Dunkler Gang

Der fehl­ge­schla­ge­ne Mord­ver­such – und der straf­be­frei­en­de Rück­tritt

Ein fehl­ge­schla­ge­ner Ver­such liegt vor, wenn die Tat nach Miss­lin­gen des zunächst vor­ge­stell­ten Tat­ab­laufs mit den bereits ein­ge­setz­ten oder nahe­lie­gen­den Mit­teln objek­tiv nicht mehr voll­endet wer­den kann und der Täter dies erkennt oder wenn er sub­jek­tiv die Voll­endung nicht mehr für mög­lich hält, wobei es auf die Täter­sicht nach Abschluss

Lesen
Weinkeller

Neu­er Wein in alten Schläu­chen – oder: die gefälsch­ten Wei­ne

Hoch­wer­ti­ge Wei­ne erzie­len Spit­zen­prei­se und wer­den welt­weit gehan­delt. Nicht immer ist die Ware aber echt. In einem sol­chen Fall muss der Händ­ler die gefäl­schen Wei­ne zurück­neh­men. In dem aktu­ell vom Ober­lan­des­ge­richt Köln ent­schie­de­nen Fall hat­te eine in Bay­ern ansäs­si­ge Fir­ma geklagt, die mit hoch­wer­ti­gen und sel­te­nen Wei­nen han­delt. Im März

Lesen
Rücktritt wegen äußerer Ereignisse - und die Frage der Freiwilligkeit

Rück­tritt wegen äuße­rer Ereig­nis­se – und die Fra­ge der Frei­wil­lig­keit

Gemäß § 24 Abs. 1 Satz 1 Alt. 1 StGB kann der Täter eines ver­such­ten Delikts durch die Auf­ga­be der wei­te­ren Tat­aus­füh­rung straf­be­frei­end vom Ver­such zurück­tre­ten, wenn er frei­wil­lig die wei­te­re Aus­füh­rung der Tat auf­gibt. Frei­wil­lig­keit in die­sem Sin­ne liegt vor, wenn der Täter „Herr sei­ner Ent­schlüs­se“ geblie­ben ist und er die Aus­füh­rung

Lesen
Das leergeschossene Pistole - und der Rücktritt vom versuchten Mord

Das leer­ge­schos­se­ne Pis­to­le – und der Rück­tritt vom ver­such­ten Mord

Nach der Recht­spre­chung des Bun­des­ge­richts­hofs kommt es für die Abgren­zung des unbe­en­de­ten vom been­de­ten Ver­such dar­auf an, ob der Täter nach der letz­ten Aus­füh­rungs­hand­lung den Ein­tritt des tat­be­stands­mä­ßi­gen Erfol­ges für mög­lich hält. Wenn der Täter nach der letz­ten Aus­füh­rungs­hand­lung in zutref­fen­der Ein­schät­zung der durch die Tat­hand­lung ver­ur­sach­ten Gefähr­dung des Opfers

Lesen
Rücktritt vom Versuch der räuberischen Erpressung mit Todesfolge

Rück­tritt vom Ver­such der räu­be­ri­schen Erpres­sung mit Todes­fol­ge

Ein wirk­sa­mer Rück­tritt vom Ver­such der räu­be­ri­schen Erpres­sung mit Todes­fol­ge (§§ 251, 255, 22 StGB) durch Ver­hin­de­rung der Todes­fol­ge gemäß § 24 Abs. 1 Satz 1 Alter­na­ti­ve 2 StGB setzt nicht vor­aus, dass der Täter auch vom Ver­such der schwe­ren räu­be­ri­schen Erpres­sung (§§ 250, 255 StGB) zurück­tritt. Dies gilt selbst dann, wenn der

Lesen
Rücktritt vom Versuch des Totschlags - beendeter oder unbeendeter Versuch?

Rück­tritt vom Ver­such des Tot­schlags – been­de­ter oder unbe­en­de­ter Ver­such?

