Ablöse für einen langfristigen Pachtvertrag - und der Vorsteuerabzug

Ablö­se für einen lang­fris­ti­gen Pacht­ver­trag – und der Vor­steu­er­ab­zug

Der Ver­päch­ter ist bei vor­zei­ti­ger Auf­lö­sung einer steu­er­pflich­ti­gen Ver­pach­tung zum Abzug der ihm vom Päch­ter in Rech­nung gestell­ten Steu­er für des­sen ent­gelt­li­chen Ver­zicht auf die Rech­te aus einem lang­fris­ti­gen Pacht­ver­trag jeden­falls dann berech­tigt, wenn die vor­zei­ti­ge Auf­lö­sung zu einem Zeit­punkt erfolgt, in dem das Pacht­ver­hält­nis noch besteht und eine beab­sich­tig­te

Lesen
Langfristig verpachteten Flächen - und die vorzeitige Kündigung

Lang­fris­tig ver­pach­te­ten Flä­chen – und die vor­zei­ti­ge Kün­di­gung

Ein in einem Pacht­ver­trag ent­hal­te­nes Vor­kaufs­recht kann zu einer Teil­nich­tig­keit die­ser Klau­sel füh­ren, wenn anzu­neh­men ist, dass der Ver­trag im Übri­gen auch ohne die­se Klau­sel geschlos­sen wor­den wäre. Fin­det die Bewirt­schaf­tung einer ver­pach­te­ten Flä­che mit Kennt­nis des Ver­päch­ters seit eini­gen Jah­ren nicht mehr durch den eigent­li­chen Ver­trags­part­ner statt, kann ein

Lesen
Allgemeine Vertragsbedingungen - und kein Verwender

All­ge­mei­ne Ver­trags­be­din­gun­gen – und kein Ver­wen­der

Han­deln Päch­ter und Ver­päch­ter gemein­sam gegen­über einem poten­zi­el­len Erwer­ber die Bedin­gun­gen des Pacht­ver­tra­ges aus und schlie­ßen Päch­ter und Ver­päch­ter die­sen Ver­trag dann ab, gilt kei­ner von ihnen als Ver­wen­der i.S.d. §§ 305 ff. BGB. In einem sol­chen Fall chei­tert die Anwen­dung der §§ 305 ff. BGB dar­an, dass unter Berück­sich­ti­gung

Lesen
Aktivierung eines Instandhaltungsanspruchs?

Akti­vie­rung eines Instand­hal­tungs­an­spruchs?

Über­nimmt der Päch­ter ver­trag­lich die nach der gesetz­li­chen Rege­lung dem Ver­päch­ter oblie­gen­de Pflicht zur Instand­hal­tung der ver­pach­te­ten Sache, ist der Instand­hal­tungs­an­spruch des Ver­päch­ters auch dann nicht zu akti­vie­ren, wenn sich der Päch­ter mit der Instand­hal­tung im Rück­stand befin­det. Ist Päch­ter eine Per­so­nen­ge­sell­schaft, wird der Instand­hal­tungs­an­spruch des ver­pach­ten­den Gesell­schaf­ters auch dann

Lesen
Kündigung wegen Zahlungsverzugs - keine Abmahnung, keine Fristsetzung

Kün­di­gung wegen Zah­lungs­ver­zugs – kei­ne Abmah­nung, kei­ne Frist­set­zung

Die Kün­di­gung eines Land­pacht­ver­hält­nis­ses nach § 594e Abs. 2 S. 1 BGB wegen Zah­lungs­ver­zugs setzt grund­sätz­lich nicht vor­aus, dass vor Aus­spruch der Kün­di­gung eine Abmah­nung bzw. Frist­set­zung zur Zah­lung aus­ge­spro­chen wird. Dem Wort­laut der Norm ist ein sol­ches Erfor­der­nis nicht zu ent­neh­men, er spricht viel­mehr dafür, dass im Fal­le des 3‑monatigen Zah­lungs­ver­zugs

Lesen
Optionsrecht auf Pachtverlängerung - und der bereits abgelaufene Pachtvertrag

Opti­ons­recht auf Pacht­ver­län­ge­rung – und der bereits abge­lau­fe­ne Pacht­ver­trag

Ein ver­trag­lich ver­ein­bar­tes Opti­ons­recht auf Ver­län­ge­rung eines Miet- oder Pacht­ver­trags erlischt mit Ablauf der regu­lä­ren Ver­trags­dau­er. Wird das Miet- oder Pacht­ver­hält­nis nach Ablauf der regu­lä­ren Ver­trags­zeit auf unbe­stimm­te Zeit fort­ge­setzt, so bleibt das Opti­ons­recht nicht bestehen und lebt auch nicht wie­der auf. Mit­hin kann, wenn der Päch­ter eines land­wirt­schaft­li­chen Grund­stücks

Lesen