Das nicht all­ge­mein aner­kann­te ärzt­li­che Behand­lungs­kon­zept

Mit der Anwen­dung eines nicht all­ge­mein aner­kann­ten, den Kor­ri­dor des medi­zi­ni­schen Stan­dards ver­las­sen­den Behand­lungs­kon­zepts und dem Umfang der hier­für erfor­der­li­chen Auf­klä­rung des Pati­en­ten hat­te sich aktu­ell der Bun­des­ge­richts­hof zu befas­sen: Die Anwen­dung eines nicht all­ge­mein aner­kann­ten, den Kor­ri­dor des medi­zi­ni­schen Stan­dards ver­las­sen­den Behand­lungs­kon­zepts (alter­na­ti­ven Behand­lungs­me­tho­de) stellt nicht ohne wei­te­res einen

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Ärzt­li­che Auf­klä­rung – und die nicht auf­klä­rungs­pflich­ti­gen Risi­ken

Haben sich bei einem man­gels ord­nungs­ge­mä­ßer Auf­klä­rung rechts­wid­ri­gen ärzt­li­chen Ein­griff nur Risi­ken ver­wirk­licht, über die nicht auf­zu­klä­ren war, kommt ein Weg­fall der Haf­tung des Arz­tes für Auf­klä­rungs­ver­säum­nis­se ledig­lich dann in Betracht, wenn der Pati­ent wenigs­tens eine Grund­auf­klä­rung über die Art und den Schwe­re­grad des Ein­griffs erhal­ten hat; das gilt auch

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Aus­tausch von Brust­im­plan­ta­ten – und die pri­va­te Kran­ken­ver­si­che­rung

Eine Krank­heit im Sin­ne von § 5 (1) b MB/​KK 94 ist auch dadurch gekenn­zeich­net, dass sie eine nicht ganz uner­heb­li­che Stö­rung kör­per­li­cher oder geis­ti­ger Funk­tio­nen mit sich bringt und des­halb die Not­wen­dig­keit einer Heil­be­hand­lung begrün­det. Ein Erfah­rungs­satz, wonach sich die ver­si­cher­te Per­son mit allen ihr durch ärzt­li­che Auf­klä­rung bekannt gewor­de­nen

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Der ver­mut­lich unein­sich­ti­ge Pati­ent

Der Ein­wand des behan­deln­den Arz­tes, der Pati­ent hät­te sich einem Ein­griff auch bei zutref­fen­der Auf­klä­rung über des­sen Risi­ken unter­zo­gen, ist grund­sätz­lich beacht­lich . Den Arzt trifft inso­weit die Behaup­­tungs- und Beweis­last, wenn der Pati­ent zur Über­zeu­gung des Tatrich­ters plau­si­bel macht, dass er, wären ihm recht­zei­tig die Risi­ken der Behand­lung ver­deut­licht

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Befund­er­he­bungs­feh­ler oder Feh­ler der the­ra­peu­ti­schen Auf­klä­rung?

Mit der Abgren­zung zwi­schen einem ärzt­li­chen Befund­er­he­bungs­feh­ler und einem Feh­ler der the­ra­peu­ti­schen Auf­klä­rung hat­te sich aktu­ell der Bun­des­ge­richts­hof zu befas­sen: Im hier ent­schie­de­nen Fall war ein Behand­lungs­feh­ler dar­in zu sehen, dass der Arzt den Pati­en­ten nicht aus­rei­chend über die Not­wen­dig­keit und Dring­lich­keit der Abklä­rung einer koro­na­ren Herz­er­kran­kung auf­ge­klärt hat. Vor­lie­gend

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Ent­schei­dungs­kon­flikt bei aus­rei­chen­der Pati­en­ten­auf­klä­rung

Nach stän­di­ger Recht­spre­chung des Bun­des­ge­richts­hofs darf der Tatrich­ter Fest­stel­lun­gen dar­über, wie sich ein Pati­ent bei aus­rei­chen­der Auf­klä­rung ent­schie­den hät­te, und ob er in einen Ent­schei­dungs­kon­flikt gera­ten wäre, grund­sätz­lich nicht ohne per­sön­li­che Anhö­rung des Pati­en­ten tref­fen; ein Aus­nah­me­fall kann vor­lie­gen, wenn schon die unstrei­ti­gen äuße­ren Umstän­de eine siche­re Beur­tei­lung der hypo­the­ti­schen

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Schrau­be im Kno­chen – und die Auf­klä­rung vor ihrer Ent­fer­nung

