Auspuff

Augen-OP gelungen, Ergebnis wertlos

Bei zu befürchtenden Behandlungsfehlern kann ein vor einer weiteren Operation erwartetes klärendes Gespräch nicht als ein irgendwie vertragswidriges Verhalten angesehen werden, das den Arzt zur Kündigung des Behandlungsvertrags rechtfertigt. Eine Katarakt-Operation am rechten Auge, die Fernsicht statt der vereinbarten Nahsicht ermöglicht, ist insgesamt wertlos, sodass kein Honoraranspruch des Arztes besteht.

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Skelett

Operationsanleitung für eine Metall-Hüftprothese

Von einer Operationsanleitung abzuweichen kann dann die Pflicht des Arztes sein, wenn dies die medizinischen Erkenntnisse im Zeitpunkt der Behandlung gebieten. Mit dieser Begründung hat das Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken in dem hier vorliegenden Fall einem Patienten kein Schmerzensgeld zugebilligt und damit gleichzeitig die Klageabweisung des Landgerichts Frankenthal/Pfalz bestätigt. Ein Jahr

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OPs im Krankenhaus – und ihre Prognosse

Für die Prognose eines Krankenhauses zur Mindestmengenregelung von Operationen ist u.a. das „vorangegangene Kalenderjahr“ maßgebend, das aber nicht mit den letzten vier Quartalen gleichzusetzen ist. Mit dieser Begründung hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen in dem hier vorliegenden Fall die Rechtswidrigkeit des Widerlegungsbescheides der Krankenkassen festgestellt, da das Krankenhaus seine Prognose auf

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Hypothetische Einwilligung – und die erforderliche Aufklärung

Welche Anforderungen sind an die Feststellung einer hypothetischen Einwilligung zu stellen? Mit dieser Frage und insbesondere mit dem hierzu erforderlichen Inhalt der zu unterstellenden ordnungsgemäßen Aufklärunghatte sich aktuell der Bundesgerichtshof zu befassen: Schadensersatzansprüche einer Patientin können sich aus § 280 Abs. 1 in Verbindung mit den Vorschriften der §§ 630a

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Geldscheine

Aufklärungspflicht bei eigentlich überflüssigen Operationen

Aktuell hatte sich der Bundesgerichtshof Anforderungen an die ärztliche Aufklärung zu befassen, wenn eine Operation (hier: Sigmaresektion) nur deshalb relativ indiziert ist, weil ihre Erforderlichkeit (subjektiv) vom Sicherheitsbedürfnis des Patienten abhängt. Im hier entschiedenen Fall macht der klagende Patient gegen den beklagten Klinikträger Schadensersatzansprüche im Zusammenhang mit einer Dickdarm(=Sigma)Resektion geltend.

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Das „OP-Zentrum“ eines Anästhesisten

Überlässt ein Anästhesist, der ein „OP-Zentrum“ betreibt, einem anderen Arzt Operationsräume nebst Ausstattung gegen Entgelt zur Durchführung von Operationen, an denen er selbst teilnimmt, ist die Raumüberlassung durch den Anästhesisten an den Operateur nicht als Heilbehandlung steuerfrei. Es kann insoweit aber eine einheitliche steuerfreie Heilbehandlungsleistung i.S. von § 4 Abs.

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