"THE BEATLES" als Rollstuhl

"THE BEATLES" als Roll­stuhl

Die Ein­tra­gung einer Gemein­schafts­bild­mar­ke, die sich aus dem Wort "BEATLE" zusam­men­setzt und für elek­tri­sche Roll­stüh­le ein­ge­tra­gen wer­den soll­te, durf­te das Har­mo­ni­sie­rungs­amt für den Bin­nen­markt nicht zulas­sen, da durch die Benut­zung die­ser Mar­ke wahr­schein­lich die Wert­schät­zung und die nach­hal­ti­ge Attrak­ti­vi­tät der Mar­ken "BEATLES" und "THE BEATLES" von Apple Corps beein­träch­tigt wer­den

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Der zweite Rollstuhl für die Schule

Der zwei­te Roll­stuhl für die Schu­le

Eine Kran­ken­ver­si­che­rung ist für die Aus­stat­tung eines geh­un­fä­hi­gen Schü­lers mit einem zwei­tem Aktiv­roll­stuhl für den Schul­be­such nicht leis­tungs­pflich­tig, wenn das Hilfs­mit­tel unter den gege­be­nen Umstän­den des Ein­zel­falls nicht erfor­der­lich (§ 33 Abs 1 Satz 1 SGB V) und des­halb auch kran­ken­ver­si­che­rungs­recht­lich nicht wirt­schaft­lich ist. So die Ent­schei­dung des Bun­des­so­zi­al­ge­richts in dem hier

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Zweiter Elektro-Rollstuhl

Zwei­ter Elek­tro-Roll­stuhl

Zum Aus­gleich einer Behin­de­rung im Bereich der Mobi­li­tät haben Ver­si­cher­te gegen­über ihrer gesetz­li­chen Kran­ken­kas­se einen Anspruch auf Ver­sor­gung mit einem geeig­ne­ten Ele­k­­tro-Rol­l­­stuhl. Ein zwei­ter Ele­k­­tro-Rol­l­­stuhl muss nach Ansicht des Hes­si­schen Lan­des­so­zi­al­ge­richts hin­ge­gen regel­mä­ßig nicht gewährt wer­den. Etwas ande­res gel­te erst dann, wenn der Erst-Rol­l­­stuhl regel­mä­ßig über län­ge­re Zeit nicht ver­füg­bar

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Die elektrisch betriebene mobile Treppensteighilfe für einen Rollstuhl

Die elek­trisch betrie­be­ne mobi­le Trep­pen­steig­hil­fe für einen Roll­stuhl

Ein in der gesetz­li­chen Kran­ken­ver­si­che­rung ver­si­cher­ter Behin­der­ter hat kei­nen Anspruch nach § 33 Abs 1 Satz 1 SGB V dar­auf, auf Kos­ten der Kran­ken­kas­se mit einer Trep­pen­steig­hil­fe ver­sorgt zu wer­den, und zwar unab­hän­gig davon, ob es um die Über­eig­nung oder die leih­wei­se Über­las­sung des Geräts geht und auch unab­hän­gig davon, ob das

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Multifunktionsrollstuhl von der Krankenkasse

Mul­ti­funk­ti­ons­roll­stuhl von der Kran­ken­kas­se

Ein Mul­ti­funk­ti­ons­roll­stuhl, der einem in einem Pfle­ge­heim woh­nen­den Ver­si­cher­ten wenigs­tens eine pas­si­ve Teil­nah­me am Gemein­schafts­le­ben ermög­licht, ist ein Hilfs­mit­tel der Gesetz­li­chen Kran­ken­ver­si­che­rung. Gemäß § 33 Abs 1 Satz 1 SGB V haben Ver­si­cher­te Anspruch auf Ver­sor­gung mit Hör­hil­fen, Kör­per­er­satz­stü­cken, ortho­pä­di­schen und ande­ren Hilfs­mit­teln, die im Ein­zel­fall erfor­der­lich sind, um den Erfolg der

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