Scha­dens­er­satz für Anle­ger – und die mut­maß­lich gezo­ge­nen Nut­zun­gen auf Aus­schüt­tun­gen

Wie der Bun­des­ge­richts­hof zuletzt mit Beschlüs­sen vom 20.02.2018 ; und vom 24.04.2018 näher dar­ge­legt hat, steht dem Anle­ger kein Anspruch auf Her­aus­ga­be mut­maß­lich gezo­ge­ner Nut­zun­gen auf Aus­schüt­tun­gen zu, die die finan­zie­ren­de Bank direkt von der Fonds­ge­sell­schaft ver­ein­nahmt hat. Gesichts­punk­te, die dem Bun­des­ge­richts­hof Anlass geben könn­ten, von der gefes­tig­ten höchst­rich­ter­li­chen Recht­spre­chung

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Rück­tritt vom Ver­si­che­rungs­ver­trag – und die gezo­ge­nen Nut­zun­gen

Infol­ge des wirk­sa­men Rück­tritts hat die Ver­si­che­rungs­ge­sell­schaft nach § 346 Abs. 1 BGB nicht nur die vom Ver­si­che­rungs­neh­mer gezahl­ten Prä­mi­en zurück­zu­ge­wäh­ren, son­dern auch die gezo­ge­nen Nut­zun­gen her­aus­zu­ge­ben. Auch nach § 346 Abs. 1 BGB sind – eben­so wie nach § 818 Abs. 1 Alt. 1 BGB – nur die Nut­zun­gen her­aus­zu­ge­ben, die vom Schuld­ner

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Nut­zungs­zie­hung durch den Pfand­gläu­bi­ger

Ein Pfand­gläu­bi­ger, der Nut­zun­gen aus dem Pfand zieht, ohne durch ein Nut­zungs­pfand hier­zu berech­tigt zu sein, hat das dar­aus Erlang­te an den Pfand­schuld­ner nach den Vor­schrif­ten über die Geschäfts­füh­rung ohne Auf­trag her­aus­zu­ge­ben . Im hier vom Bun­des­ge­richts­hof ent­schie­de­nen Fall mie­te­te eine GmbH von ihrem Gesel­l­­schaf­­ter-Geschäfts­­­füh­­rer Geschäfts­räu­me, in denen sie mit

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Der Besitz im Berei­che­rungs­recht – das frem­de Bank­schließ­fach

Hat der Schuld­ner des Berei­che­rungs­an­spruchs rechts­grund­los den Besitz (hier: an dem in einem frem­den Bank­schließ­fach auf­be­wahr­ten Geld)) erlangt und wird die Her­aus­ga­be unmög­lich, so besteht im Ver­mö­gen des Schuld­ners neben etwa gezo­ge­nen Nut­zun­gen kein selb­stän­di­ger Wert, der als unge­recht­fer­tig­te Berei­che­rung her­aus­zu­ge­ben wäre . Ein Kon­dik­ti­ons­an­spruch lässt sich in einem sol­chen

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