Die fehlende Prüffähigkeit der Schlussrechnung - und der Grundsatz von Treu und Glauben

Die feh­len­de Prüf­fä­hig­keit der Schluss­rech­nung – und der Grund­satz von Treu und Glauben

Die Beru­fung des Haupt­un­ter­neh­mers auf feh­len­de Prüf­fä­hig­keit der Schluss­rech­nung des Sub­un­ter­neh­mers kann nach­träg­lich zur unzu­läs­si­gen Rechts­aus­übung wer­den, wenn der Haupt­un­ter­neh­mer aus ver­trag­li­cher Koope­ra­ti­ons­pflicht gehal­ten ist, dem Sub­un­ter­neh­mer spä­te­re Mas­sen­er­mitt­lun­gen mit der Bau­her­rin zur Ver­fü­gung zu stel­len, die der Haupt­un­ter­neh­mer sei­ner eige­nen Schluss­rech­nung zugrun­de gelegt hat. An eine Hand­ha­bung wäh­rend der

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Fälligkeit einer Werklohnforderung und die Einwendungsfrist

Fäl­lig­keit einer Werk­lohn­for­de­rung und die Einwendungsfrist

Ist eine Werk­lohn­for­de­rung des Auf­trag­neh­mers fäl­lig gewor­den, weil der Auf­trag­ge­ber inner­halb einer Frist von zwei Mona­ten kei­ne Ein­wen­dun­gen gegen die Prüf­bar­keit der Schluss­rech­nung erho­ben hat, kann die Vor­la­ge wei­te­rer, nicht prüf­ba­rer Schluss­rech­nun­gen an der bereits ein­ge­tre­te­nen Fäl­lig­keit der Werk­lohn­for­de­rung nichts ändern. Es fin­det eine Sach­prü­fung statt, ob die For­de­rung berech­tigt ist.

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