Messer

Ver­ab­re­dung zum Mord

Bei der Ver­ab­re­dung eines kon­kre­ten Ver­bre­chens muss das Tat­ge­sche­hen zwar nicht bereits in allen Ein­zel­hei­ten fest­ge­legt sein, die Tat muss aber ? eben­so wie dies beim Tat­plan für eine mit­tä­ter­schaft­li­che Tat­be­stands­ver­wirk­li­chung oder beim Anstif­ter­vor­satz der Fall ist – zumin­dest in ihren wesent­li­chen Grund­zü­gen kon­kre­ti­siert sein . Wie weit die ver­ab­re­de­te Tat

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Autorennen

Das Auto­rennen mit töd­li­chen Fol­gen – und die hin­ge­nom­me­ne Eigen­ge­fähr­dung

Die Bewer­tung der Eigen­ge­fähr­dung durch den Täter kann abhän­gig von sei­nem Vor­stel­lungs­bild über mög­li­che Tat­her­gän­ge abge­stuft sein; so kann er bei Fas­sen des Tatent­schlus­ses einen bestimm­ten gefahr­be­grün­den­den Sach­ver­halt hin­neh­men, wäh­rend er auf das Aus­blei­ben eines ande­ren, für ihn mit einem höhe­ren Risi­ko ver­bun­de­nen Gesche­hens­ab­laufs ver­traut. Für die Prü­fung, ob ein

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Mordmerkmal: Heimtücke - und die Chance des Entrinnens

Mord­merk­mal: Heim­tü­cke – und die Chan­ce des Ent­rin­nens

Heim­tü­ckisch han­delt, wer in feind­li­cher Wil­lens­rich­tung die Argund Wehr­lo­sig­keit des Tat­op­fers bewusst zur Tötung aus­nutzt. Wesent­lich ist, dass der Mör­der sein Opfer, das kei­nen Angriff erwar­tet, also argund infol­ge­des­sen wehr­los ist, in einer hilf­lo­sen Lage über­rascht und dadurch dar­an hin­dert, dem Anschlag auf sein Leben zu begeg­nen oder ihn wenigs­tens

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Raub mit Todesfolge - und der Exzess des Mittäters

Raub mit Todes­fol­ge – und der Exzess des Mit­tä­ters

Jeder Mit­tä­ter haf­tet für das Han­deln der ande­ren nur im Rah­men sei­nes – zumin­dest beding­ten – Vor­sat­zes. Er ist für den Tat­er­folg mit­hin nur inso­weit ver­ant­wort­lich, als sein Wil­le reicht, so dass ihm ein Exzess der ande­ren nicht zur Last fällt . Gemes­sen dar­an begeg­ne­te im hier ent­schie­de­nen Fall die

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Mord - und die niedrigen Beweggründe

Mord – und die nied­ri­gen Beweg­grün­de

Beweg­grün­de sind nied­rig im Sin­ne von § 211 Abs. 2 StGB, wenn sie nach all­ge­mei­ner sitt­li­cher Wer­tung auf tiefs­ter Stu­fe ste­hen und daher beson­ders, das heißt in deut­lich weit­rei­chen­de­rem Maße als bei einem Tot­schlag, ver­ach­tens­wert sind. Die Beur­tei­lung erfor­dert eine Gesamt­wür­di­gung aller äuße­ren und inne­ren, für die Hand­lungs­an­trie­be des Täters maß­geb­li­chen

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Das Geständnis ohne vorherige Belehrung

Das Geständ­nis ohne vor­he­ri­ge Beleh­rung

Der Ver­stoß gegen die Beleh­rungs­pflicht aus § 136 Abs. 1 Satz 5 Halb­satz 2 StPO hat ledig­lich ein rela­ti­ves Beweis­ver­wer­tungs­ver­bot zur Fol­ge . Die danach gebo­te­ne Abwä­gung führ­te im hier ent­schie­de­nen Fall ange­sichts des hohen Ver­fol­gungsund Auf­klä­rungs­in­ter­es­ses des Staa­tes bei einem (ver­such­ten) Tötungs­de­likt und der Tat­sa­che, dass kei­ne bewuss­te Umge­hung der Beleh­rungs­vor­schrif­ten vor­lag

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Auslieferung - und die Gefahr menschenunwürdiger Haftbedingungen

Aus­lie­fe­rung – und die Gefahr men­schen­un­wür­di­ger Haft­be­din­gun­gen

Eine im Aus­lie­fe­rungs­ver­fah­ren ergan­ge­ne Zuläs­sig­keits­ent­schei­dung ver­stößt gegen Art.19 Abs. 4 Satz 1 GG, wenn das Ober­lan­des­ge­richt die Gefahr für den Aus­zu­lie­fern­den, im Ziel­staat men­schen­un­wür­di­gen Haft­be­din­gun­gen aus­ge­setzt zu sein, nicht hin­rei­chend auf­ge­klärt hat. Abs. 4 Satz 1 GG ent­hält ein Grund­recht auf effek­ti­ven und mög­lichst lücken­lo­sen rich­ter­li­chen Rechts­schutz gegen Akte der öffent­li­chen Gewalt . Dabei

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Homophobie als niedriger Beweggrund?