Maß­geb­lich für die Abgren­zung zwi­schen einem unbe­en­de­ten Ver­such, bei dem nach § 24 Abs. 1 Satz 1 Alt. 1 StGB allein der Abbruch der begon­ne­nen Tat­hand­lung zum straf­be­frei­en­den Rück­tritt vom Ver­such führt, und einem been­de­ten Ver­such ist das Vor­stel­lungs­bild des Täters unmit­tel­bar nach Abschluss der letz­ten Aus­füh­rungs­hand­lung (sog. Rück­tritts­ho­ri­zont) . Ein been­de­ter Tötungs­ver­such,

Lesen
Der gleichgültige Täter - und der Rücktritt vom Mordversuch

Der gleich­gül­ti­ge Täter – und der Rück­tritt vom Mord­ver­such

Für die Abgren­zung von been­de­tem und unbe­en­de­tem Ver­such und damit für das Vor­lie­gen eines straf­be­frei­en­den Rück­tritts kommt es dar­auf an, ob der Täter nach der letz­ten sei­ner­seits kon­kret vor­ge­nom­me­nen Aus­füh­rungs­hand­lung den Ein­tritt des tat­be­stands­mä­ßi­gen Erfolgs für mög­lich hält . Macht der Täter sich nach der letz­ten Aus­füh­rungs­hand­lung kei­ne Vor­stel­lung über

Lesen
Die von den Schwiegereltern geschenkte Immobilie - und das Ende der Lebensgemeinschaft

Die von den Schwie­ger­el­tern geschenk­te Immo­bi­lie – und das Ende der Lebens­ge­mein­schaft

Die vom (mit)beschenkten Part­ner des eige­nen Kin­des geteil­te oder jeden­falls erkann­te Vor­stel­lung des Schen­kers, eine zuge­wen­de­te Immo­bi­lie wer­de vom eige­nen Kind und des­sen Part­ner dau­er­haft als gemein­schaft­li­che Woh­nung oder Fami­li­en­woh­nung genutzt, kann die Geschäfts­grund­la­ge eines Schen­kungs­ver­tra­ges bil­den . Die Schen­kung begrün­det jedoch kein Dau­er­schuld­ver­hält­nis. Für einen Weg­fall der Geschäfts­grund­la­ge reicht

Lesen
Rücktritt vom Versuch - und das Entdeckungsrisiko

Rück­tritt vom Ver­such – und das Ent­de­ckungs­ri­si­ko

Ein Rück­tritt ist dann nicht mehr frei­wil­lig, wenn der Täter von wei­te­ren Aus­füh­rungs­hand­lun­gen des­halb Abstand nimmt, weil er das mit einer wei­te­ren Tat­aus­füh­rung ver­bun­de­ne Ent­de­ckungs­ri­si­ko für nicht mehr ver­tret­bar hält. Nach der Recht­spre­chung des Bun­des­ge­richts­hofs hängt die Beur­tei­lung der Fra­ge, ob die Auf­ga­be wei­te­rer, mög­li­cher­wei­se noch zum Erfolg füh­ren­der Hand­lun­gen

Lesen
Der fehlgeschlagene Versuch - und die Korrektur des Rücktrittshorizont des Täters

Der fehl­ge­schla­ge­ne Ver­such – und die Kor­rek­tur des Rück­tritts­ho­ri­zont des Täters

Der Ver­such einer Straf­tat ist fehl­ge­schla­gen mit der Fol­ge, dass ein straf­be­frei­en­der Rück­tritt aus­schei­det, wenn der Täter nach sei­ner letz­ten auf den Tat­er­folg gerich­te­ten Aus­füh­rungs­hand­lung erkennt, dass der Erfolg nicht ein­ge­tre­ten ist und mit nahe lie­gen­den Mit­teln ohne wesent­li­che Ände­rung des Tat­plans und Begrün­dung einer neu­en Kau­sal­ket­te auch nicht mehr

Lesen
Rücktritt vom beendeten Versuch - unter Mithilfe Dritter

Rück­tritt vom been­de­ten Ver­such – unter Mit­hil­fe Drit­ter

Der Täter kann für das gemäß § 24 Abs. 1 Satz 1 2. Alt. StGB von ihm zur Annah­me eines straf­be­frei­en­den Rück­tritts vom been­de­ten Ver­such gefor­der­te Ingang­set­zen einer neu­en Kau­sal­ket­te, die für die Nicht­voll­endung der Tat ursäch­lich, oder jeden­falls mit­ur­säch­lich wird, auch Drit­te hin­zu­zie­hen . Dass dane­ben ande­re; vom Wil­len des Täters

