Die abgewiesene Klage auf Duldung von Modernisierungsmaßnahmen - und die Beschwer der Vermieterin

Die abge­wie­se­ne Kla­ge auf Dul­dung von Moder­ni­sie­rungs­maß­nah­men – und die Beschwer der Ver­mie­te­rin

Die Beschwer des Unter­lie­gens der Ver­mie­te­rin mit ihrer Kla­ge auf Dul­dung der begehr­ten Moder­ni­sie­rungs­maß­nah­men1 ist gemäß § 3 in Ver­bin­dung mit den Grund­sät­zen des § 9 ZPO nach dem 3, 5fachen des infol­ge der Moder­ni­sie­rung zu erwar­ten­den Jah­res­be­trags der Miet­erhö­hung zu bemes­sen. In der höchst­rich­ter­li­chen Recht­spre­chung ist aner­kannt, dass auch Kla­gen auf

Lesen
Modernisierungen - und die Begründung des Mieterhöhungsverlangens

Moder­ni­sie­run­gen – und die Begrün­dung des Miet­erhö­hungs­ver­lan­gens

Nach der Recht­spre­chung des Bun­des­ge­richts­hofs hat der Ver­mie­ter gemäß § 559b Abs. 1 BGB aF in der Erhö­hungs­er­klä­rung dar­zu­le­gen, inwie­fern die durch­ge­führ­ten bau­li­chen Maß­nah­men den Gebrauchs­wert der Miet­sa­che nach­hal­tig erhö­hen, die all­ge­mei­nen Wohn­ver­hält­nis­se auf Dau­er ver­bes­sern oder eine nach­hal­ti­ge Ein­spa­rung von Ener­gie und Was­ser bewir­ken1. Da die Miet­erhö­hung auto­ma­tisch nach kur­zer

Lesen
Trittschallschutz nach der Wohnungsmodernisierung

Tritt­schall­schutz nach der Woh­nungs­mo­der­ni­sie­rung

Der Bun­des­ge­richts­hof hat­te aktu­ell über einen Rechts­streit zu ent­schei­den, in dem eine Woh­nungs­ei­gen­tü­me­rin von den benach­bar­ten Woh­nungs­ei­gen­tü­mern ver­langt hat, dass die­se nach einer Moder­ni­sie­rung ihres Bade­zim­mers den Schall­schutz ver­bes­sern. Die Par­tei­en sind Mit­glie­der einer Woh­nungs­ei­gen­tü­mer­ge­mein­schaft. Die Anla­ge wur­de im Jahr 1990 errich­tet. Die Woh­nung der Beklag­ten liegt über der der

Lesen
Die verweigerte Duldung der Wohnungsinstandsetzung

Die ver­wei­ger­te Dul­dung der Woh­nungs­in­stand­set­zung

Eine Kün­di­gung des Ver­mie­ters wegen der Ver­let­zung der Pflicht des Mie­ters, Instan­d­­se­t­zungs- oder Moder­ni­sie­rungs­ar­bei­ten zu dul­den, kommt nicht erst dann in Betracht, wenn der Ver­mie­ter gegen den Mie­ter vor Aus­spruch der Kün­di­gung einen (rechts­kräf­tig) titu­lier­ten Dul­dungs­ti­tel erstrit­ten hat. Dem Ver­mie­ter kann die Fort­set­zung des Miet­ver­hält­nis­ses viel­mehr auch schon vor Erhe­bung

Lesen
Modernisierungsmieterhöhung - und der Mindeststandarf zeitgemäßen Wohnens

Moder­ni­sie­rungs­miet­erhö­hung – und der Min­dest­stan­darf zeit­ge­mä­ßen Woh­nens

auch der Mie­ter einer nicht moder­ni­sier­ten Alt­bau­woh­nung man­gels abwei­chen­der ver­trag­li­cher Ver­ein­ba­rung jeden­falls einen Min­dest­stan­dard erwar­ten kann, der ein zeit­ge­mä­ßes Woh­nen ermög­licht und den Ein­satz der für die Haus­halts­füh­rung all­ge­mein übli­chen elek­tri­schen Gerä­te erlaubt1. Hier­zu gehört die Bereit­stel­lung einer Strom­ver­sor­gung, die einen Betrieb der gewöhn­li­chen Haus­halts­ge­rä­te ermög­licht2. Ein unter die­sem Min­dest­stan­dard

Lesen
Modernisierung statt Instandsetzung - und das Mieterhöhungsverlangen

Moder­ni­sie­rung statt Instand­set­zung – und das Miet­erhö­hungs­ver­lan­gen

Wer­den mit einer Moder­ni­sie­rungs­maß­nah­me fäl­li­ge Instand­set­zungs­maß­nah­men erspart, kann der auf die Instand­set­zung ent­fal­len­de Kos­ten­an­teil nicht auf den Wohn­raum­mie­ter umge­legt wer­den1. Aus der Moder­ni­sie­rungs­miet­erhö­hungs­er­klä­rung muss des­halb her­vor­ge­hen, in wel­chem Umfang durch die durch­ge­führ­ten Maß­nah­men fäl­li­ge Instand­set­zungs­kos­ten erspart wur­den. Einer umfas­sen­den Ver­gleichs­rech­nung zu den hypo­the­ti­schen Kos­ten einer blo­ßen Instand­set­zung bedarf es hier­zu

Lesen