Augen-OP gelun­gen, Ergeb­nis wertlos

Bei zu befürch­ten­den Behand­lungs­feh­lern kann ein vor einer wei­te­ren Ope­ra­ti­on erwar­te­tes klä­ren­des Gespräch nicht als ein irgend­wie ver­trags­wid­ri­ges Ver­hal­ten ange­se­hen wer­den, das den Arzt zur Kün­di­gung des Behand­lungs­ver­trags recht­fer­tigt. Eine Kata­rakt-Ope­ra­­ti­on am rech­ten Auge, die Fern­sicht statt der ver­ein­bar­ten Nah­sicht ermög­licht, ist ins­ge­samt wert­los, sodass kein Hono­rar­an­spruch des Arz­tes besteht.

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Auge

Lasern beim Grau­en Star – und die Zah­lung der Krankenversicherung

Ver­langt ein Arzt für eine Augen­ope­ra­ti­on mit einem bestimm­ten Laser deut­lich mehr als für eine Ope­ra­ti­on allein mit Skal­pell, so muss die Kran­ken­ver­si­che­rung unter Umstän­den nicht die höhe­ren Kos­ten tra­gen. So hat das Ober­lan­des­ge­richt Düs­sel­dorf in dem hier vor­lie­gen­den Fall eines Streits über die Erstat­tung von Kos­ten einer Kata­rakt-Ope­ra­­ti­on unter

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Skelett

Ope­ra­ti­ons­an­lei­tung für eine Metall-Hüftprothese

Von einer Ope­ra­ti­ons­an­lei­tung abzu­wei­chen kann dann die Pflicht des Arz­tes sein, wenn dies die medi­zi­ni­schen Erkennt­nis­se im Zeit­punkt der Behand­lung gebie­ten. Mit die­ser Begrün­dung hat das Pfäl­zi­sches Ober­lan­des­ge­richt Zwei­brü­cken in dem hier vor­lie­gen­den Fall einem Pati­en­ten kein Schmer­zens­geld zuge­bil­ligt und damit gleich­zei­tig die Kla­ge­ab­wei­sung des Land­ge­richts Frankenthal/​Pfalz bestä­tigt. Ein Jahr

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OPs im Kran­ken­haus – und ihre Prognosse

Für die Pro­gno­se eines Kran­ken­hau­ses zur Min­dest­men­gen­re­ge­lung von Ope­ra­tio­nen ist u.a. das „vor­an­ge­gan­ge­ne Kalen­der­jahr“ maß­ge­bend, das aber nicht mit den letz­ten vier Quar­ta­len gleich­zu­set­zen ist. Mit die­ser Begrün­dung hat das Lan­des­so­zi­al­ge­richt Nie­­der­­sach­­sen-Bre­­men in dem hier vor­lie­gen­den Fall die Rechts­wid­rig­keit des Wider­le­gungs­be­schei­des der Kran­ken­kas­sen fest­ge­stellt, da das Kran­ken­haus sei­ne Pro­gno­se auf fehlerfreie

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Hypo­the­ti­sche Ein­wil­li­gung – und die erfor­der­li­che Aufklärung

Wel­che Anfor­de­run­gen sind an die Fest­stel­lung einer hypo­the­ti­schen Ein­wil­li­gung zu stel­len? Mit die­ser Fra­ge und ins­be­son­de­re mit dem hier­zu erfor­der­li­chen Inhalt der zu unter­stel­len­den ord­nungs­ge­mä­ßen Auf­klä­rung­hat­te sich aktu­ell der Bun­des­ge­richts­hof zu befas­sen: Scha­dens­er­satz­an­sprü­che einer Pati­en­tin kön­nen sich aus § 280 Abs. 1 in Ver­bin­dung mit den Vor­schrif­ten der §§ 630a ff.

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Mut­maß­li­che Ein­wil­li­gung – und die feh­ler­haf­te Aufklärung

Kann eine Ein­wil­li­gung für eine unauf­schieb­ba­re Maß­nah­me nicht recht­zei­tig ein­ge­holt wer­den, darf sie ohne Ein­wil­li­gung durch­ge­führt wer­den, wenn sie dem mut­maß­li­chen Wil­len des Pati­en­ten ent­spricht (§ 630d Abs. 1 Satz 4 BGB) . In die­sem Fall ist auch eine Auf­klä­rung ent­behr­lich (§ 630e Abs. 3 BGB). Das kommt indes nicht in Betracht, wenn der

