Schlagwort: Regelbeispiel

Regelbeispiele in der Strafzumessung - und die Kontrolle durch das Revisionsgericht

Regel­bei­spie­le in der Straf­zu­mes­sung – und die Kon­trol­le durch das Revi­si­ons­ge­richt

Straf­zu­mes­sung ist grund­sätz­lich Sache des Tatrich­ters. Es ist sei­ne Auf­ga­be, auf der Grund­la­ge des umfas­sen­den Ein­drucks, den er in der Haupt­ver­hand­lung von der Tat und der Per­sön­lich­keit des Täters gewon­nen hat, die wesent­li­chen ent­las­ten­den und belas­ten­den Umstän­de fest­zu­stel­len, sie zu bewer­ten und hier­bei gegen­ein­an­der abzu­wä­gen. Ein Ein­griff des Revi­si­ons­ge­richts in

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Steuerhinterziehung - im großen Ausmaß

Steu­er­hin­ter­zie­hung – im gro­ßen Aus­maß

Ein gro­ßes Aus­maß im Sin­ne von § 370 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 AO liegt bei jeder Steu­er­hin­ter­zie­hung über 50.000 € vor. Dies ent­schied jetzt der Bun­des­ge­richts­hof in Ver­schär­fung sei­ner bis­he­ri­gen Recht­spre­chung zum Regel­bei­spiel des § 370 Abs. 3 AO, in der die Wert­gren­ze z.T. aller­dings bei 100.000 € gele­gen hat­te. Der Straf­tat­be­stand der Steu­er­hin­ter­zie­hung

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Besonders schwerer Fall - und das Regelbeispiel

Beson­ders schwe­rer Fall – und das Regel­bei­spiel

Die für die Annah­me eines beson­ders schwe­ren Fal­les spre­chen­de Indi­zwir­kung eines Regel­bei­spiels kann im Ein­zel­fall durch ande­re, erheb­lich schuld­min­dern­de Umstän­de kom­pen­siert wer­den . Ins­be­son­de­re das Vor­lie­gen eines gesetz­lich ver­typ­ten Mil­de­rungs­grun­des, wie hier des Ver­suchs (vgl. § 23 Abs. 2 StGB), kann – gege­be­nen­falls in Zusam­men­schau mit wei­te­ren all­ge­mei­nen Mil­de­rungs­grün­den – hier­zu

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