Eigen­ka­pi­ta­ler­set­zen­des Gesell­schaf­ter­dar­le­hen – und die Auf­lö­sung der Kapi­tal­ge­sell­schaft

Die bis zum Urteil des Gro­ßen Senats des Bun­des­fi­nanz­hofs vom 11.07.2017 aner­kann­ten Grund­sät­ze zur Berück­sich­ti­gung von nach­träg­li­chen Anschaf­fungs­kos­ten aus eigen­ka­pi­ta­ler­set­zen­den Finan­zie­rungs­hil­fen sind wei­ter anzu­wen­den, wenn der Gesell­schaf­ter eine eigen­ka­pi­ta­ler­set­zen­de Finan­zie­rungs­hil­fe bis zum 27.09.2017 geleis­tet hat­te oder wenn eine Finan­zie­rungs­hil­fe des Gesell­schaf­ters bis zu die­sem Tag eigen­ka­pi­ta­ler­set­zend gewor­den war. Haben die

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Gesell­schaf­ter­fi­nan­zie­rung – und der Ver­trau­ens­schutz bei nach­träg­li­chen Anschaf­fungs­kos­ten

Die bis zum BFH-Urteil vom 11.07.2017 aner­kann­ten Grund­sät­ze zur Berück­sich­ti­gung von nach­träg­li­chen Anschaf­fungs­kos­ten aus eigen­ka­pi­ta­ler­set­zen­den Finan­zie­rungs­hil­fen sind wei­ter anzu­wen­den, wenn der Gesell­schaf­ter eine eigen­ka­pi­ta­ler­set­zen­de Finan­zie­rungs­hil­fe bis zum 27.09.2017 geleis­tet hat­te oder wenn eine Finan­zie­rungs­hil­fe des Gesell­schaf­ters bis zu die­sem Tag eigen­ka­pi­ta­ler­set­zend gewor­den war. Haben die Gesell­schaf­ter einer GmbH durch Fest­stel­lung

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Ver­schmel­zung einer Kapi­tal­ge­sell­schaft auf ihren Gesell­schaf­ter – und das Gesell­schaf­ter­dar­le­hen

Wird eine Kapi­tal­ge­sell­schaft auf ihren Gesell­schaf­ter ver­schmol­zen, gilt eine zum Pri­vat­ver­mö­gen des Gesell­schaf­ters gehö­ren­de For­de­rung gegen die über­tra­gen­de Kör­per­schaft als in das Betriebs­ver­mö­gen des über­neh­men­den Rechts­trä­gers ein­ge­legt. War die For­de­rung wert­ge­min­dert und hät­te sich ihr Aus­fall im Fal­le ihrer wei­te­ren Zuge­hö­rig­keit zum Pri­vat­ver­mö­gen bei der Ver­wirk­li­chung eines Rea­li­sa­ti­ons­tat­be­stands nach §

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Gesell­schaf­te­r­ein­la­ge statt Bürg­schafts­inan­spruch­nah­me – und die nach­träg­li­chen Anschaf­fungs­kos­ten

Mit der Auf­he­bung des Eigen­ka­pi­ta­ler­satz­rechts durch das MoMiG ist die gesetz­li­che Grund­la­ge für die bis­he­ri­ge Recht­spre­chung zur Berück­sich­ti­gung von Auf­wen­dun­gen des Gesell­schaf­ters aus eigen­ka­pi­ta­ler­set­zen­den Finan­zie­rungs­hil­fen als nach­träg­li­che Anschaf­fungs­kos­ten im Rah­men des § 17 EStG ent­fal­len. Auf­wen­dun­gen des Gesell­schaf­ters aus einer Ein­zah­lung in die Kapi­tal­rück­la­ge zur Ver­mei­dung einer Bürg­schafts­inan­spruch­nah­me füh­ren zu

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Gesell­schaf­te­r­ein­la­gen "in letz­ter Minu­te" – als nach­träg­li­che Anschaf­fungs­kos­ten

Der Bun­des­fi­nanz­hof hat das Bun­des­mi­nis­te­ri­um der Finan­zen auf­ge­for­dert, einem Ver­fah­ren bei­zu­tre­ten, um zu der Fra­ge Stel­lung zu neh­men, ob Zuzah­lun­gen, die der Gesell­schaf­ter in das Eigen­ka­pi­tal leis­tet und die bei der Kapi­tal­ge­sell­schaft als Kapi­tal­rück­la­ge aus­zu­wei­sen sind (§ 272 Abs. 2 Nr. 4 HGB), bei die­sem in jedem Fall und zu jedem denk­ba­ren

