Bundesfinanzhof (BFH)

Anfech­tungs­kla­ge gegen eine ver­bind­li­che Zoll­ta­rif­aus­kunft – und ihre Erle­di­gung bei Ände­rung der Nomenklatur

Die gegen eine vZTA i.S. des Art. 33 Abs. 1 UZK erho­be­ne Anfech­tungs­kla­ge (§ 100 Abs. 1 Satz 1 FGO) erle­digt sich nicht nach § 100 Abs. 1 Satz 4 FGO, wenn die vZTA auf­grund einer Ände­rung der KN nach Kla­ge­er­he­bung ungül­tig gewor­den ist. So ist zwar die vZTA in dem hier vom Bun­des­fi­nanz­hof ent­schie­de­nen Fall

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Was ist ein Camcorder?

Was ist ein Cam­cor­der? Das weiß doch jedes Kind. Aber nur ein Gericht kann es so schön ver­klau­su­lie­ren: Ein Cam­cor­der ist nur dann in die Unter­po­si­ti­on 8525 40 99 KN im Sin­ne von Anhang I der Ver­ord­nung (EWG) Nr. 2658/​87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zoll­ta­rif­li­che und statistische

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Ände­run­gen bei den Warentarifnummern

Der Welt­zoll­rat hat Ände­run­gen an der durch die Welt­zoll­orga­ni­sa­ti­on ver­wal­te­ten, welt­weit gül­ti­gen Nomen­kla­tur des Har­mo­ni­sier­ten Sys­tems zur Bezeich­nung und Codie­rung von Waren des inter­na­tio­na­len Han­dels beschlos­sen. Die­se Ände­run­gen sind nun­mehr zum Jah­res­be­ginn 2007 durch die „Ver­ord­nung (EG) Nr. 1549/​2006 vom 17. Okto­ber 2006 zur Ände­rung des Anhangs I der Ver­ord­nung (EWG)

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Elek­tro­ni­scher Zolltarif

Die Zoll­ver­wal­tung stellt ab dem 1. Janu­ar 2006 den Elek­tro­ni­schen Zoll­ta­rif (EZT) online ins Inter­net. Der EZT ent­hält die Daten des TARIC (Tarif Int?gr? des Communaut?s Europ?en-nes) der Euro­päi­schen Gemein­schaft, ergänzt durch natio­na­le Daten (z.B. Ein­­fuhr­u­m­­satz- und Verbrauchsteuer).

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