Schreiben

Der Streit um die künst­le­ri­sche Tätig­keit – und das nicht ein­ge­hol­te Sachverständigengutachten

Kann ein Beschwer­de­füh­rer vor der münd­li­chen Ver­hand­lung erken­nen, dass das Finanz­ge­richt zu der Fra­ge, ob sei­ne Tätig­keit eine künst­le­ri­sche Gestal­tungs­hö­he erreicht, nicht von Amts wegen ein Sach­ver­stän­di­gen­gut­ach­ten ein­ho­len wird, muss er in der münd­li­chen Ver­hand­lung selbst einen ent­spre­chen­den Beweis­an­trag stel­len oder das Vor­ge­hen des Finanz­ge­richt als ver­fah­rens­feh­ler­haft rügen. Unter­lässt er

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Verwaltungsgericht Köln / Finanzgericht Köln

Die Sach­auf­klä­rungs­pflicht des Finanz­ge­richts – und der Rüge­ver­lust des Klägers

Das erst­in­stanz­li­che Gericht hat nach § 76 Abs. 1 FGO den ent­schei­dungs­er­heb­li­chen Sach­ver­halt von Amts wegen zu erfor­schen. Dies gilt inso­weit, als Auf­klä­rungs­maß­nah­men durch den Inhalt der Akten, das Betei­lig­ten­vor­brin­gen oder sons­ti­ge Umstän­de ver­an­lasst sind. Dabei ste­hen die Art und Wei­se der Beweis­erhe­bung und die Aus­wahl der Beweis­mit­tel grund­sätz­lich im pflichtgemäßen

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Bundesfinanzhof (BFH)

Der über­gan­ge­ne Beweis­an­trag – und der Ver­lust des Rügerechts

Ein ord­nungs­ge­mäß gestell­ter Beweis­an­trag darf nur unbe­rück­sich­tigt blei­ben, wenn das Beweis­mit­tel für die zu tref­fen­de Ent­schei­dung uner­heb­lich, das Beweis­mit­tel uner­reich­bar bzw. unzu­läs­sig oder abso­lut untaug­lich ist oder wenn die in Fra­ge ste­hen­de Tat­sa­che zuguns­ten des Beweis­füh­ren­den als wahr unter­stellt wer­den kann. Obwohl § 295 ZPO i.V.m. § 155 FGO ihrem Wortlaut

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