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Eigen­ka­pi­ta­ler­set­zen­de Finan­zie­rungs­hil­fen

Mit der Auf­he­bung des Eigen­ka­pi­ta­ler­satz­rechts durch das Gesetz zur Moder­ni­sie­rung des GmbH-Rechts und zur Bekämp­fung von Miss­bräu­chen vom 23.10.2008 (MoMiG) ist die gesetz­li­che Grund­la­ge für die bis­he­ri­ge Recht­spre­chung zur Berück­sich­ti­gung von Auf­wen­dun­gen des Gesell­schaf­ters aus eigen­ka­pi­ta­ler­set­zen­den Finan­zie­rungs­hil­fen als nach­träg­li­che Anschaf­fungs­kos­ten im Rah­men des § 17 EStG ent­fal­len. Auf­wen­dun­gen des Gesell­schaf­ters

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Nach­träg­li­che Anschaf­fungs­kos­ten einer GmbH-Betei­li­gung

Nach § 17 Abs. 1 EStG gehört zu den Ein­künf­ten aus Gewer­be­be­trieb auch der Ver­lust aus der Ver­äu­ße­rung von Antei­len an Kapi­tal­ge­sell­schaf­ten, wenn der Gesell­schaf­ter inner­halb der letz­ten fünf Jah­re am Kapi­tal der Gesell­schaft qua­li­fi­ziert betei­ligt war und er die Betei­li­gung in sei­nem Pri­vat­ver­mö­gen hielt. Ver­äu­ße­rungs­ge­winn i.S. von § 17 Abs.

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Aus­schüt­tungs­glei­che Erträ­ge – und der Ansatz nach­träg­li­cher Anschaf­fungs­kos­ten

Aus­schüt­tungs­glei­che Erträ­ge i.S. des § 2 Abs. 1 Satz 2 InvStG bzw. § 39 Abs. 1 Satz 2 KAGG erhö­hen nicht nach­träg­lich die Anschaf­fungs­kos­ten des Invest­ment­an­teils und sind des­halb auch kei­ner Teil­wert­ab­schrei­bung nach § 6 Abs. 1 Nr. 2 Satz 2 EStG zugäng­lich. Antei­le an einem Invest­ment­fonds im Betriebs­ver­mö­gen sind steu­er­bi­lan­zi­ell eigen­stän­di­ge Wirt­schafts­gü­ter. Es sind inso­weit die ein­zel­nen Antei­le,

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Nach­träg­li­che Anschaf­fungs­kos­ten – nach der zivil­recht­li­chen Neu­ord­nung des Kapi­ta­ler­satz­rechts

Der Bun­des­fi­nanz­hof stellt die Behand­lung nach­träg­li­cher Anschaf­fungs­kos­ten nach der zivil­recht­li­chen Neu­ord­nung des Kapi­ta­ler­satz­rechts durch das MoMiG auf den Prüf­stand. Dabei will sich der Bun­des­fi­nanz­hof grund­le­gend mit der Rechts­fra­ge zu befas­sen, ob, unter wel­chen Vor­aus­set­zun­gen und gege­be­nen­falls in wel­chem Umfang Auf­wen­dun­gen des Gesell­schaf­ters aus einer zuguns­ten der Gesell­schaft geleis­te­ten Finan­zie­rungs­hil­fe auch

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Finan­zie­rungs­maß­nah­men eines unter­neh­me­risch betei­lig­ten Aktio­närs – als nach­träg­li­che Anschaf­fungs­kos­ten

Die Gewäh­rung eines kri­sen­be­stimm­ten Dar­le­hens an die AG durch einen Aktio­när, der zu die­sem Zeit­punkt an der Gesell­schaft unter­neh­me­risch betei­ligt ist, führt zu nach­träg­li­chen Anschaf­fungs­kos­ten der Betei­li­gung. Nach § 17 Abs. 1 und 4 EStG gehört zu den Ein­künf­ten aus Gewer­be­be­trieb auch der Gewinn aus der Auf­lö­sung einer Kapi­tal­ge­sell­schaft, wenn der Gesell­schaf­ter