Homo­pho­bie als nied­ri­ger Beweg­grund?

Beweg­grün­de sind im Sin­ne von § 211 Abs. 2 StGB nied­rig, wenn sie nach all­ge­mei­ner sitt­li­cher Wer­tung auf tiefs­ter Stu­fe ste­hen und des­halb beson­ders ver­ach­tens­wert sind. Die Beur­tei­lung der Fra­ge, ob Beweg­grün­de zur Tat „nied­rig“ sind und – in deut­lich wei­ter­rei­chen­dem Maße als bei einem Tot­schlag – als ver­ach­tens­wert erschei­nen, hat

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Das leergeschossene Pistole - und der Rücktritt vom versuchten Mord

Das leer­ge­schos­se­ne Pis­to­le – und der Rück­tritt vom ver­such­ten Mord

Nach der Recht­spre­chung des Bun­des­ge­richts­hofs kommt es für die Abgren­zung des unbe­en­de­ten vom been­de­ten Ver­such dar­auf an, ob der Täter nach der letz­ten Aus­füh­rungs­hand­lung den Ein­tritt des tat­be­stands­mä­ßi­gen Erfol­ges für mög­lich hält. Wenn der Täter nach der letz­ten Aus­füh­rungs­hand­lung in zutref­fen­der Ein­schät­zung der durch die Tat­hand­lung ver­ur­sach­ten Gefähr­dung des Opfers

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Mord - und die politische Tatmotivation

Mord – und die poli­ti­sche Tat­mo­ti­va­ti­on

Eine poli­ti­sche Tat­mo­ti­va­ti­on ist jen­seits des Wider­stands­rechts aus Art.20 Abs. 4 GG nach all­ge­mei­ner sitt­li­cher Anschau­ung grund­sätz­lich ver­ach­tens­wert und steht auf tiefs­ter Stu­fe, da die bewuss­te Miss­ach­tung des Prin­zips der Gewalt­frei­heit der poli­ti­schen Aus­ein­an­der­set­zung durch phy­si­sche Ver­nich­tung poli­ti­scher Geg­ner mit der Rechts­ord­nung schlicht­weg unver­ein­bar ist . Die Tötung von des Kas­se­ler

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Mord - und der Gehilfenvorsatz des Waffenverkäufers

Mord – und der Gehil­fen­vor­satz des Waf­fen­ver­käu­fers

Gehil­fen­vor­satz erfor­dert, dass der Gehil­fe die Haupt­tat in ihren wesent­li­chen Merk­ma­len kennt und in dem Bewusst­sein han­delt, durch sein Ver­hal­ten das Vor­ha­ben des Haupt­tä­ters zu för­dern . Ein­zel­hei­ten der Haupt­tat muss er dabei nicht ken­nen und kei­ne bestimm­ten Vor­stel­lun­gen von ihr haben . Aller­dings ist ein Min­dest­maß an Kon­kre­ti­sie­rung erfor­der­lich.

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Veränderte Motivlage - und der erforderliche  Hinweis

Ver­än­der­te Motiv­la­ge – und der erfor­der­li­che Hin­weis

Will das Gericht von einem ande­ren Tat­mo­tiv als Anknüp­fungs­punkt für die Annah­me des Mord­merk­mals der nied­ri­gen Beweg­grün­de als die Ankla­ge aus­ge­hen, muss es dem Ange­klag­ten gemäß § 265 Abs. 2 Nr. 3 i.V.m. Abs. 1 StPO einen förm­li­chen Hin­weis dar­auf ertei­len, dass es die Annah­me des Mord­merk­mals der nied­ri­gen Beweg­grün­de auf eine

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Mord - zur Wiederherstellung der Familienehre

Mord – zur Wie­der­her­stel­lung der Fami­li­en­eh­re

Die Beur­tei­lung der Fra­ge, ob Beweg­grün­de der Tat „nied­rig“ sind, also nach all­ge­mei­ner sitt­li­cher Wer­tung auf tiefs­ter Stu­fe ste­hen, mit­hin in deut­lich wei­ter­rei­chen­dem Maße als bei einem Tot­schlag als ver­werf­lich und des­halb als beson­ders ver­ach­tens­wert erschei­nen, hat auf­grund einer Gesamt­wür­di­gung aller äuße­ren und inne­ren für die Hand­lungs­an­trie­be des Täters maß­geb­li­chen

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Versuchter Mord - und die versagte Strafrahmenverschiebung

