Beiträge zum Stichwort ‘ Nebenforderung ’

Weitere Informationen auf der Rechtslupe Zinsen als Schaden – Hauptforderung oder Nebenforderung?

12. Januar 2017 | Zivilrecht

Zinsforderungen sind ausnahmsweise keine Nebenforderungen, wenn sie Teil eines einheitlichen Gesamtanspruchs sind. Das ist anzunehmen, wenn ein Schaden eingeklagt wird, der entgangene Zinsen mitumfasst. Ob ein miteingeklagter Anspruch Nebenforderung ist, kann nur aus seinem Verhältnis zu dem als Hauptforderung in Betracht kommenden Anspruch heraus beurteilt werden: Zur Hauptforderung muss die … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Negative Feststellungsklage – Abmahnkosten und der Streitwert

15. April 2015 | Zivilrecht

Beim Streiwert einer negativen Feststellugnsklage ist nicht werterhöhend zu berücksichtigen, sich die Klägerin mit ihrer negativen Feststellungsklage auch gegen einen Anspruch des Beklagten auf Erstattung von Abmahnkosten wendet. Die Abmahnkosten bleiben als Nebenforderungen gemäß § 4 ZPO außer Betracht. Der Wert der negativen Feststellungsklage entspricht dem Wert der Leistungsklage umgekehrten … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Streitwert einer Klage auf Darlehnsrückzahlung – und die kapitalisierten Zinsen

19. Mai 2014 | Zivilrecht

Der Streitwert bestimmt sich nach dem vom Kläger als Hauptforderung geltend gemachten Darlehensrückzahlungsanspruch. Die für abgelaufene Jahre geforderten Vertragszinsen bleiben als Nebenforderung der noch im Streit stehenden Hauptforderung gemäß § 4 Abs. 1 Halbsatz 2 ZPO, § 43 Abs. 1 GKG unberücksichtigt. Diese Regelung gilt auch dann, wenn Zinsen gesondert … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Teilerledigung – und die Berufung wegen der Nebenforderungen

4. Februar 2014 | Zivilrecht

Hat sich der Rechtsstreit in der Hauptsache zum Teil erledigt und wird durch Urteil über den nichterledigten Teil der Hauptsache und zugleich über die Kosten des erledigten Teils entschieden, so ist die Berufung grundsätzlich nur zulässig, wenn der nichterledigte Teil der Hauptsache die Berufungssumme erreicht. Die Kosten des erledigten Teils … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Entgangener Zins-Gewinn als Nebenforderung

30. Juli 2013 | Zivilrecht

Entgangener Gewinn, der als gleichbleibender Hundertsatz einer bestimmten Summe (Zinsen) – hier als Gesamtsumme des Kapitalzuwachses berechnet – geltend gemacht wird, ist eine Nebenforderungim Sinne des § 4 Abs. 1 Halbsatz 2 ZPO der ebenfalls eingeklagten Hauptforderung, die den Streitwert nicht erhöht und bei der Bemessung der (hier: mit der … 



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