Pferd || Rechtslupe

Pony

1. April 2026 Rechtslupe

Wenn das Pony auf die Tierärztin fällt…

Fällt ein Pony während des Sterbeprozesses, den eine Tierärztin durch eine Injektion ausgelöst hat, auf die Tierärztin, haftet die Eigentümerin des Ponys nicht für dadurch verursachte Schäden. Das Umfallen des Tieres stellt keine Realisierung einer Tiergefahr dar, sondern ist allein

8. Oktober 2025 Rechtslupe

Die "Pferde-Gesellschaft" – und der Radlader für den Zuchthengst

Nach der Beendigung einer GbR könnten einzelne Ansprüche nicht isoliert eingeklagt werden. Dies gilt auch für eine GbR, die zum Zwecke der Haltung eines zwischenzeitlich Zuchttiers gegründet wurde.

Mit einer „Pferdegesellschaft“ eher ungewöhnlicher Art hatte es der 5. Zivilsenat des

Pferde

29. Januar 2025 Rechtslupe

Der Nageltritt eines Pferdes – auf dem Außengelände des Reitvereins

Tritt sich ein Pferd auf einem von einem Reitverein bewirtschafteten Außengelände einen einzelnen Nagel in den Huf, während der Reitverein regelmäßig zumutbare Sicherheitsmaßnahmen vorgenommen hat, verwirklicht sich infolge schicksalhaften Verlaufs ein allgemeines Lebensrisiko. Der beklagte Reitverein hat dafür regelmäßig nicht

24. Januar 2025 Rechtslupe

Einzelhaltung eines Pferdes

Die Einzelhaltung eines Pferdes – ohne Sicht, Hör- und Geruchskontakt zu Artgenossen – kann auch ohne ausdrückliche Regelung dieser Haltungsform im Gesetz oder in einer Rechtsverordnung auf der Grundlage von § 16a Abs. 1 Satz 1 i. V. m. Satz

24. Juni 2024 Rechtslupe

Der Zuchthengst – und das Nutzungsentgelt für seine Überlassung

Wird ein Hengst vertraglich für den Turniereinsatz zur Verkaufsförderung der eigenen Zuchtpferde überlassen und das Risiko krankheitsbedingten Ausfalls dem Nutzer übertragen, kann das Nutzungsentgelt grundsätzlich nicht wegen Krankheit gemindert werden.

Eine Überzahlung wegen behaupteter „Hengstigkeit“ muss zudem konkret bezifferbar vorgetragen

Pferde

27. September 2023 Rechtslupe

Das "verschlissene" Rennpferd

Ist ein altes Rennpferd „verschlissen“ und weniger wert als ein Freizeitpferd? Das kommt auf den Einzelfall an, meint das Oberlandesgericht Oldenburg.

Eine Frau aus dem Ammerland hatte in der Nähe von Leer das Pferd „Canaletto“ (Name geändert) für rund 4.500

Pferde

10. März 2023 Rechtslupe

Schadensersatz für die Behandlung eines Tieres – und dessen Wert

Ein Tier mag wirtschaftlich nur wenig wert sein. Wird es verletzt, kann es sein, dass der Schädiger Behandlungskosten zu ersetzen hat, die den Wert des Tieres um ein Vielfaches übersteigen.

In dem hier vom Oberlandesgericht Celle entschiedenen Fall ging es

Pferde

23. Februar 2023 Rechtslupe

Pferde – und die Verlustverrechnungsbeschränkung

Pferde, die in einem Pensionsbetrieb untergebracht werden, können vom Eigentümer in seinem Betrieb gehalten werden, wenn er das wirtschaftliche Risiko der Tierhaltung trägt.

§ 15 Abs. 4 Satz 1 EStG kann Vorrang gegenüber einer organschaftlich eigenständigen Einkommenszurechnung zukommen. Der Zuordnung von

Pferde

15. Juli 2022 Rechtslupe

Die abgeworfene Reiterin

Muss die Halterin eines Pferdes für die Behandlungskosten aufkommen, wenn ihr Tier eine andere Reiterin abwirft?

