mitbewerber und Wettbewerbsverhältnis

17. November 2014 | Wirtschaftsrecht

Mitbewerber ist nach § 2 Abs. 1 Nr. 3 UWG jeder Unternehmer, der mit einem oder mehreren Unternehmern als Anbieter oder Nachfrager von Waren oder Dienstleistungen in einem konkreten Wettbewerbsverhältnis steht. Grundsätzlich sind im Interesse eines wirksamen lauterkeitsrechtlichen Individualschutzes an das Bestehen eines konkreten Wettbewerbsverhältnisses keine hohen Anforderungen zu stellen. … 



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