Ver­such­ter Mord – und die ver­sag­te Straf­rah­men­ver­schie­bung

Die Straf­zu­mes­sung und die Wahl des Straf­rah­mens sind Sache des Tat­ge­richts, des­sen Auf­ga­be es ist, auf­grund der Haupt­ver­hand­lung die wesent­li­chen belas­ten­den und ent­las­ten­den Umstän­de fest­zu­stel­len, sie zu bewer­ten und gegen­ein­an­der abzu­wä­gen. Das Revi­si­ons­ge­richt kann nach stän­di­ger Recht­spre­chung nur ein­grei­fen, wenn die Zumes­sungs­er­wä­gun­gen in sich feh­ler­haft sind, gegen recht­lich aner­kann­te Straf­zwe­cke

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Die in Syrien begangenen Kriegsverbrechen

Die in Syri­en began­ge­nen Kriegs­ver­bre­chen

Das Urteil des Ober­lan­des­ge­richts Düs­sel­dorf wegen in Syri­en began­ge­ner Kriegs­ver­bre­chen ist rechts­kräf­tig. Das Ober­lan­des­ge­richt Düs­sel­dorf hat den Ange­klag­ten wegen Mor­des, wegen meh­re­rer Fäl­le des erpres­se­ri­schen Men­schen­raubs und wegen einer Viel­zahl von Kriegs­ver­bre­chen gegen Per­so­nen zu lebens­lan­ger Frei­heits­stra­fe ver­ur­teilt und die beson­de­re Schwe­re der Schuld fest­ge­stellt . Der Bun­des­ge­richts­hof hat die

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Mordmerkmal: Heimtücke - und die feindselige Willensrichtung

Mord­merk­mal: Heim­tü­cke – und die feind­se­li­ge Wil­lens­rich­tung

Einer heim­tü­cki­schen Tötung kann die feind­se­li­ge Wil­lens­rich­tung grund­sätz­lich nur dann feh­len, wenn sie dem aus­drück­li­chen Wil­len des Getö­te­ten ent­spricht oder – auf­grund einer objek­tiv nach­voll­zieh­ba­ren und anzu Wer­tung – mit dem mut­maß­li­chen Wil­len des zu einer auto­no­men Ent­schei­dung nicht fähi­gen Opfers geschieht. Ansons­ten hat ein Schuld­spruch wegen Mor­des zu erfol­gen.

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Mordmerkmal: niedrige Beweggründe - nach dem Beziehungsende

Mord­merk­mal: nied­ri­ge Beweg­grün­de – nach dem Bezie­hungs­en­de

Beweg­grün­de sind dann nied­rig im Sin­ne von § 211 Abs. 2 StGB, wenn sie nach all­ge­mei­ner sitt­li­cher Wer­tung auf tiefs­ter Stu­fe ste­hen und daher beson­ders, d.h. in deut­lich weit­rei­chen­de­rem Maße als bei einem Tot­schlag, ver­ach­tens­wert sind . Gefühls­re­gun­gen wie Zorn, Wut, Ent­täu­schung oder Ver­är­ge­rung kön­nen nied­ri­ge Beweg­grün­de sein, wenn sie ihrer­seits

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Sich-Bereiterklären zum Mord - gegenüber dem Opfer

Sich-Bereit­erklä­ren zum Mord – gegen­über dem Opfer

Wegen Sich-Berei­t­­er­klä­­rens zu einem Tötungs­ver­bre­chen kann sich auch der­je­ni­ge, der die Erklä­rung gegen­über dem poten­zi­el­len Opfer abgibt, jeden­falls dann straf­bar machen, wenn die Erklä­rung in der kon­kre­ten Fall­kon­stel­la­ti­on geeig­net ist, eine moti­va­tio­na­le Selbst­bin­dung des Täter zu begrün­den. Gemäß § 30 Abs. 2 Var. 1 StGB wird der­je­ni­ge bestraft, der sich bereit erklärt,

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Der tödliche Unfall auf der Flucht vor der Polizei - der Hamburger Raser-Fall

Der töd­li­che Unfall auf der Flucht vor der Poli­zei – der Ham­bur­ger Raser-Fall

Die Ver­ur­tei­lung des Ange­klag­ten wegen Mor­des im soge­nann­ten Ham­bur­ger Raser-Fall ist rechts­kräf­tig, der Bun­des­ge­richts­hof hat die Revi­si­on des Ange­klag­ten gegen das Urteil des Land­ge­richts Ham­burg zurück­ge­wie­sen. Das Land­ge­richt Ham­burg hat­te den zur Tat­zeit 24-jäh­­ri­­gen Ange­klag­ten unter ande­rem wegen Dieb­stahls sowie wegen Mor­des in Tat­ein­heit mit zwei­fa­chem ver­such­ten Mord und mit

