Umsatzsteuer bei ebay-Verkäufen

Umsatz­steu­er bei ebay-Verkäufen

Der Ver­kauf einer Viel­zahl von Gegen­stän­den über die Inter­­net-Plat­t­­form ebay kann eine der Umsatz­steu­er unter­lie­gen­de (nach­hal­ti­ge) unter­neh­me­ri­sche Tätig­keit sein; die Beur­tei­lung als nach­hal­tig hängt nicht von einer bereits beim Ein­kauf vor­han­de­nen Wie­der­ver­kaufs­ab­sicht ab. Bei der lau­fen­den Ver­äu­ße­rung von Gegen­stän­den in erheb­li­chem Umfang liegt kei­ne nur pri­va­te Ver­mö­gens­ver­wal­tung vor, wenn der

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Rapidshare und seine Prüf- und Handlungspflichten

Rapid­s­hare und sei­ne Prüf- und Handlungspflichten

Stellt ein Drit­ter im Rah­men einer Down­­load­­link-Sam­m­­lung unein­ge­schränkt im Inter­net ohne Zustim­mung des Urhe­bers des­sen Werk über einen Online-Spei­­cher-Link zur Ver­fü­gung, liegt eine Urhe­ber­rechts­ver­let­zung vor. Dabei kann der­je­ni­ge, der den ent­spre­chen­den Online-Spei­­cher­­platz zur Ver­fü­gung stellt, als Stö­rer jeden­falls dann auf Unter­las­sung in Anspruch genom­men wer­den, wenn sein Geschäfts­mo­dell struk­tu­rell die

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Markenrechtsverletzung auf Internet - Plattform

Mar­ken­rechts­ver­let­zung auf Inter­net – Plattform

Der Bun­des­ge­richts­hof hat ent­schie­den, dass, wenn ein Rech­te­inha­ber den Betrei­ber eines Online-Mark­t­­pla­t­­zes auf eine Ver­let­zung sei­nes Rechts durch ein auf dem Markt­platz ein­ge­stell­tes Ver­kaufs­an­ge­bot hin­weist, den Betrei­ber als Stö­rer die mit einem Unter­las­sungs­an­spruch durch­setz­ba­re Ver­pflich­tung trifft, zukünf­tig der­ar­ti­ge Ver­let­zun­gen zu ver­hin­dern . Dabei wird vor­aus­gest­zt, dass der Hin­weis so konkret

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