Prozessverwirkung

Pro­zess­ver­wir­kung

Das Recht, eine Kla­ge zu erhe­ben, kann ver­wirkt wer­den mit der Fol­ge, dass eine den­noch ange­brach­te Kla­ge unzu­läs­sig ist. Dies kommt jedoch nur unter beson­de­ren Vor­aus­set­zun­gen in Betracht. Das Kla­ge­recht kann aus­nahms­wei­se ver­wirkt sein, wenn der Anspruch­stel­ler die Kla­ge erst nach Ablauf eines län­ge­ren Zeit­raums erhebt und zusätz­lich ein Ver­trau­ens­tat­be­stand

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Die verwirkte Klage

Die ver­wirk­te Kla­ge

Nach der Recht­spre­chung des Bun­des­ar­beits­ge­richts kann das Recht, eine Kla­ge zu erhe­ben, grund­sätz­lich ver­wirkt wer­den mit der Fol­ge, dass eine den­noch ange­brach­te Kla­ge unzu­läs­sig ist. Eine sol­che Pro­zess­ver­wir­kung wird aller­dings nur bei Vor­lie­gen beson­de­rer Vor­aus­set­zun­gen ange­nom­men. Das Kla­ge­recht soll aus­nahms­wei­se ver­wir­ken kön­nen, wenn der Anspruch­stel­ler die Kla­ge erst nach Ablauf

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