Berechnungsdurchgriff bei der Betriebsrentenanpassung

Berech­nungs­durch­griff bei der Betriebsrentenanpassung

Regelt eine kon­zern­in­ter­ne Ver­ein­ba­rung, dass der exter­ne Umsatz eines Kon­zern­un­ter­neh­mens der­ge­stalt mit dem inter­nen Umsatz die­ses Unter­neh­mens, wel­cher durch Kos­ten­er­stat­tun­gen für kon­zern­in­tern erbrach­te Dienst­leis­tun­gen erzielt wird, in Bezie­hung steht, dass mit Anstei­gen des exter­nen Umsat­zes der „Preis“ für die inter­nen Dienst­leis­tun­gen sinkt, so liegt dar­in zugleich eine Steue­rung des im

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Betriebsrentenanpassung und eine konzernexterne harte Patronatserklärung

Betriebs­ren­ten­an­pas­sung und eine kon­zern­ex­ter­ne har­te Patronatserklärung

Für die Anpas­sung der Betriebs­ren­ten nach § 16 BetrAVG ist grund­sätz­lich die wirt­schaft­li­che Lage des Ver­sor­gungs­schuld­ners maß­geb­lich. Dies gilt auch dann, wenn die­ser in einen Kon­zern ein­ge­bun­den ist. Aus­nahms­wei­se kann ein Berech­nungs­durch­griff auf die güns­ti­ge wirt­schaft­li­che Lage eines ande­ren Kon­zern­un­ter­neh­mens in Betracht kom­men. In dem Fall muss ein Unter­neh­men, das selbst

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