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Nach­träg­li­che Anschaf­fungs­kos­ten – und der Auf­lö­sungs­ver­lust

Zu den Ein­künf­ten aus Gewer­be­be­trieb gehört auch der Gewinn oder Ver­lust aus der Auf­lö­sung einer Kapi­tal­ge­sell­schaft, wenn der Gesell­schaf­ter inner­halb der letz­ten fünf Jah­re am Kapi­tal der Gesell­schaft zu min­des­tens 1 % betei­ligt war (§ 17 Abs. 1 Satz 1 i.V.m. § 17 Abs. 4 Satz 1 EStG). Die Ermitt­lung des Gewinns oder Ver­lusts

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Gesell­schaf­ter­dar­le­hen – und der Rang­rück­tritt

Ein blo­ßer Rang­rück­tritt führt im Grund­satz nicht dazu, dass ein Dar­le­hen den Cha­rak­ter als Fremd­ka­pi­tal bzw. als For­de­rung des Dar­le­hens­ge­bers ver­liert. Dies gilt auch, wenn die Dar­le­hens­ge­wäh­rung und der Rang­rück­tritt durch das Gesell­schafts­ver­hält­nis bedingt sind . Soweit die Recht­spre­chung kapi­ta­ler­set­zen­de Dar­le­hen als nach­träg­li­che Anschaf­fungs­kos­ten einer Betei­li­gung beur­teilt hat, betrifft dies

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Inves­ti­ti­ons­rück­la­ge – und das Wert­auf­ho­lungs­ge­bot

Erst­mals für nach dem 31.12 1998 enden­de Wirt­schafts­jah­re bestimmt § 6 Abs. 1 Nr. 2 Satz 3 i.V.m. Abs. 1 Nr. 1 Satz 4 EStG in der durch das Steu­er­ent­las­tungs­ge­setz (StEntlG) 1999/​2000/​2002 vom 24.03.1999 ein­ge­führ­ten Fas­sung, dass Wirt­schafts­gü­ter, die bereits am Schluss des vor­an­ge­gan­ge­nen Wirt­schafts­jahrs zum Ver­mö­gen des Steu­er­pflich­ti­gen gehört haben, zwin­gend mit den Anschaf­­fungs- oder

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Ver­lust aus GmbH-Betei­li­gung – und das neue Eigen­ka­pi­tal zur Ablö­sung von Sicher­hei­ten

Es stellt kei­ne Anschaf­fungs­kos­ten dar, wenn ein Gesell­schaf­ter der GmbH neu­es Eigen­ka­pi­tal zuführt, um Sicher­hei­ten abzu­lö­sen. In dem hier vom Finanz­ge­richt Düs­sel­dorf ent­schie­de­nen Fall war der Gesell­schaf­ter an der GmbH zu mehr als 1% betei­ligt. Für Bank­ver­bind­lich­kei­ten der Gesell­schaft stell­te er Sicher­hei­ten (Grund­schuld und Bürg­schaft) zur Ver­fü­gung. Die GmbH geriet

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Nach­träg­li­che Anschaf­fungs­kos­ten als Ver­äu­ße­rungs­ver­lust – und die Ände­rung des Steu­er­be­scheids

Der Ände­rung eines bestands­kräf­ti­gen Ein­kom­men­steu­er­be­scheids gemäß § 175 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 AO wegen eines rück­wir­ken­den Ereig­nis­ses steht nicht ent­ge­gen, dass der Sach­ver­halt, auf den sich das Ereig­nis aus­wirkt (hier: Ver­äu­ße­rung einer qua­li­fi­zier­ten Betei­li­gung, Ent­ste­hung nach­träg­li­cher Anschaf­fungs­kos­ten) im Aus­gangs­be­scheid nicht berück­sich­tigt war. Nach § 175 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 i.V.m. §

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Auf­lö­sungs­ver­lust bei nach­träg­li­chen Anschaf­fungs­kos­ten