Ein Arzt hat vor der Durch­füh­rung einer Ope­ra­ti­on zur Ent­fer­nung von Osteo­syn­the­se­ma­te­ri­al im Hin­blick auf mög­li­che Schwie­rig­kei­ten bei der Ent­fer­nung von Schrau­ben auf­grund einer sog. Kalt­ver­schwei­ßung von Tit­an­schrau­ben und ‑plat­ten den Pati­en­ten auch dar­über auf­zu­klä­ren, dass der Ein­griff ggf. nicht voll­stän­dig durch­ge­führt wer­den kann, wenn er nicht alle not­wen­di­gen medi­zi­ni­schen

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Unter­rich­tung über alter­na­ti­ve Behand­lungs­mög­lich­kei­ten

Eine Unter­rich­tung über eine alter­na­ti­ve Behand­lungs­mög­lich­keit ist nur erfor­der­lich, wenn für eine medi­zi­nisch sinn­vol­le und indi­zier­te The­ra­pie meh­re­re gleich­wer­ti­ge Behand­lungs­mög­lich­kei­ten zur Ver­fü­gung ste­hen, die zu jeweils unter­schied­li­chen Belas­tun­gen des Pati­en­ten füh­ren oder unter­schied­li­che Risi­ken und Erfolgs­chan­cen bie­ten . Gemäß die­sem all­ge­mei­nen Grund­satz braucht der geburts­lei­ten­de Arzt in einer nor­ma­len Ent­bin­dungs­si­tua­ti­on,

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Kai­ser­schnitt – und die Auf­klä­rungs­pflicht des Arz­tes

Bestehen deut­li­che Anzei­chen dafür, dass sich der Zustand der Schwan­ge­ren bzw. der Geburts­vor­gang so ent­wi­ckeln kön­nen, dass die Schnitt­ent­bin­dung zu einer ech­ten Alter­na­ti­ve zur vagi­na­len Ent­bin­dung wird, muss der Arzt die Schwan­ge­re über die unter­schied­li­chen Risi­ken und Vor­tei­le der ver­schie­de­nen Ent­bin­dungs­me­tho­den auf­klä­ren. Besteht die ernst­haf­te Mög­lich­keit, dass die Schnitt­ent­bin­dung im

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Die Ver­ant­wort­lich­keit des auf­klä­ren­den Arz­tes

Auch der Arzt, der einen Pati­en­ten aus­schließ­lich über den von einem ande­ren Arzt ange­ra­te­nen und durch­zu­füh­ren­den Ein­griff auf­klärt, kann dem Pati­en­ten im Fal­le einer feh­ler­haf­ten oder unzu­rei­chen­den Auf­klä­rung aus uner­laub­ter Hand­lung haf­ten. Der Bun­des­ge­richts­hof hat wie­der­holt zum Aus­druck gebracht, dass über die Erfolgs­aus­sich­ten einer Behand­lung jeden­falls dann auf­zu­klä­ren ist, wenn

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Hypo­the­ti­sche Ein­wil­li­gung und Ent­schei­dungs­kon­flikt – und die per­sön­li­che Anhö­rung des Pati­en­ten in der Arzt­haf­tungs­kla­ge

Hat das erst­in­stanz­li­che Gericht den Pati­en­ten zur Fra­ge des Ent­schei­dungs­kon­flikts per­sön­lich ange­hört und will das Beru­fungs­ge­richt das Ergeb­nis die­ser Anhö­rung abwei­chend vom Erst­ge­richt wür­di­gen, ist es dazu grund­sätz­lich nicht ohne erneu­te per­sön­li­che Anhö­rung des Pati­en­ten befugt. Ein Arzt haf­tet grund­sätz­lich für alle den Gesund­heits­zu­stand des Pati­en­ten betref­fen­den nach­­­tei­­li-gen Fol­gen haf­tet,

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Das Ein­wil­li­gungs­for­mu­lar und der Nach­weis einer erfolg­ten Risi­ko­auf­klä­rung

Das Gericht darf sei­ne Über­zeu­gungs­bil­dung gemäß § 286 ZPO auf die Anga­ben des Arz­tes über eine erfolg­te Risi­ko­auf­klä­rung stüt­zen, wenn sei­ne Dar­stel­lung in sich schlüs­sig und "eini­ger" Beweis für ein Auf­klä­rungs­ge­spräch erbracht ist. Dies gilt auch dann, wenn der Arzt erklärt, ihm sei das strit­ti­ge Auf­klä­rungs­ge­spräch nicht im Gedächt­nis geblie­ben.