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Mord aus niedrigen Beweggründen - und das Motivbündel

Mord aus nied­ri­gen Beweg­grün­den – und das Motiv­bün­del

Beim Vor­lie­gen eines Motiv­bün­dels beruht die vor­sätz­li­che Tötung nur dann auf nied­ri­gen Beweg­grün­den, wenn das Haupt­mo­tiv oder die vor­herr­schen­den Moti­ve, wel­che der Tat ihr Geprä­ge geben, nach all­ge­mei­ner sitt­li­cher Wer­tung auf tiefs­ter Stu­fe ste­hen und des­halb beson­ders ver­werf­lich sind . Dass im vor­lie­gen­den Fall das Land­ge­richt auf der Grund­la­ge der

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Niedrige Beweggründe als Mordmerkmal

Nied­ri­ge Beweg­grün­de als Mord­merk­mal

Beweg­grün­de sind nied­rig im Sin­ne von § 211 Abs. 2 StGB, wenn sie nach all­ge­mei­ner sitt­li­cher Wer­tung auf tiefs­ter Stu­fe ste­hen und daher beson­ders, d.h. in deut­lich weit­rei­chen­de­rem Maße als bei einem Tot­schlag, ver­ach­tens­wert sind. Die Beur­tei­lung erfor­dert eine Gesamt­wür­di­gung aller äuße­ren und inne­ren, für die Hand­lungs­an­trie­be des Täters maß­geb­li­chen Fak­to­ren.

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Verabredung zum Mord

Ver­ab­re­dung zum Mord

Die Straf­bar­keit wegen Ver­ab­re­dung eines Ver­bre­chens setzt nach § 30 Abs. 2, 3. Alt. StGB den Ent­schluss von min­des­tens zwei Per­so­nen zur Bege­hung eines bestimm­ten Ver­bre­chens als Mit­tä­ter vor­aus . Die in Aus­sicht genom­me­ne Tat muss dabei nicht bereits in allen Ein­zel­hei­ten fest­ge­legt, sie muss aber – eben­so wie dies

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Mordmerkmal: niedrige Beweggründe

Mord­merk­mal: nied­ri­ge Beweg­grün­de

Nach stän­di­ger Recht­spre­chung des Bun­des­ge­richts­hofs sind Beweg­grün­de im Sin­ne von § 211 Abs. 2 StGB nied­rig, wenn sie nach all­ge­mei­ner sitt­li­cher Wer­tung auf tiefs­ter Stu­fe ste­hen und des­halb beson­ders ver­ach­tens­wert sind. Die Beur­tei­lung der Fra­ge, ob Beweg­grün­de zur Tat „nied­rig” sind und in deut­lich wei­ter rei­chen­dem Maße als bei einem Tot­schlag

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Mordmerkmal: Heimtücke

Mord­merk­mal: Heim­tü­cke

Heim­tü­cke im Sin­ne des § 211 StGB setzt Arg­lo­sig­keit und dadurch beding­te Wehr­lo­sig­keit des Opfers vor­aus. Maß­geb­li­cher Zeit­punkt für das Vor­lie­gen der begriff­li­chen Vor­aus­set­zun­gen der Heim­tü­cke ist der Beginn der ers­ten mit Tötungs­vor­satz geführ­ten Angriffs­hand­lung . Selbst wenn der Angriff (hier: mit Faust­schlä­gen) kurz­zei­tig zunächst nur mit Kör­per­ver­let­zungs­vor­satz erfolgt, schei­tert

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Die subjektive Seite des Heimtückemordes

Die sub­jek­ti­ve Sei­te des Heim­tü­cke­mor­des

n sub­jek­ti­ver Hin­sicht setzt der Tat­be­stand des Heim­tü­cke­mor­des (§ 211 Abs. 2 StGB) nicht nur vor­aus, dass der Täter die Argund Wehr­lo­sig­keit des Tat­op­fers erkennt; erfor­der­lich ist außer­dem, dass er die Argund Wehr­lo­sig­keit des Opfers bewusst zur Tat­be­ge­hung aus­nutzt . Dafür genügt es, wenn er die die Heim­tü­cke begrün­den­den Umstän­de nicht

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Heimtücke - und die von langer Hand geplante Tat

Heim­tü­cke – und die von lan­ger Hand geplan­te Tat

Bei einer von lan­ger Hand geplan­ten und vor­be­rei­te­ten Tat kann das Heim­tü­cki­sche gera­de in den Vor­keh­run­gen lie­gen, die der Täter ergreift, um eine güns­ti­ge Gele­gen­heit zur Tötung zu schaf­fen, falls sie bei der Aus­füh­rung der Tat noch fort­wir­ken. Das hat der Bun­des­ge­richts­hof für Fäl­le eines wohl durch­dach­ten Lockens in einen

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