Das Ent­ste­hen eines Auf­lö­sungs­ver­lusts i.S. von § 17 Abs. 2 und 4 EStG setzt ‑neben ande­ren Anfor­­de­­run­­gen- vor­aus, dass die Höhe der nach­träg­li­chen Anschaf­fungs­kos­ten fest­steht . Ste­hen im betref­fen­den Ver­an­la­gungs­jahr die nach­träg­li­chen Anschaf­fungs­kos­ten (hier: des GmbH-Gesel­l­­schaf­­ters aus einer Höchst­be­trags­bürg­schaft) noch nicht fest, ist des­halb der Auf­lö­sungs­ver­lust auch noch nicht ent­stan­den. Bun­des­fi­nanz­hof, Urteil

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Über­tra­gung eines GmbH-Anteils unter Vor­be­halts­nieß­brauch

Zah­lun­gen für die Ablö­sung eines (Vorbehalts-)Nießbrauchs an einer Betei­li­gung i.S. von § 17 EStG stel­len im Rah­men der Ermitt­lung der Ein­künf­te nach § 17 EStG nach­träg­li­che Anschaf­fungs­kos­ten auf die Betei­li­gung dar. Eine unent­gelt­li­che Über­tra­gung nach § 17 Abs. 2 Satz 5 EStG liegt auch bei der Über­tra­gung eines Anteils an einer Kapi­tal­ge­sell­schaft

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Nach­träg­li­che Anschaf­fungs­kos­ten bei Ver­zicht auf Klein­an­le­ger­pri­vi­leg

Hat der dar­le­hens­ge­ben­de Gesell­schaf­ter mit der Gesell­schaft ver­ein­bart, das Dar­le­hen sol­le "wie Eigen­ka­pi­tal" behan­delt wer­den und hal­ten sich die Betei­lig­ten in der Insol­venz der Gesell­schaft an die­se Abre­de, führt der end­gül­ti­ge Aus­fall des Dar­le­hens­rück­for­de­rungs­an­spruchs zu nach­träg­li­chen Anschaf­fungs­kos­ten der Betei­li­gung, auch wenn der Gesell­schaf­ter mit nicht mehr als 10 % am Stamm­ka­pi­tal

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Zin­sen auf nach­träg­li­che Anschaf­fungs­kos­ten einer auf­ge­ge­be­nen GmbH-Betei­li­gung

Schuld­zin­sen für die Finan­zie­rung nach­träg­li­cher Anschaf­fungs­kos­ten einer auf­ge­ge­be­nen Betei­li­gung i.S. von § 17 EStG sind auch dann Wer­bungs­kos­ten bei den Ein­künf­ten aus Kapi­tal­ver­mö­gen, wenn der Zeit­punkt der Auf­ga­be vor dem Ver­an­la­gungs­zeit­raum 1999 lag. Wie der Senat erkannt hat, ist ab dem Ver­an­la­gungs­zeit­raum 1999 ein gesetz­li­cher Para­dig­men­wech­sel bei der Besteue­rung der

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Nach­träg­li­che Inan­spruch­nah­me aus Gesell­schaf­ter­bürg­schaft als Auf­lö­sungs­ver­lust

Nach § 17 Abs. 1 und 4 EStG i.d.F. des Streit­jah­res gehört zu den Ein­künf­ten aus Gewer­be­be­trieb auch der ‑regel­mä­ßig bei Abschluss der Liqui­da­ti­on ent­­s­te­hen­­de- Gewinn aus der Auf­lö­sung von Kapi­tal­ge­sell­schaf­ten, wenn der Gesell­schaf­ter inner­halb der letz­ten fünf Jah­re am Kapi­tal der Gesell­schaft qua­li­fi­ziert betei­ligt war und er die Betei­li­gung in sei­nem

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Bürg­schafts­inan­spruch­nah­me als nach­träg­li­che Anschaf­fungs­kos­ten

Die Bürg­schafts­inan­spruch­nah­me eines GmbH-Gesel­l­­schaf­­ters kann zu nach­träg­li­chen Anschaf­fungs­kos­ten auf die Betei­li­gung an der GmbH füh­ren. In einem beim Finanz­ge­richt Düs­sel­dorf anhän­gi­gen Fall war strei­tig, ob die Bürg­schafts­inan­spruch­nah­me eines GmbH-Gesel­l­­schaf­­ters zu nach­träg­li­chen Anschaf­fungs­kos­ten auf sei­ne Betei­li­gung führt. Der Klä­ger war Gesel­l­­schaf­­ter-Geschäfts­­­füh­­rer einer Bau­­trä­ger-GmbH und muss­te im Jahr 1999 gegen­über der finan­zie­ren­den

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