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Auf­klä­rung über alter­na­ti­ve Behand­lungs­me­tho­den

Nach der stän­di­gen Recht­spre­chung des Bun­des­ge­richts­hofs ist zwar die Wahl der Behand­lungs­me­tho­de pri­mär Sache des Arz­tes. Die Wah­rung des Selbst­be­stim­mungs­rechts des Pati­en­ten erfor­dert aber eine Unter­rich­tung über eine alter­na­ti­ve Behand­lungs­mög­lich­keit, wenn für eine medi­zi­nisch sinn­vol­le und indi­zier­te The­ra­pie meh­re­re gleich­wer­ti­ge Behand­lungs­mög­lich­kei­ten zur Ver­fü­gung ste­hen, die zu jeweils unter­schied­li­chen Belas­tun­gen des

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Die hypo­the­ti­sche Pati­en­ten­ein­wil­li­gung

Ein Pati­ent, der über eine durch­ge­führ­te Behand­lung, die zu Kom­pli­ka­tio­nen geführt hat, nicht ord­nungs­ge­mäß auf­ge­klärt wor­den ist, hat kei­nen Scha­dens­er­satz­an­spruch, wenn davon aus­zu­ge­hen ist, dass er der Behand­lung auch bei Vor­nah­me der gebo­te­nen Auf­klä­rung zuge­stimmt hät­te (hypo­the­ti­sche Ein­wil­li­gung). Mit die­ser Begrün­dung hat das Ober­lan­des­ge­richt Hamm in dem hier vor­lie­gen­den Fall

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Der Arzt und sei­ne Auf­klä­rungs­pflicht

Ein Pati­ent muss vor einer Ope­ra­ti­on über alle Risi­ken umfas­send und sach­ge­mäß auf­ge­klärt wer­den. Dazu gehört auch, dass der Arzt über ein sel­te­nes, den Pati­en­ten aber erheb­lich beein­träch­ti­gen­des Risi­ko des Ein­griffs auf­klärt. Es ist unzu­rei­chend, wenn in einem schrift­li­chen Auf­klä­rungs­for­mu­lar ohne wei­te­re Erläu­te­run­gen im Auf­klä­rungs­ge­spräch der blo­ße Hin­weis "Nerv­schä­di­gung" vor­han­den

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Ärzt­li­che Auf­klä­rungs­pflicht und die erneu­te Ope­ra­ti­on

Eine erneu­te Auf­klä­rung ist ent­behr­lich, wenn der Pati­ent inner­halb kur­zer Zeit wie­der­holt ope­riert wer­den muss, vor der ers­ten Ope­ra­ti­on ord­nungs­ge­mäß auf­ge­klärt wor­den ist und sich gegen­über der ers­ten Ope­ra­ti­on kei­ne wesent­li­chen neu­en Risi­ken erge­ben . Ober­lan­des­ge­richt Karls­ru­he, Urteil vom 28. Sep­tem­ber 2011 – 7 U 56/​10

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Arzt­haf­tung bei unter­las­se­ner Auf­klä­rung – scha­dens­be­grün­den­de Kau­sa­li­tät und Alter­na­tiv­ver­hal­ten

Besteht die Pflicht­ver­let­zung in einer Unter­las­sung, ist die­se für den Scha­den nur dann kau­sal, wenn pflicht­ge­mä­ßes Han­deln den Ein­tritt des Scha­dens ver­hin­dert hät­te. Die Dar­­­le­gungs- und Beweis­last hier­für trägt regel­mä­ßig der Geschä­dig­te. Die haf­tungs­be­gren­zen­de Rechts­fi­gur des hypo­the­ti­schen Kau­sal­ver­laufs bei recht­mä­ßi­gem Alter­na­tiv­ver­hal­ten kommt erst dann zum Tra­gen, wenn die Ursäch­lich­keit der

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Auf­klä­rung bei der Blut­ent­nah­me

Vor Durch­füh­rung einer medi­zi­nisch indi­zier­ten Blut­ent­nah­me bedarf es – anders als im Fall einer fremd­nüt­zi­gen Blut­spen­de – kei­ner Auf­klä­rung des Pati­en­ten über das Risi­ko einer Ner­ve­n­ir­ri­ta­ti­on durch die ein­ge­führ­te Nadel. Zwar hat ein Pati­ent grund­sätz­lich sei­ne Ein­wil­li­gung in den Ein­griff einer Blut­ent­nah­me zu ertei­len . Dass der Klä­ger die Blut­ent­nah­me

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Schnitt­ent­bin­dung oder Vaku­um­ex­trak­ti­on

