Moder­ni­sie­rungs­miet­erhö­hung – und der Min­dest­stan­darf zeit­ge­mä­ßen Wohnens

auch der Mie­ter einer nicht moder­ni­sier­ten Alt­bau­woh­nung man­gels abwei­chen­der ver­trag­li­cher Ver­ein­ba­rung jeden­falls einen Min­dest­stan­dard erwar­ten kann, der ein zeit­ge­mä­ßes Woh­nen ermög­licht und den Ein­satz der für die Haus­halts­füh­rung all­ge­mein übli­chen elek­tri­schen Gerä­te erlaubt. Hier­zu gehört die Bereit­stel­lung einer Strom­ver­sor­gung, die einen Betrieb der gewöhn­li­chen Haus­halts­ge­rä­te ermög­licht. Ein unter die­sem Mindeststandard

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Moder­ni­sie­rungs­miet­erhö­hung – und der Vor­be­halt wei­te­rer Mieterhöhungen

Der Wirk­sam­keit einer Miet­erhö­hungs­er­klä­rung steht nicht ent­ge­gen, dass die Ver­mie­te­rin sich wei­te­re Miet­erhö­hun­gen wegen noch nicht fer­tig­ge­stell­ter Moder­ni­sie­rungs­maß­nah­men vor­be­hal­ten hat. Zwar kann das Miet­erhö­hungs­ver­lan­gen nach § 559b BGB aF grund­sätz­lich erst nach Abschluss der Arbei­ten gestellt wer­den. Wur­den aber tat­säch­lich trenn­ba­re Maß­nah­men durch­ge­führt, so kön­nen meh­re­re Miet­erhö­hungs­er­klä­run­gen für die jeweils abgeschlossenen

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Erläu­te­rungs­pflich­ten bei der Modernisierungsmieterhöhung

Gemäß § 559b Abs. 1 BGB aF ist in der Erhö­hungs­er­klä­rung dar­zu­le­gen, inwie­fern die durch­ge­führ­ten bau­li­chen Maß­nah­men den Gebrauchs­wert der Miet­sa­che nach­hal­tig erhö­hen, die all­ge­mei­nen Wohn­ver­hält­nis­se auf Dau­er ver­bes­sern oder eine nach­hal­ti­ge Ein­spa­rung von Ener­gie oder Was­ser bewir­ken. Da die Miet­erhö­hung auto­ma­tisch nach kur­zer Zeit wirk­sam wird, soll die Erläu­te­rungs­pflicht unzumutbare

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