Beiträge zum Stichwort ‘ Nutzungsentgelt ’

Weitere Informationen auf der Rechtslupe Dienstwagenbesteuerung nach der Fahrtenbuchmethode – und das überhöhte Nutzungsentgelt des Arbeitnehmers

16. Februar 2017 | Einkommensteuer (privat)

Leistet der Arbeitnehmer an den Arbeitgeber für die Nutzung eines betrieblichen Kfz zu privaten Fahrten und zu Fahrten zwischen Wohnung und regelmäßiger Arbeitsstätte ein Nutzungsentgelt, mindert dies den Wert des geldwerten Vorteils aus der Nutzungsüberlassung. Ein negativer geldwerter Vorteil (geldwerter Nachteil) kann aus der Überlassung eines Dienstwagens zur Privatnutzung auch … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Das Nutzungsentgelt für den Gesellschafter – und die Insolvenzanfechtung

31. März 2015 | Gesellschaftsrecht, Insolvenzrecht

Die Zahlung eines Nutzungsentgelts kann gegenüber dem Gesellschafter nicht als Befriedigung eines Darlehens, sondern nur als Befriedigung einer darlehensgleichen Forderung angefochten werden. Die Vorschrift des § 39 Abs. 1 Nr. 5 InsO unterwirft neben Forderungen auf Rückgewähr eines Gesellschafterdarlehens auch Forderungen aus Rechtshandlungen, die einem solchen Darlehen wirtschaftlich entsprechen, dem … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Preisbestimmung für die Bahntrassen-Benutzung – und die AGB-Kontrolle

7. November 2014 | Wirtschaftsrecht

Die von der DB Netz AG im Grundsatz-Infrastrukturnutzungsvertrag und in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Eisenbahninfrastruktur enthaltenen Klauseln, die auf die “Entgeltliste in ihrer jeweils gültigen Fassung” bzw. auf die “jeweils gültige Liste der Entgelte für Trassen” verweisen, sind nach § 307 Abs. 3 Satz 1 BGB einer … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe “Geld oder raus!” – die Ehewohnung nach der Trennung

6. Februar 2014 | Familienrecht, Im Brennpunkt

Für einen Anspruch auf Nutzungsentgelt ist es erforderlich, dass ein geschiedener Ehepartner dem in der Wohnng verbliebenen Partner deutlich vor die Alternative gestellt hat “Zahlung oder Auszug”. So das Oberlandesgericht Hamm in dem hier vorliegenden Fall einer geschiedenen Eherau, die von ihrem geschiedenen Ehemann für die von ihm genutzte gemeinsame … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Nutzungsentgelt für Garagenflächen

16. Dezember 2009 | Zivilrecht

Bei der Ermittlung des ortsüblichen Nutzungsentgelts für Garagenflächen in den neuen Ländern (§ 5 Abs. 1 Nutzungsentgeltverordnung) müssen zwar Einzelfälle außer Betracht bleiben, in denen es einem Nutzungsgeber gelungen ist, ein völlig außerhalb des gängigen Preisspektrums liegendes Nutzungsentgelt zu erzielen. Die Frage, ob ein solcher Extremfall vorliegt, kann aber nicht … 



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