Das Bild im RSS-Feed eines Internetportals - und das Persönlichkeitsrecht des Abgebildeten

Das Bild im RSS-Feed eines Inter­net­por­tals – und das Per­sön­lich­keits­recht des Abge­bil­de­ten

Aus einer Unter­las­sungs­er­klä­rung eines Web­sei­ten­be­trei­bers ergibt sich kei­ne Ver­pflich­tung zur Ein­wir­kung auf RSS-Feed-Abon­­nen­­ten, die das vor Abschluss des Unter­las­sungs­ver­tra­ges bezo­ge­ne Bild wei­ter ver­öf­fent­li­chen. Inhalts­über­sichtDer Aus­gangs­sach­ver­haltKei­ne Ver­trags­stra­feRechts­ver­fol­gungs­kos­ten als Scha­dens­er­satz Der Aus­gangs­sach­ver­halt[↑] In dem hier vom Bun­des­ge­richts­hof ent­schie­de­nen Fall geht es um den Inter­net­auf­tritt der Bild-Zei­­tung. Am 13.10.2009 wurd dort unter dem

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Das Internet-Informationsportal und der fremde RSS-Feed

Das Inter­net-Infor­ma­ti­ons­por­tal und der frem­de RSS-Feed

Der Betrei­ber eines Infor­ma­ti­ons­por­tals, der erkenn­bar frem­de Nach­rich­ten ande­rer Medi­en (hier: RSS-Feeds) ins Inter­net stellt, ist grund­sätz­lich nicht ver­pflich­tet, die Bei­trä­ge vor der Ver­öf­fent­li­chung auf even­tu­el­le Rechts­ver­let­zun­gen zu über­prü­fen. Er ist erst ver­ant­wort­lich, sobald er Kennt­nis von der Rechts­ver­let­zung erlangt. Weist ein Betrof­fe­ner den Betrei­ber eines sol­chen Infor­ma­ti­ons­por­tals auf eine

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