Lesen
Mehraktige Tatgeschehen - und der fehlgeschlagene Versuch

Mehr­ak­ti­ge Tat­ge­sche­hen – und der fehl­ge­schla­ge­ne Ver­such

Ein Ver­such ist fehl­ge­schla­gen, wenn die Tat nach dem Miss­lin­gen des zunächst vor­ge­stell­ten Tat­ab­laufs mit den bereits ein­ge­setz­ten oder ande­ren nahe­lie­gen­den Mit­teln objek­tiv nicht mehr voll­endet wer­den kann und der Täter dies erkennt, oder wenn er sub­jek­tiv die Voll­endung der Tat nicht mehr für mög­lich hält . Bei einem mehr­ak­ti­gen

Lesen
Rückgängigmachung des Grundstückskaufs - und die trotzdem zu zahlende Grunderwerbsteuer

Rück­gän­gig­ma­chung des Grund­stücks­kaufs – und die trotz­dem zu zah­len­de Grund­er­werb­steu­er

Die Anwen­dung des § 16 Abs. 1 Nr. 1 GrEStG ist aus­ge­schlos­sen, wenn der Erst­erwer­ber eine ihm ver­blie­be­ne Rechts­po­si­ti­on aus dem ursprüng­li­chen Kauf­ver­trag in sei­nem eige­nen (wirt­schaft­li­chen) Inter­es­se ver­wer­tet hat. Der Erwer­ber ver­wer­tet sei­ne Rechts­po­si­ti­on aus dem ursprüng­li­chen Kauf­ver­trag, wenn er durch sei­ne Unter­schrift unter den Ver­trag über die Auf­he­bung des Grund­stücks­kauf­ver­trags

Lesen
Versuchter Totschlag - und der Rücktritt

Ver­such­ter Tot­schlag – und der Rück­tritt

Hält der Täter die Voll­endung der Tat im unmit­tel­ba­ren Hand­lungs­fort­gang noch für mög­lich, wenn auch mit ande­ren Mit­teln, so ist der Ver­zicht auf ein Wei­ter­han­deln als frei­wil­li­ger Rück­tritt vom unbe­en­de­ten Ver­such zu bewer­ten, vor­aus­ge­setzt, der Täter wur­de weder durch eine äuße­re Zwangs­la­ge dar­an gehin­dert noch durch see­li­schen Druck unfä­hig, die

Lesen
Verbrechensverabredung - und der strafbefreiende Rücktritt

Ver­bre­chens­ver­ab­re­dung – und der straf­be­frei­en­de Rück­tritt

Die Vor­aus­set­zun­gen für den Rück­tritt von der Ver­bre­chens­ver­ab­re­dung nach § 31 Abs. 1 Nr. 3 StGB ent­spre­chen den­je­ni­gen des § 24 Abs. 2 Satz 1 StGB; in bei­den Fäl­len wird der Täter straf­los, wenn er die Tat frei­wil­lig ver­hin­dert. Die Ver­hin­de­rung setzt zwar in der Regel ein akti­ves, auf Ver­hin­de­rung der Tat­voll­endung abzie­len­des Ver­hal­ten

Lesen
Beendeter oder unbeendeter Versuch - und die Frage des Rücktritts

Been­de­ter oder unbe­en­de­ter Ver­such – und die Fra­ge des Rück­tritts

Urteils­grün­de wei­sen inso­weit einen Erör­te­rungs­man­gel auf, als sich aus ihnen nicht ergibt, ob der Ange­klag­te straf­be­frei­end zurück­ge­tre­ten ist. So auch in dem hier vom Bun­des­ge­richts­hof ent­schie­de­nen Fall: Die Wer­tung des Land­ge­richts, es habe ein been­de­ter Ver­such vor­ge­le­gen, ist nicht belegt. Das Urteil ver­hält sich nicht zur Vor­stel­lung des Ange­klag­ten nach

Lesen
Rücktritt vom Versuch - und die jugendstrafrechtliche Beurteilung der Schuldschwere