Ist eine Schnitt­ent­bin­dung auf­grund beson­de­rer Umstän­de rela­tiv indi­ziert und ist sie des­halb eine ech­te Alter­na­ti­ve zu einer vagi­­nal-ope­ra­­ti­­ven Ent­bin­dung, besteht eine Pflicht zur Auf­klä­rung der Mut­ter über die Mög­lich­keit der Schnitt­ent­bin­dung. Nach stän­di­ger Recht­spre­chung des erken­nen­den Bun­des­ge­richts­hofs ist eine Unter­rich­tung über eine alter­na­ti­ve Behand­lungs­mög­lich­keit erfor­der­lich, wenn für eine medi­zi­nisch sinn­vol­le

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Auf­klä­rungs­pflich­ten bei "Off-label-use" eines Medi­ka­ments

Zwar muss nach der Recht­spre­chung des Bun­des­ge­richts­hofs die Auf­klä­rung nicht über jede, noch so ent­fernt lie­gen­de Gefah­ren­mög­lich­keit erfol­gen. Der Pati­ent muss nur "im Gro­ßen und Gan­zen" wis­sen, wor­in er ein­wil­ligt. Dazu muss er über die Art des Ein­griffs und sei­ne nicht ganz außer­halb der Wahr­schein­lich­keit lie­gen­den Risi­ken infor­miert wer­den, soweit

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Zitro­nen­saft als Behand­lungs­feh­ler

Auf die Revi­si­on des Ange­klag­ten hat der Bun­des­ge­richts­hof im "Zitro­nen­saft­fall" die Anfor­de­run­gen an die ärzt­li­che Pati­en­ten­auf­klä­rung prä­zi­siert und das Urteil des Land­ge­richts Mön­chen­glad­bach gegen den frü­he­ren Chef­arzt einer Kli­nik in Weg­berg auf­ge­ho­ben, mit dem die­ser wegen Kör­per­ver­let­zung mit Todes­fol­ge zu einer Frei­heits­stra­fe von einem Jahr und drei Mona­ten mit Bewäh­rung

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Der unwis­sen­de Arzt – und sei­ne Risi­ko­auf­klä­rung

Ist dem behan­deln­den Arzt ein Risi­ko im Zeit­punkt der Behand­lung noch nicht bekannt und muss­te es ihm auch nicht bekannt sein, etwa weil es nur in ande­ren Spe­zi­al­ge­bie­ten der medi­zi­ni­schen Wis­sen­schaft aber nicht in sei­nem Fach­ge­biet dis­ku­tiert wird, ent­fällt die Haf­tung des Arz­tes man­gels schuld­haf­ter Pflicht­ver­let­zung. Nach der Recht­spre­chung des

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Auf­klä­rung über noch nicht berich­te­te Behand­lungs­ri­si­ken

Der Umstand, dass bei der kon­kre­ten Behand­lung (hier: PRT) über eine Quer­schnitt­läh­mung noch nicht berich­tet wor­den ist, reicht nicht aus, die­ses Risi­ko als ledig­lich theo­re­ti­sches Risi­ko ein­zu­stu­fen und eine Auf­klä­rungs­pflicht zu ver­nei­nen. Lie­gen der Beur­tei­lung des gericht­li­chen Sach­ver­stän­di­gen medi­zi­ni­sche Fra­gen zugrun­de, muss der Rich­ter man­gels eige­ner Fach­kennt­nis­se Unklar­hei­ten und Zwei­fel

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Pati­en­ten­auf­klä­rung per Tele­fon

Genügt eine tele­fo­ni­sche Auf­klä­rung über die Risi­ken einer Anäs­the­sie bei einer ansons­ten ein­fa­chen Ope­ra­ti­on zwei Tage vor dem Ein­griff den Anfor­de­run­gen der Recht­spre­chung an ein "ver­trau­ens­vol­les Auf­klä­rungs­ge­spräch zwi­schen Arzt und Pati­ent", ins­be­son­de­re, wenn der Arzt unmit­tel­bar vor der Ope­ra­ti­on noch­mals aus­drück­lich nach­fragt, ob noch Unklar­hei­ten bestehen oder Fra­gen offen sind?

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Auf­klä­rungs­pflich­ten bei der Schön­heits-OP

Ins­be­son­de­re bei rein kos­me­ti­schen Ope­ra­tio­nen muss ein Arzt sei­nen Pati­en­ten beson­ders umfas­send und sorg­fäl­tig auf­klä­ren. Der Arzt muss dabei alle Kon­se­quen­zen und Risi­ken ohne Beschö­ni­gung und auch hin­rei­chend dras­tisch dar­stel­len. Wie weit die­se Auf­klä­rungs­pflicht geht, zeigt jetzt ein berufs­recht­li­ches Ver­fah­ren, das vom Ver­wal­tungs­ge­richt Mainz als Berufs­ge­richt für Heil­be­ru­fe zu ent­schei­den

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