Nachrichten aus Recht und Steuern
Die operative Therapie eines grauen Stars in einer türkischen Privatklinik stellt keine Notfallbehandlung zulasten der Gesetzlichen Krankenversicherung dar.
In dem hier vom Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen entschiedenen Fall hatte eine 1965 geborene türkischstämmige Frau geklagt, die seit dem Jahr 2015 an einem beginnenden
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Das Bundessozialgericht hat die Voraussetzungen für die stationäre Aufnahme bei Notfallbehandlungen in einem Schockraum oder auf einer Schlaganfallstation (stroke unit) abgesenkt. Die Krankenhäuser können danach Notfallbehandlungen, die bisher nur ambulant abgerechnet werden konnten, vermehrt stationär abrechnen.
Eine konkludente stationäre Aufnahme
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Bei Notfallbehandlung eines Arbeitslosengeld-II-Berechtigten kann ein Erstattungsanspruch des Krankenhauses gegen den Soziahilfeträger bestehen, entschied jetzt das Bundessozialgericht.
Im April 2005 wurde ein 12jähriges Mädchen stationär im Krankenhaus Düren behandelt. Sie und ihre 40 Jahre alte Mutter hatten zu diesem Zeitpunkt
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