Die vom Arbeitgeber getragenen Ausbildungskosten - und die Rückzahlungsklausel

Die vom Arbeit­ge­ber getra­ge­nen Aus­bil­dungs­kos­ten – und die Rück­zah­lungs­klau­sel

Ver­pflich­tet eine ver­trag­li­che Rück­zah­lungs­klau­sel den Arbeit­neh­mer dazu, die Kos­ten einer vom Arbeit­ge­ber finan­zier­ten Aus­bil­dung zu erstat­ten, wenn er das Arbeits­ver­hält­nis vor Ablauf der in der Klau­sel vor­ge­se­he­nen Bin­dungs­dau­er kün­digt, weil er wegen eines ihm nicht im Sin­ne eines Ver­schul­dens zuzu­rech­nen­den dau­er­haf­ten Weg­falls sei­ner medi­zi­ni­schen Taug­lich­keit nicht mehr in der Lage

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Rückzahlungsklausel bei erfolgloser Fortbildung

Rück­zah­lungs­klau­sel bei erfolg­lo­ser Fort­bil­dung

Eine Rück­zah­lungs­klau­sel, die den Arbeit­neh­mer zur Rück­zah­lung von Fort­bil­dungs­kos­ten ver­pflich­tet, wenn er kei­nen Nach­weis über die erfolg­rei­che Teil­nah­me (Nicht­be­stehen der Abschluß­prü­fung) erbrin­gen kann, benach­tei­ligt den Arbeit­neh­mer unan­ge­mes­sen, wenn sie nicht danach dif­fe­ren­ziert, aus wes­sen Ver­ant­wor­tungs­be­reich bzw. Risi­ko­sphä­re der Grund für die erfolg­lo­se Fort­bil­dungs­teil­nah­me resul­tiert. Betriebs­ver­ein­ba­run­gen, die Rück­zah­lungs­ver­pflich­tun­gen für Fort­bil­dungs­kos­ten vor­se­hen,

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Transparenz einer Rückzahlungsklausel für Weiterbildungskosten

Trans­pa­renz einer Rück­zah­lungs­klau­sel für Wei­ter­bil­dungs­kos­ten

Ein Arbeit­ge­ber hat gegen sei­nen Arbeit­neh­mer kei­nen Anspruch auf Ersatz der Wei­ter­bil­dungs­kos­ten aus einer "Neben­ab­re­de zum Arbeits­ver­trag", sofern die hier­in ent­hal­te­ne Rück­zah­lungs­klau­sel intrans­pa­rent (§ 307 Abs. 1 Satz 2 BGB) ist und den Arbeit­neh­mer des­halb unan­ge­mes­sen im Sin­ne von § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB benach­tei­ligt. Die intrans­pa­ren­te Rück­zah­lungs­klau­sel ent­fällt in die­sem Fall

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Rückzahlungsklauseln für Fortbildungskosten

Rück­zah­lungs­klau­seln für Fort­bil­dungs­kos­ten

Klau­seln, nach denen der Arbeit­neh­mer zur Rück­zah­lung von Aus- und Fort­bil­dungs­kos­ten ver­pflich­tet ist, unter­lie­gen, wie das Bun­des­ar­beits­ge­richt in einem Urteil betont, der Inhalts­kon­trol­le nach den §§ 305 ff. BGB. Vor­aus­set­zung für eine Rück­zah­lungs­klau­sel ist danach, dass die Aus­bil­dung von geld­wer­tem Vor­teil für den Arbeit­neh­mer ist und die­ser nicht unan­ge­mes­sen lan­ge

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