Die Ausschlussfrist für Entschädigungsansprüche nach dem AGG - und ihre Grenzen

Die Aus­schluss­frist für Ent­schä­di­gungs­an­sprü­che nach dem AGG – und ihre Gren­zen

Die in § 15 Abs. 4 AGG getrof­fe­ne Rege­lung, wonach ein Anspruch nach § 15 Abs. 1 oder 2 AGG inner­halb einer Frist von zwei Mona­ten schrift­lich gel­tend gemacht wer­den muss, es sei denn, die Tarif­ver­trags­par­tei­en haben etwas ande­res ver­ein­bart, steht in unmit­tel­ba­rem Zusam­men­hang mit der in § 22 AGG getrof­fe­nen Bestim­mung zur

Lesen
Entschädigung wegen Mobbings - und der Beginn AGG-Ausschlussfrist

Ent­schä­di­gung wegen Mob­bings – und der Beginn AGG-Aus­schluss­frist

In den Fäl­len, in denen das Scha­­den­s­er­­satz- und/​oder Ent­schä­di­gungs­ver­lan­gen auf eine ver­bo­te­ne Benach­tei­li­gung nach dem AGG in Form der Beläs­ti­gung iSv. § 3 Abs. 3 AGG gestützt wird, beginnt die Frist des § 15 Abs. 4 AGG wegen des typi­scher­wei­se pro­zess­haf­ten Cha­rak­ters der Beläs­ti­gung mit dem Abschluss des letz­ten von der kla­gen­den Par­tei

Lesen
Benachteiligung, Belästigung - und die AGG-Ausschlussfrist

Benach­tei­li­gung, Beläs­ti­gung – und die AGG-Aus­schluss­frist

Die in § 15 Abs. 4 AGG bestimm­te Aus­schluss­frist ist – auch in ihrer Kom­bi­na­ti­on mit der für den Ent­schä­di­gungs­an­spruch nach § 15 Abs. 2 AGG maß­geb­li­chen Kla­ge­frist des § 61b ArbGG – mit den Vor­ga­ben des Uni­ons­rechts ver­ein­bar. Sie wahrt sowohl den uni­ons­recht­li­chen Grund­satz der Äqui­va­lenz als auch den der Effek­ti­vi­tät.

Lesen
Provoziertes  Mobbing - und kein Schmerzensgeld

Pro­vo­zier­tes Mob­bing – und kein Schmer­zens­geld

Eine Schmer­zens­geld­zah­lung wegen Mob­bings schei­det regel­mä­ßig aus, wenn sich das gerüg­te Ver­hal­ten des Arbeit­ge­bers als eine Reak­ti­on auf eine Pro­vo­ka­ti­on des Arbeit­neh­mers dar­stellt. "Mob­bing" ist kein Rechts­be­griff und damit auch kei­ne mit einer Rechts­norm ver­gleich­ba­re selb­stän­di­ge Anspruchs­grund­la­ge für Ansprü­che eines Arbeit­neh­mers gegen sei­nen Arbeit­ge­ber. Macht ein Arbeit­neh­mer kon­kre­te Ansprü­che auf­grund

Lesen
Schadensersatz wegen Mobbings

Scha­dens­er­satz wegen Mob­bings

Eine Arbeit­ge­be­rin ist ihrer Arbeit­neh­me­rin gegen­über zum Scha­dens­er­satz wegen "Mob­bings" nur ver­pflich­tet, wenn sie arbeits­ver­trag­li­che Pflich­ten (§ 280 Abs. 1 iVm. § 241 Abs. 2 BGB) oder die Gesund­heit der Arbeit­neh­me­rin, die ein beson­ders geschütz­tes Rechts­gut iSv. § 823 Abs. 1 BGB ist, ver­letzt hat. Ein Anspruch auf Scha­dens­er­satz wegen "Mob­bings" kann

Lesen