Beiträge zum Stichwort ‘ Pipeline ’

Weitere Informationen auf der Rechtslupe Die Kohlenmonoxid-Pipeline am Niederrhein

13. Februar 2017 | Verwaltungsrecht

Das Bundesverfassungsgericht hat einen konkreten Normenkontrollantrag des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen, der die Frage betraf, ob das Gesetz über die Errichtung und den Betrieb einer Kohlenmonoxid-Rohrleitungsanlage zwischen Dormagen und Krefeld-Uerdingen mit Art. 14 Abs. 3 Satz 1 GG vereinbar sei, als unzulässig behandelt. InhaltsübersichtAusgangssachverhaltAnforderungen an eine RichtervorlageEnteignungen aufgrund des … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Kohlenmonoxid-Pipeline und die Erdbebensicherheit

27. Mai 2011 | Verwaltungsrecht

Eine Kohlenmonoxid-Pipeline, wie sie Bayer zwischen zwei Werken errichtet hat und nun in Betrieb nehmen will, muss erdbebensicher sein. So hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf nun festgestellt, dass der im Hinblick auf diese CO-Pipeline erfolgte Planfeststellungsbeschluss der Bezirksregierung Düsseldorf vom 14. Februar 2007 in der aktuellen Fassung rechtswidrig und damit nicht … 



Zum Seitenanfang