Verlängerte Postlaufzeiten an Karneval

Ver­län­ger­te Post­lauf­zei­ten an Kar­ne­val

Zumin­dest in Mainz ist an den Kar­ne­vals­ta­gen nicht mit ver­län­ger­ten Post­lauf­zei­ten zu rech­nen, so dass bei einem gleich­wohl ver­spä­te­ten Post­ein­gang ggfs. nach § 233 ZPO Wie­der­ein­set­zung in die hier­durch ver­säum­te Frist zu gewäh­ren ist. So auch in dem hier ent­schie­de­nen Fall, in dem der Beklag­te nach Über­zeu­gung des Lan­des­ar­beits­ge­richts Rhein­­land-Pfalz

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Überlange Postlaufzeiten - und die Einspruchsfrist

Über­lan­ge Post­lauf­zei­ten – und die Ein­spruchs­frist

Der Vor­trag, das Ein­spruchs­schrei­ben recht­zei­tig abge­sandt zu haben, genügt den Anfor­de­run­gen, die an einen Wie­der­ein­set­zungs­an­trag nach § 110 Abs. 2 Satz 1 AO zu stel­len sind. War jemand ohne Ver­schul­den ver­hin­dert, eine gesetz­li­che Frist ein­zu­hal­ten, so ist ihm auf Antrag ‑ggf. auch von Amts wegen, wie aus § 110 Abs. 2 Satz 4 AO

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Fristversäumnis wegen unregelmäßiger Postbeförderung

Frist­ver­säum­nis wegen unre­gel­mä­ßi­ger Post­be­för­de­rung

Grund­sätz­lich besteht für den Rechts­an­walt, der ein Schrift­stück ent­­­sp­­re-chend den pos­ta­li­schen Bestim­mun­gen und so recht­zei­tig zur Post gege-ben hat, dass es unter Berück­sich­ti­gung der übli­chen Beför­de­rungs­zeit den Emp­fän­ger recht­zei­tig erreicht hät­te, kei­ne Nach­fra­ge­ver­pflich­tung beim Emp­fangs­ge­richt. Dies gilt nicht, wenn der Rechts­an­walt das Schrift­stück in einen Brie­f­­kas-ten ein­wirft, des­sen unzu­ver­läs­si­ge und

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Wiedereinsetzung wegen überlanger Postlaufzeit

Wie­der­ein­set­zung wegen über­lan­ger Post­lauf­zeit

Nach § 56 Abs. 1 FGO ist Wie­der­ein­set­zung in den vori­gen Stand zu gewäh­ren, wenn jemand ohne Ver­schul­den ver­hin­dert war, eine gesetz­li­che Frist ein­zu­hal­ten. In for­mel­ler Hin­sicht setzt die Wie­der­ein­set­zung vor­aus, dass inner­halb einer Frist von zwei Wochen nach Weg­fall des Hin­der­nis­ses die ver­säum­te Rechts­hand­lung nach­ge­holt wird (§ 56 Abs. 2 Satz

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Berufungsfrist und Postlaufzeit

Beru­fungs­frist und Post­lauf­zeit

Ein Rechts­mit­tel­füh­rer darf davon aus­ge­hen, dass sein Brief den Emp­fän­ger inner­halb der von der Post ange­ge­be­nen nor­ma­len Post­lauf­zeit erreicht; das ist der dem Tag der­Auf­ga­be zur Post fol­gen­de Tag. Denn die „nor­ma­le” Post­lauf­zeit bestimmt sich nach den ver­öf­fent­lich­ten Anga­ben der Deut­schen Post AG. Auf deren Inter­net­sei­te heißt es dazu: „Für

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Postlaufzeiten - Fristversäumnis und Wiedereinsetzung

Post­lauf­zei­ten – Frist­ver­säum­nis und Wie­der­ein­set­zung

Es kann davon aus­ge­gan­gen wer­den, dass im Bun­des­ge­biet werk­tags auf­ge­ge­be­ne Post­sen­dun­gen grund­sätz­lich am fol­gen­den Werk­tag aus­ge­lie­fert wer­den. Ohne kon­kre­te Anhalts­punk­te muss ein Rechts­mit­tel­füh­rer des­halb nicht mit Post­lauf­zei­ten rech­nen, die die ernst­haf­te Gefahr der Frist­ver­säu­mung begrün­den. Im vor­lie­gend vom Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt ent­schie­de­nen Fall wur­de der Revi­si­ons­schrift­satz nach der eides­statt­li­chen Ver­si­che­rung der Sekre­tä­rin

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