Rück­tritt vom Ver­such – und die jugend­straf­recht­li­che Beur­tei­lung der Schuld­schwe­re

Im Fall eines frei­wil­li­gen Rück­tritts vom Ver­such – wie hier vom ver­such­ten beson­ders schwe­ren Raub – ist die schul­d­er­hö­hen­de Berück­sich­ti­gung des zunächst gege­be­nen Voll­endungs­vor­sat­zes im Rah­men der Prü­fung der Schwe­re der Schuld jeden­falls dann rechts­feh­ler­haft, wenn nicht der Umstand der frei­wil­li­gen Abkehr von die­sem Vor­satz glei­cher­ma­ßen in den Blick genom­men

Lesen
Rücktritt vom Versuch - und die Erfolgsverhinderung

Rück­tritt vom Ver­such – und die Erfolgs­ver­hin­de­rung

Nach der Recht­spre­chung des Bun­des­ge­richts­hofs kommt ein Rück­tritt vom Ver­such gemäß § 24 Abs. 1 Satz 1 Alt. 2 StGB schon dann in Betracht, wenn der Täter unter meh­re­ren Mög­lich­kei­ten der Erfolgs­ver­hin­de­rung nicht die sichers­te oder „opti­ma­le“ gewählt hat, sofern sich das auf Erfolgs­ab­wen­dung gerich­te­te Ver­hal­ten des Ver­such­stä­ters als erfolg­reich und für die

Lesen
Rücktritt vom fehlgeschlagenen Versuch

Rück­tritt vom fehl­ge­schla­ge­nen Ver­such

Fehl­ge­schla­gen ist ein Ver­such, wenn die Tat nach Miss­lin­gen des zunächst vor­ge­stell­ten Tat­ab­laufs mit den bereits ein­ge­setz­ten oder ande­ren nahe lie­gen­den Mit­teln objek­tiv nicht mehr voll­endet wer­den kann und der Täter dies erkennt oder wenn er sub­jek­tiv die Voll­endung nicht mehr für mög­lich hält. Liegt ein Fehl­schlag vor, schei­det ein

Lesen
Rücktritt vom Versuch - und der Rücktrittshorizont

Rück­tritt vom Ver­such – und der Rück­tritts­ho­ri­zont

Maß­geb­lich für die Annah­me eines been­de­ten Ver­suchs (hier: des Tot­schlags) ist das Vor­stel­lungs­bild (Rück­tritts­ho­ri­zont) des Täters nach der letz­ten Aus­füh­rungs­hand­lung . Dabei liegt ein been­de­ter Ver­such bereits dann vor, wenn der Täter die nahe­lie­gen­de Mög­lich­keit des Erfolgs­ein­tritts erkennt, selbst wenn er den Erfolg weder will noch bil­ligt. Die Kennt­nis der

Lesen
Rücktritt vom Versuch - und seine Freiwilligkeit

Rück­tritt vom Ver­such – und sei­ne Frei­wil­lig­keit

Der Annah­me von Frei­wil­lig­keit im Sin­ne des § 24 Abs. 1 StGB steht es nicht von vorn­her­ein ent­ge­gen, dass der Anstoß zum Umden­ken von außen kommt oder die Abstand­nah­me von der Tat erst nach dem Ein­wir­ken eines Drit­ten erfolgt. Ent­schei­dend ist viel­mehr, dass der Täter die Tat­voll­endung aus selbst­ge­setz­ten Moti­ven nicht

Lesen
Der Versuch - und sein Fehlschlag

Der Ver­such – und sein Fehl­schlag

Fehl­ge­schla­gen ist der Ver­such, wenn der Tat­er­folg aus der Sicht des Täters mit den bereits ein­ge­setz­ten oder zur Hand lie­gen­den Mit­teln nicht mehr erreicht wer­den kann, ohne dass eine ganz neue Han­d­­lungs- und Kau­sal­ket­te in Gang gesetzt wer­den muss. Daher sind zur Annah­me eines Fehl­schlags regel­mä­ßig Fest­stel­lun­gen zum ent­spre­chen­den Vor­stel­lungs­bild

Lesen