Die eigenmächtige Sanierung einer ehemaligen Tagebaufläche

Die eigen­mäch­ti­ge Sanie­rung einer ehe­ma­li­gen Tage­bau­flä­che

Das Ein­brin­gen, Aus­brei­ten und Ein­ar­bei­ten von Mate­ria­li­en, ins­be­son­de­re auch Klär­schläm­me und Klär­schlamm­ge­mi­sche auf dem Gelän­de eines ehe­ma­li­gen Tage­baus sind Maß­nah­men zur Wie­der­nutz­bar­ma­chung der Ober­flä­che, die nach dem Bun­des­berg­ge­setz und des­sen Rege­lun­gen zu beur­tei­len sind und eines vom Ober­berg­amt geneh­mig­ten berg­recht­li­chen Betriebs­pla­nes bedür­fen. Mit die­ser Begrün­dung hat das Ver­wal­tungs­ge­richt Dres­den in

Lesen
Die Sanierungstätigkeit des vorläufigen Insolvenzverwalters - und ihre Vergütung

Die Sanie­rungs­tä­tig­keit des vor­läu­fi­gen Insol­venz­ver­wal­ters – und ihre Ver­gü­tung

Wird der vor­läu­fi­ge Insol­venz­ver­wal­ter im Rah­men des ihm zuste­hen­den Auf­ga­ben­krei­ses in erheb­li­chem Umfang zur Vor­be­rei­tung einer Sanie­rung tätig, ist der damit ver­bun­de­ne Mehr­auf­wand im Rah­men eines Zuschlags zu ver­gü­ten. Der Tatrich­ter kann einen Mehr­auf­wand für arbeits­recht­li­che Son­der­auf­ga­ben und Insol­venz­geld­vor­fi­nan­zie­rung im Rah­men der Bemes­sung des Zuschlags für die Unter­neh­mens­fort­füh­rung berück­sich­ti­gen. Die

Lesen
Die gescheiterte Wohnungssanierung - und die vorab entstandenen Werbungskosten

Die geschei­ter­te Woh­nungs­sa­nie­rung – und die vor­ab ent­stan­de­nen Wer­bungs­kos­ten

Wer­bungs­kos­ten sind nach § 9 Abs. 1 Satz 1 EStG Auf­wen­dun­gen zur Erwer­bung, Siche­rung und Erhal­tung der Ein­nah­men. Nach § 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 1 EStG zäh­len zu den Wer­bungs­kos­ten auch Schuld­zin­sen, soweit sie mit einer Ein­kunfts­art in wirt­schaft­li­chem Zusam­men­hang ste­hen. Bei den Ein­künf­ten aus Ver­mie­tung und Ver­pach­tung bil­den Wer­bungs­kos­ten grund­sätz­lich alle Auf­wen­dun­gen,

Lesen
Die wirtschaftliche Schieflage eines Unternehmens

Die wirt­schaft­li­che Schief­la­ge eines Unter­neh­mens

Nach dem „Unter­gang“ der Dro­ge­rie­ket­te Schle­cker im Jahr 2012 kommt der frü­he­re Inha­ber nicht aus den Schlag­zei­len her­aus: Gegen ihn wird Ankla­ge erho­ben, weil er u.a. Ver­mö­gens­wer­te bei­sei­te geschafft haben soll. Nach Mit­tei­lung der Staats­an­walt­schaft ist gegen sechs Per­so­nen vor dem Land­ge­richt Stutt­gart Ankla­ge erho­ben wor­den . Neben dem frü­he­ren

Lesen
Die verhinderte Sanierung des Gemeinschaftseigentums - und der Schaden eines einzelnen Wohnungseigentümers

Die ver­hin­der­te Sanie­rung des Gemein­schafts­ei­gen­tums – und der Scha­den eines ein­zel­nen Woh­nungs­ei­gen­tü­mers

Erlei­det ein ein­zel­ner Woh­nungs­ei­gen­tü­mer einen Scha­den an sei­nem Son­der­ei­gen­tum, weil eine Beschluss­fas­sung über die sofor­ti­ge Vor­nah­me einer zur Instand­set­zung des gemein­schaft­li­chen Eigen­tums erfor­der­li­chen Sanie­rungs­maß­nah­me unter­blie­ben ist, so trifft die Ver­pflich­tung zum Scha­dens­er­satz nicht den rechts­fä­hi­gen Ver­band, son­dern die­je­ni­gen Woh­nungs­ei­gen­tü­mer, die schuld­haft ent­we­der untä­tig geblie­ben sind oder nicht für die erfor­der­li­che

Lesen
Forderungsverzicht als verdeckte Einlage - und ihr Teilwert

For­de­rungs­ver­zicht als ver­deck­te Ein­la­ge – und ihr Teil­wert

Der durch den For­de­rungs­ver­zicht eines Gesell­schaf­ters gegen­über der Gesell­schaft bei die­ser ent­ste­hen­de Gewinn ist in Höhe des Teil­wer­tes der For­de­rung zu neu­tra­li­sie­ren, wenn der Ver­zicht durch das Gesell­schafts­ver­hält­nis ver­an­lasst war. Zur Ermitt­lung des Teil­werts einer gegen eine Kapi­tal­ge­sell­schaft gerich­te­ten For­de­rung der Mut­ter­ge­sell­schaft ist zunächst vom Ver­mö­gens­sta­tus der Toch­ter­ge­sell­schaft laut Han­dels­bi­lanz

Lesen
Modernisierungsmaßnahmen bei Eigentümergemeinschaft

Moder­ni­sie­rungs­maß­nah­men bei Eigen­tü­mer­ge­mein­schaft

Wenn den Eigen­tü­mern einer Woh­nungs­ei­gen­tü­mer­ge­mein­schaft vor einer Beschluss­fas­sung über kon­kre­te Moder­ni­sie­rungs­maß­nah­men die Infor­ma­tio­nen über die für sie wesent­li­chen Ent­schei­dungs­kri­te­ri­en nicht mit­ge­teilt wer­den, sind alle gefass­ten Beschlüs­se unwirk­sam. In einem jetzt vom Amts­ge­richt Mün­chen ent­schie­de­nen Fall berich­te­te auf einer Eigen­tü­mer­ver­samm­lung einer Woh­nungs­ei­gen­tü­mer­ge­mein­schaft im Juni 2008 ein Mit­ar­bei­ter einer Fir­ma, die ener­ge­ti­sche

Lesen
Insolvenzanfechtung, Gläubigerbenachteilung und der mißglückte Sanierungsversuch

Insol­venz­an­fech­tung, Gläu­bi­ger­be­nach­tei­lung und der miß­glück­te Sanie­rungs­ver­such

Die Ver­ein­ba­rung einer Zah­lungs­ver­pflich­tung ent­fällt als kon­gru­enz­be­grün­den­der Schuld­grund für die ange­foch­te­ne Zah­lung, wenn sie selbst der Insol­venz­an­fech­tung unter­liegt. Beweis­an­zei­chen für die sub­jek­ti­ven Vor­aus­set­zun­gen der Vor­satz­an­fech­tung wer-den durch den Ein­wand eines Sanie­rungs­ver­suchs nicht ent­kräf­tet, wenn es an jeder Dar­le­gung zu den Inhal­ten und zu den Grund­la­gen des Sanie­rungs­kon­zepts fehlt. Ein erfolg­ver­spre­chen­der,

Lesen