Diese Frage stellte sich jetzt dem Landgericht Koblenz. Dort hatte eine Krankenversicherung gegen die Halterin einer seinerzeit dreijährigen Stute geklagt, die das Pferd in

2. Juni 2022 Rechtslupe

Vom Vorsteuerabzug ausgeschlossener Repräsentationsaufwand eines Pferderennstalls mit Pferdezucht und -handel

Das Ausüben einer wirtschaftlichen Tätigkeit und das ausschließliche Tätigen von Repräsentationsaufwand schließen einander nicht aus. Ob Repräsentationsaufwendungen ohne streng geschäftlichen Charakter vorliegen, beruht auf einer tatsächlichen Würdigung der im Einzelfall getroffenen Feststellungen.

Gemäß § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr.

Sportwetten

2. Dezember 2021 Rechtslupe

Turnierteilnahme mit fremden Pferden – und die Umsatzsteuer

Der Bundesfinanzhof hat den Gerichtshof der Europäischen Union um Vorabentscheidung der Rechtsfrage ersucht, wie Preisgelder aus einer Turnierteilnahme mit fremden Pferden umsatzsteuerlich zu behandeln sind:

Dem Gerichtshof der Europäischen Union wird folgende Frage zur Vorabentscheidung vorgelegt:
Zur Bedeutung von Art.

Pferde

22. Oktober 2020 silviameisen

Der Fahrradunfall beim Überholen eines Reiters

Bei einem Überholvorgang ist zu Pferden genauso wie zu Fahrradfahrern regelmäßig ein Mindestabstand von 1,5 bis 2 m einzuhalten. Ein Abstand von 30 bis 40 cm genügt jedenfalls nicht. Ist es zu einem Unfall zwischen Reiter und Radfahrerin gekommen, bei

Pferde

25. Juni 2020 Rechtslupe

Sorgfaltspflicht beim Überholen eines Pferdes

Fahrradfahrer haben im Straßenverkehr beim Überholen einen Sicherheitsabstand einzuhalten. Diese Vorschriften der Straßenverkehrsordnung zum Überholen gelten für Radfahrer auch dann, wenn sich verbotswidrig Pferde auf dem Radweg befinden.

Mit dieser Begründung hat das Landgericht Frankenthal in dem hier vorliegenden Fall

Pferd,Stute,Fohlen

21. Februar 2020 Rechtslupe

Das von einer Leihmutter ausgetragene Fohlen – und sein Züchter

Wer ist der Züchter eines Fohlens, wenn derjenige, bei dem eine in fremdem Eigentum stehende Stute untergestellt ist, diese entsprechend einer Vereinbarung mit der Eigentümerin der Stute auf seine Kosten decken und die befruchtete Eizelle im Wege des Embryotransfers in

10. Januar 2020 Rechtslupe

Die Pferdekutsche als Inseltaxi

Ist im Gebiet einer Gemeinde der Verkehr mit PKW allgemein unzulässig, kann ein umsatzsteuerrechtlich begünstigter Verkehr mit Taxen auch ohne Personenkraftfahrzeuge (z.B. mit Pferdefuhrwerken) vorliegen, wenn die übrigen Merkmale des Taxiverkehrs in vergleichbarer Form gegeben sind.

Nicht nur Bahnfahren wird

9. Dezember 2019 Rechtslupe

Das verkaufte Reitpferd – und der ausgeheilte Rippenbruch

Der Verkäufer eines Tieres hat, sofern eine anderslautende Beschaffenheitsvereinbarung nicht getroffen wird, (lediglich) dafür einzustehen, dass das Tier bei Gefahrübergang nicht krank ist und sich auch nicht in einem (ebenfalls vertragswidrigen) Zustand befindet, aufgrund dessen bereits die Sicherheit oder zumindest

14. November 2019 Rechtslupe

Kündigungsfrist für einen Pferdepensionsvertrag

In einem sogenannten Pferdepensionsvertrag („Pferdeeinstellungsvertrag“) hält eine vorformulierte Vertragsbestimmung, die eine beiderseitige Kündigungsfrist von acht Wochen zum Monatsende vorsieht, grundsätzlich der AGBrechtlichen Inhaltskontrolle nach § 307 Abs. 1 und Abs. 2 Nr. 1 BGB stand.

