Nicht­zu­las­sungs­be­schwer­de – und die Sach­auf­klä­rungs­rü­ge

Die Rüge, das Beru­fungs­ur­teil lei­de an dem Ver­fah­rens­man­gel (§ 132 Abs. 2 Nr. 3 VwGO) einer Ver­let­zung der Pflicht zur Sach­auf­klä­rung (§ 86 Abs. 1 VwGO), erfor­dert eine sub­stan­ti­ier­te Dar­le­gung, hin­sicht­lich wel­cher tat­säch­li­chen Umstän­de Auf­klä­rungs­be­darf bestan­den hat, wel­che für geeig­net und erfor­der­lich gehal­te­nen Auf­klä­rungs­maß­nah­men hier­für in Betracht gekom­men wären und wel­che tat­säch­li­chen Fest­stel­lun­gen

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Die Sach­auf­klä­rungs­pflicht des Finanz­ge­richts in Schät­zungs­fäl­len

Bevor das Finanz­ge­richt von Amts wegen über­haupt in nähe­re Ermitt­lun­gen zu der Höhe der Ein­nah­men und Aus­ga­ben ein­tre­ten muss, obliegt es den Klä­gern, kon­sis­ten­te Anga­ben dazu zu machen. Wird ein Ver­stoß gegen die Sach­auf­klä­rungs­pflicht mit der Begrün­dung gerügt, das Finanz­ge­richt hät­te auch ohne ent­spre­chen­den Beweis­an­tritt von Amts wegen den Sach­ver­halt

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Sach­auf­klä­rungs­pflicht des Finanz­ge­richts – und die Berück­sich­ti­gung von Beweis­an­trä­gen

Das Finanz­ge­richt ist ver­pflich­tet, von Amts wegen den Sach­ver­halt zu erfor­schen (§ 76 Abs. 1 Satz 1 FGO) und ihn unter allen ernst­lich in Betracht kom­men­den recht­li­chen Gesichts­punk­ten zu prü­fen. Es muss zwar nicht jeder noch so fern lie­gen­den Erwä­gung nach­ge­hen, wohl aber die sich im Ein­zel­fall auf­drän­gen­den Über­le­gun­gen auch ohne ent­spre­chen­den

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Unter­brin­gung in der geschlos­se­nen Psych­ia­trie – und die erfor­der­li­che rich­ter­li­che Sach­auf­klä­rung

Es ist unver­zicht­ba­re Vor­aus­set­zung rechts­staat­li­chen Ver­fah­rens, dass Ent­schei­dun­gen, die den Ent­zug der per­sön­li­chen Frei­heit betref­fen, auf zurei­chen­der rich­ter­li­cher Sach­auf­klä­rung beru­hen. Die Frei­heit der Per­son ist unver­letz­lich (Art. 2 Abs. 2 Satz 2 GG). In die­se Frei­heit darf gemäß Art. 2 Abs. 2 Satz 3 und Art. 104 Abs. 1 Satz 1 GG nur auf­grund eines förm­li­chen Geset­zes

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Rüge man­geln­der Sach­auf­klä­rung durch das Finanz­ge­richt

Das Finanz­ge­richt ist ver­pflich­tet, von Amts wegen den Sach­ver­halt zu erfor­schen (§ 76 Abs. 1 Satz 1 FGO) und ihn unter allen ernst­lich in Betracht kom­men­den recht­li­chen Gesichts­punk­ten zu prü­fen. Es muss zwar nicht jeder noch so fern lie­gen­den Erwä­gung nach­ge­hen, wohl aber die sich im Ein­zel­fall auf­drän­gen­den Über­le­gun­gen auch ohne ent­spre­chen­den

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