Beiträge zum Stichwort ‘ Sachkunde ’

Weitere Informationen auf der Rechtslupe Der abgelehnte Beweisantrag – und die eigene Sachkunde des Gerichts

6. März 2017 | Strafrecht

Die nähere Darlegung der eigenen Sachkunde des Gerichts ist nach § 244 Abs. 6 StPO zunächst im Ablehnungsbeschluss vorzunehmen, um der Verteidigung eine Reaktion hierauf noch in der Hauptverhandlung zu ermöglichen. Nach der Rechtsprechung genügt gegebenenfalls auch eine Darlegung der Sachkunde des Gerichts in den Urteilsgründen. Die Anforderungen, die an … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Die vermeintliche eigene Sachkunde des Richters

14. April 2016 | Zivilrecht

Der Tatrichter darf, wenn es um die Beurteilung einer Fachwissen voraussetzenden Frage geht, auf die Einholung eines Sachverständigengutachtens nur verzichten, wenn er entsprechende eigene besondere Sachkunde auszuweisen vermag. Zudem muss das Gericht, wenn es bei seiner Entscheidung eigene Sachkunde in Anspruch nehmen will, den Parteien zuvor einen entsprechenden Hinweis erteilen. … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Eigene medizinische Sachkunde des Gerichts?

10. März 2015 | Beamtenrecht

Nach § 86 Abs. 1 VwGO, § 58 Abs. 1 BDG und § 41 DiszG Berlin obliegt den Tatsachengerichten die Pflicht, jede mögliche Aufklärung des entscheidungserheblichen Sachverhalts bis zur Grenze der Zumutbarkeit zu versuchen, sofern dies nach ihrem materiellrechtlichen Rechtsstandpunkt für die Entscheidung des Rechtsstreits erforderlich ist. Bestehen tatsächliche Anhaltspunkte … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Zuchtverbot wegen 14 Bengal-Katzen

13. Juli 2010 | Umweltrecht

Nach einer aktuellen Entscheidung des Verwaltungsgericht Mainz haben die zuständige Behörde einem Mann aus Rheinhessen, der seit mehreren Jahren eine Zucht mit Bengal-Katzen betreibt, zu Recht mit sofortiger Wirkung die gewerbsmäßige Zucht von Katzen und den Handel mit ihnen untersagt. Der Antragsteller hält in seinem Wohnhaus zu Zuchtzwecken zwei weibliche … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Sachkundenachweis für einen Reitbetrieb

9. April 2010 | Umweltrecht

Nach § 11 Abs. 1 Nr. 3 c) TierSchG bedarf, wer gewerbsmäßig einen Reit- oder Fahrbetrieb unterhalten will, der Erlaubnis der zuständigen Behörde. Die Erlaubnis darf nach § 11 Abs. 2 Nr. 1 TierSchG nur erteilt werden, wenn die für die Tätigkeit verantwortliche Person auf Grund ihrer Ausbildung oder ihres … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Keine herausragende Sachverständige

7. August 2009 | Wirtschaftsrecht

Für den Nachweis “besonderer Sachkunde” i.S.v. § 36 Abs. 1 GewO als Voraussetzung für die öffentliche Bestellung als Sachverständiger ist erforderlich, aber auch ausreichend, dass der Bewerber erheblich über dem Durchschnitt liegende Kenntnisse und Fähigkeiten besitzt. Ein Nachweis herausragender Fähigkeiten” ist in der Regel nicht gefordert. Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht, Beschluss vom … 



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