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Vor­ver­le­gung einer Ope­ra­ti­on und die wider­spens­tig erteil­te Einwilligung

Wird eine Ope­ra­ti­on um meh­re­re Stun­den vor­ver­legt, hat sich die Kli­nik im Fall einer bereits unter schwie­ri­gen Bedin­gun­gen erteil­ten Ein­wil­li­gung vom Fort­be­stand der Ein­wil­li­gung zu ver­ge­wis­sern. Mit die­ser Begrün­dung hat das Ober­lan­des­ge­richt Köln in dem hier vor­lie­gen­den Fall einer Pati­en­tin einen Betrag von 10.000 Euro wegen aus einer Ope­ra­ti­on resultierenden

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Organ­spen­de – und die erfor­der­li­che Auf­klä­rung vor einer Lebendspende

Auch bei einer Organ­spen­de unter Ehe­gat­ten oder Ver­wand­ten (Lebend­spen­de) besteht eine Auf­klä­rungs­pflicht des behan­deln­den Arz­tes gegen­über dem Lebend­spen­der über die Risi­ken, Neben­wir­kun­gen und Spät­fol­gen der Lebend­spen­de. Ist die­se Auf­klä­rung unzu­rei­chend kann die Haf­tung des Arz­tes nicht mit dem Argu­ment ver­neint wer­den, der Spen­der hät­te die Organ­spen­de in jedem Fall getätigt.

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Ope­ra­ti­on im Kran­ken­haus – und die Chef­arzt­be­hand­lung als Wahlleistung

Der Ein­wand recht­mä­ßi­gen Alter­na­tiv­ver­hal­tens, der dar­auf zielt, der Pati­ent sei mit der Vor­nah­me des Ein­griffs durch einen ande­ren Ope­ra­teur ein­ver­stan­den gewe­sen, ist nicht erheb­lich, weil dies dem Schutz­zweck des Ein­wil­li­gungs­er­for­der­nis­ses bei ärzt­li­chen Ein­grif­fen wider­spricht (§ 823 Abs. 1 BGB). In dem hier vom Bun­des­ge­richts­hof ent­schie­de­nen Fall stell­te sich der Pati­ent im

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Ope­ra­ti­on ohne wirk­sa­me Ein­wil­li­gung – und der hypo­the­ti­sche Scha­den ohne Operation

Hat eine – man­gels wirk­sa­mer Ein­wil­li­gung – rechts­wid­rig aus­ge­führ­te Ope­ra­ti­on zu einer Gesund­heits­be­schä­di­gung des Pati­en­ten geführt, so ist es Sache der Behand­lungs­sei­te zu bewei­sen, dass der Pati­ent ohne den rechts­wid­rig aus­ge­führ­ten Ein­griff die­sel­ben Beschwer­den haben wür­de, weil sich das Grund­lei­den in min­des­tens ähn­li­cher Wei­se aus­ge­wirkt haben wür­de . In dem hier vom

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Auf­klä­rungs­pflicht bei eigent­lich über­flüs­si­gen Operationen

Aktu­ell hat­te sich der Bun­des­ge­richts­hof Anfor­de­run­gen an die ärzt­li­che Auf­klä­rung zu befas­sen, wenn eine Ope­ra­ti­on (hier: Sig­ma­re­sek­ti­on) nur des­halb rela­tiv indi­ziert ist, weil ihre Erfor­der­lich­keit (sub­jek­tiv) vom Sicher­heits­be­dürf­nis des Pati­en­ten abhängt. Im hier ent­schie­de­nen Fall macht der kla­gen­de Pati­ent gegen den beklag­ten Kli­nik­trä­ger Scha­dens­er­satz­an­sprü­che im Zusam­men­hang mit einer Dickdarm(=Sigma)Resektion geltend.

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Das „OP-Zen­trum“ eines Anästhesisten

Über­lässt ein Anäs­the­sist, der ein „OP-Zen­­trum“ betreibt, einem ande­ren Arzt Ope­ra­ti­ons­räu­me nebst Aus­stat­tung gegen Ent­gelt zur Durch­füh­rung von Ope­ra­tio­nen, an denen er selbst teil­nimmt, ist die Raum­über­las­sung durch den Anäs­the­sis­ten an den Ope­ra­teur nicht als Heil­be­hand­lung steu­er­frei. Es kann inso­weit aber eine ein­heit­li­che steu­er­freie Heil­be­hand­lungs­leis­tung i.S. von § 4 Abs. 14

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