Umsatzsteuerbefreiung von notärztlichen Bereitschaftsdiensten

Umsatz­steu­er­be­frei­ung von not­ärzt­li­chen Bereit­schafts­diens­ten

Leis­tun­gen eines Arz­tes im Rah­men eines Not­diens­tes, die dazu die­nen, gesund­heit­li­che Gefah­ren­si­tua­tio­nen früh­zei­tig zu erken­nen, um sofort geeig­ne­te Maß­nah­men ein­lei­ten und damit einen größt­mög­li­chen Erfolg einer (spä­te­ren) Behand­lung sicher­stel­len zu kön­nen, sind nach § 4 Nr. 14 Buchst. a UStG steu­er­freie Heil­be­hand­lun­gen im Bereich der Human­me­di­zin. Nach § 4 Nr. 14 Buchst. a UStG

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Der Fehler des Notarztes - und die Haftung der Kassenärztlichen Vereinigung Thüringen

Der Feh­ler des Not­arz­tes – und die Haf­tung der Kas­sen­ärzt­li­chen Ver­ei­ni­gung Thü­rin­gen

Der Not­arzt im Ret­tungs­dienst in Thü­rin­gen übt ein öffent­li­ches Amt aus. Für Feh­ler des Not­arz­tes bei einem Ret­tungs­ein­satz haf­tet die Kas­sen­ärzt­li­che Ver­ei­ni­gung Thü­rin­gen und nicht der Land­kreis. Der Not­arzt wird in Thü­rin­gen in Aus­übung eines öffent­li­chen Amtes und nicht ledig­lich pri­vat­recht­lich tätig, so dass für etwai­ge Feh­ler bei der Erst­ver­sor­gung

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Blaulicht für den Rettungsdienst

Blau­licht für den Ret­tungs­dienst

Kraft­fahr­zeu­ge des Ret­tungs­diens­tes im Sin­ne von § 52 Abs. 3 Satz 1 Nr. 4 StVZO sind die Kraft­fahr­zeu­ge, die von den nach dem jewei­li­gen Lan­des­recht zustän­di­gen Trä­gern des öffent­li­chen Ret­tungs­diens­tes oder den von den Auf­ga­ben­trä­gern kon­zes­sio­nier­ten pri­va­ten Leis­tungs­er­brin­gern im Rah­men des öffent­li­chen Ret­tungs­diens­tes zur Not­fall­ret­tung oder zum Kran­ken­trans­port ein­ge­setzt wer­den (insti­tu­tio­nel­ler Begriff des

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Der Krankenhausarzt als Flugbegleiter

Der Kran­ken­haus­arzt als Flug­be­glei­ter

Die Neben­tä­tig­keit eines ange­stell­ten Kran­ken­haus­arz­tes außer­halb sei­ner regu­lä­ren Arbeits­zeit als flug­be­glei­ten­der Arzt beim Ret­tungs­dienst mit dem Hub­schrau­ber kann sich als ver­si­cher­te Tätig­keit im Rah­men eines sozi­al­ver­si­che­rungs­pflich­ti­gen Beschäf­ti­gungs­ver­hält­nis­ses dar­stel­len. Maß­geb­lich sind die von der Recht­spre­chung für die Abgren­zung zwi­schen selbst­stän­di­ger Tätig­keit und abhän­gi­ger Beschäf­ti­gung ent­wi­ckel­ten Grund­sät­ze. Nach § 8 Abs. 1 Satz 1 SGB

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Wegezeiten in der Rufbereitschaft eines angestellten Krankenhausarztes

Wege­zei­ten in der Ruf­be­reit­schaft eines ange­stell­ten Kran­ken­haus­arz­tes

Tat­säch­li­che Wege­zei­ten sind im Rah­men einer Ruf­be­reit­schaft im Gegen­satz zu den auf­ge­run­de­ten Zei­ten nach § 11 Abs. 3 S. 5 TV-Ärz­­te/V­­KA zuschlags­pflich­tig. Es sind bei Vor­lie­gen der Vor­aus­set­zun­gen die Zeit­zu­schlä­ge nach § 11 Abs. 1 TV-Ärz­­te/V­­KA zu bezah­len. Zwar zählt nach der Recht­spre­chung des Bun­des­ar­beits­ge­richts und all­ge­mei­nem Ver­ständ­nis grund­sätz­lich die Wege­zeit, d.h. die

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Der ärtzliche Notfalldienst in der Umsatzsteuer

Der ärt­zli­che Not­fall­dienst in der Umsatz­steu­er

Die Leis­tun­gen eines ärzt­li­chen Not­fall­diens­tes wer­den als Ein­heit behan­delt und sind daher unter Umstän­den umsatz­steu­er­frei. Die Steu­er­be­frei­ung nach § 4 Nr. 16 UStG geht der Steu­er­be­frei­ung für Leis­tun­gen von Wohl­fahrts­ver­bän­den und deren Mit­glie­dern in § 4 Nr. 18 UStG als lex spe­cia­lis vor. Zur Ver­mei­dung eines Ver­sto­ßes gegen das Neu­tra­li­täts­ge­bot kommt §

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