Fußball

Bun­des­li­ga­spie­le im SC-Frei­burg Sta­di­on

Die Bun­des­li­ga­spie­le im SC-Frei­­burg Sta­di­on sind wahr­schein­lich zu Unrecht als sel­te­ne Ereig­nis­se im Sin­ne der Sport­an­la­gen­lärm­schutz­ver­ord­nung ein­ge­stuft wor­den. Daher ver­let­zen die erteil­te Bau­ge­neh­mi­gung hin­sicht­lich die­ser Fuß­ball­spie­le vor­aus­sicht­lich die Rech­te von Nach­barn in einem Wohn­ge­biet. So hat der Ver­wal­tungs­ge­richts­hof Baden-Wür­t­­te­m­­berg in dem hier vor­lie­gen­den einst­wei­li­gen Rechts­schutz­ver­fah­ren ent­schie­den und den Anwoh­nern teil­wei­se

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Übernahme von Bußgeldern durch den Arbeitgeber

Über­nah­me von Buß­gel­dern durch den Arbeit­ge­ber

Über­nimmt der eine Spe­di­ti­on betrei­ben­de Arbeit­ge­ber die Buß­gel­der, die gegen bei ihm ange­stell­te Fah­rer wegen Ver­stö­ßen gegen die Lenk- und Ruhe­zei­ten ver­hängt wor­den sind, han­delt es sich dabei um Arbeits­lohn. Vor­tei­le haben kei­nen Arbeits­lohn­cha­rak­ter, wenn sie sich bei objek­ti­ver Wür­di­gung aller Umstän­de nicht als Ent­loh­nung, son­dern ledig­lich als not­wen­di­ge Begleit­erschei­nung

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Freizeitausgleich für die Bereitschaftsdienstzeiten von Ärzten

Frei­zeit­aus­gleich für die Bereit­schafts­dienst­zei­ten von Ärz­ten

Der Tarif­ver­trag für Ärz­tin­nen und Ärz­te an kom­mu­na­len Kran­ken­häu­sern im Bereich der Ver­ei­ni­gung der kom­mu­na­len Arbeit­ge­ber­ver­bän­de (TV-Ärz­­te/­V­­KA) vom 17. August 2006 ver­pflich­tet Ärz­te, Bereit­schafts­diens­te zu leis­ten. Die­se Bereit­schafts­diens­te wer­den mit einem tarif­lich fest­ge­leg­ten Fak­tor in Arbeits­zeit umge­rech­net und sind mit einem eben­falls tarif­lich fest­ge­leg­ten, von der Ent­gelt­grup­pe abhän­gi­gen Stun­den­lohn zu

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