Ein Pferdepensionsvertrag ist grundsätzlich als

4. November 2019 Rechtslupe

Die Versteigerung eines „nicht mehr neuen“ Pferdes – und die Gewährleistungsfrist

Bei Tieren ist im Rahmen der Abgrenzung „neu“/“neu hergestellt“ und „gebraucht“ im Sinne der § 474 Abs. 2 Satz 2, § 309 Nr. 8 Buchst. b Doppelbuchst. ff BGB nicht nur eine nutzungs, sondern auch eine rein lebensaltersbedingte Steigerung des

7. Dezember 2018 Rechtslupe

Platzierungsabhängige Preisgelder beim Pferderennen – und die Umsatzsteuer

Die Teilnahme an einem Wettbewerb (Pferderennen) ist nicht steuerbar, wenn dem Eigentümer der Pferde als Gegenleistung lediglich ein platzierungsabhängiges Preisgeld gezahlt wird.

Mit dieser Entscheidung hat nun der Bundesfinanzhof die Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union umgesetzt, wonach die Teilnahme

13. Juli 2018 Rechtslupe

Wo darf man im Kreis Viersen reiten ?

Für eine Allgemeinverfügung, mit der das Reiten in einzelnen Waldgebieten des Kreises Viersen auf gekennzeichnete Reitwege beschränkt werden sollte, reicht es nicht aus, von einer allenfalls abstrakten Gefahrenlage auszugehen. Für eine solche Beschränkung müssen konkrete Konfliktfälle auf den Wegen zwischen

25. Juni 2018 Rechtslupe

Ein Mangel des Pferdes

Stellt sich – trotz Proberitt – nach dem Kauf ein Pferd als schwierig heraus, kann das zu einem Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigen.

So hat das Oberlandesgericht Oldenburg in dem hier vorliegenden Fall einer Reiterin entschieden, die statt eines umgänglichen Pferdes

19. Oktober 2017 Rechtslupe

Das hochpreisige Dressurpferd – und die Sachmängelhaftung

Der Bundesgerichtshof hatte sich aktuell mit Fragen der Sachmängelgewährleistung beim Pferdekauf sowie der Unternehmereigenschaft eines ein solches Pferd verkaufenden Reitlehrers und Pferdeausbilders zu befassen – und dabei Sonderregelungen für hochpreisige Dressurpferde verneint:

Dem lag ein Fall aus dem Münchener Umland

Bücherregal

27. Januar 2017 Rechtslupe

Wenn der Tierarzt verletzt wird

Nähert sich ein Tierarzt in einer bestimmten Situation unsachgemäß einer Stute, sodass es zu einer Verletzung des Tierarztes kommt, kann diesem ein Mitverschulden anzurechnen sein.

Mit dieser Begründung hat das Oberlandesgericht Hamm in dem hier vorliegenden Fall dem verletzten Tierarzt

2. Juni 2015 Rechtslupe

Rücktritt vom Kauf eines Pferdes – Unterhaltungsaufwendungen und Verjährung

Eine Käuferin, die wirksam vom Kaufvertrag zurückgetreten ist, bei bei Rückgabe des Pferdes die notwendigen Verwendungen für die Unterhaltung des Pferdes gemäß § 347 Abs. 2 Satz 1 BGB ersetzt verlangen.

Dieser Anspruch stellt keine Nebenleistung zum Kaufpreisrückzahlungsanspruch dar, so

12. Mai 2014 Rechtslupe

Trunkenheit auf dem Kutschblock

Auch der Führer einer Pferdekutsche ist ab einem Blutalkoholgehalt von 1,1 g vT absolut fahruntüchtig.

Die Pferdekutsche ist ein Fahrzeug im Sinne von § 316 StGB, § 24 StVO. Der Grenzwert der alkoholbedingten absoluten Fahruntüchtigkeit für Führer von Kraftfahrzeugen (1,1‰)