Film­fonds – und die erfor­der­li­che Risi­ko­auf­klä­rung der Anleger

Zu den Anfor­de­run­gen an die in einem Pro­spekt eines Film­fonds ent­hal­te­ne Auf­klä­rung über die Risi­ken der steu­er­li­chen Aner­ken­nungs­fä­hig­keit des Anla­ge­mo­dells und über die Erzie­lung von Lizenz­ge­büh­ren hat jetzt der Bun­des­ge­richts­hof Stel­lung genom­men: Inhalts­über­sichtRisi­ko der steu­er­li­chen AnerkennungRisi­ko varia­bler Lizenz­ge­büh­ren Risi­ko der steu­er­li­chen Aner­ken­nung[↑] Im vor­lie­gend ent­schie­de­nen Fall sind die Ein­zah­lun­gen der

Lesen

Das Ein­wil­li­gungs­for­mu­lar und der Nach­weis einer erfolg­ten Risikoaufklärung

Das Gericht darf sei­ne Über­zeu­gungs­bil­dung gemäß § 286 ZPO auf die Anga­ben des Arz­tes über eine erfolg­te Risi­ko­auf­klä­rung stüt­zen, wenn sei­ne Dar­stel­lung in sich schlüs­sig und „eini­ger“ Beweis für ein Auf­klä­rungs­ge­spräch erbracht ist. Dies gilt auch dann, wenn der Arzt erklärt, ihm sei das strit­ti­ge Auf­klä­rungs­ge­spräch nicht im Gedächt­nis geblieben.

Lesen