Beiträge zum Stichwort ‘ Schaden ’

Weitere Informationen auf der Rechtslupe Strafzumessung bei Tatserien – und die Kategorisierung nach Schadenshöhen

15. Mai 2018 | Strafrecht

Im Ansatz ist eine Kategorisierung der Strafzumessung nach Schadenshöhen nicht zu beanstanden. Zwar erfordert das Schuldmaßprinzip (§ 46 Abs. 1 Satz 1 StGB) regelmäßig eine differenzierende Zumessung der Einzelstrafen, die eine an der Höhe der Schäden ausgerichtete Differenzierung der Einzelstrafen nahelegt. Dies schließt jedoch nicht aus, dass bei Vermögensstraftaten, denen … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Zinsen als Schaden – Hauptforderung oder Nebenforderung?

12. Januar 2017 | Zivilrecht

Zinsforderungen sind ausnahmsweise keine Nebenforderungen, wenn sie Teil eines einheitlichen Gesamtanspruchs sind. Das ist anzunehmen, wenn ein Schaden eingeklagt wird, der entgangene Zinsen mitumfasst. Ob ein miteingeklagter Anspruch Nebenforderung ist, kann nur aus seinem Verhältnis zu dem als Hauptforderung in Betracht kommenden Anspruch heraus beurteilt werden: Zur Hauptforderung muss die … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Eingehungsbetrug bei der Autofinanzierung – und die gefälschte Gehaltsbescheinigung

2. November 2015 | Strafrecht

Unter Beachtung des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts vom 07.12 2011 bedarf es im Falle eines Eingehungsbetrugs einer ausreichenden Beschreibung und Bezifferung des täuschungsbedingten Vermögensschadens. Da speziell beim Eingehungsbetrug die Schadenshöhe entscheidend von der Wahrscheinlichkeit; und vom Risiko eines zukünftigen Verlustes abhängt, setzt die Bestimmung eines (Mindest)Schadens voraus, dass die Verlustwahrscheinlichkeit tragfähig … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe HWS-Schleudertrauma – und die Frage der Unfallursächlichkeit

13. April 2015 | Zivilrecht

Die Unfallursächlichkeit einer HWS-Verletzung kann auch auf Zeugenaussagen gestützt werden. Dies gilt spätestens seit der Entscheidung des BGH NJW 2013, 3634 umso mehr gilt, als der BGH in dieser Entscheidung selbst nach Einholung eines biomechanischen und medizinischen Gutachtens gleichwohl eine richterliche Überzeugungsbildung von der Unfallkausalität entsprechender Verletzungen allein gestützt auf … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Abrechnungsbetrug zulasten der Krankenkasse – und die Schadensberechnung

8. April 2015 | Strafrecht

Bei Abrechnungsbetrügereien stellt die Schadensberechnung keinen einfachen Rechenschritt dar, bei dem die bloße Ergebnismitteilung genügen würde. Vielmehr muss der konkrete Rechenweg in seinen Grundzügen dargelegt werden. Zwar sind gewisse Vereinfachungen bei der Darlegung der Berechnungsgrundlage zulässig, wenn der ausreichend sachkundige Täter in vollem Umfang geständig ist. Fraglich erscheint dem Bundesgerichtshof … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Schadensersatz nach Auffahrunfall – aber keine Anwaltskosten?

2. Februar 2015 | Zivilrecht

Die Erstattungsfähigkeit vorgerichtlicher Rechtsanwaltskosten setzt voraus, dass die Inanspruchnahme eines Anwalts jedenfalls aus Sicht des Geschädigten zur Schadensbeseitigung erforderlich sein muss. Allerdings sind unter dem Blickpunkt, dass der Schädiger grundsätzlich für alle durch das Schadensereignis verursachten Kosten einzustehen hat, an die Voraussetzungen des materiell-rechtlichen Kostenerstattungsanspruches keine überzogenen Anforderungen zu stellen. … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Datenweitergabe in der Verkehrsunfallregulierung

23. Januar 2015 | Zivilrecht

Hat eine Haftpflichtversicherung im Rahmen der Abwicklung eines Verkehrsunfalls personenbezogene Daten eines Anspruchstellers an ein drittes Unternehmen zwecks Prüfung eines eingereichten Schadensgutachtens/Kostenvoranschlags weitergeleitet, so kann der Anspruchsteller nicht gemäß § 1004 Abs. 1 Satz 2 BGB i.V.m. § 823 Abs. 1 BGB die Unterlassung der Weitergabe seiner personenbezogenen Daten verlangen. … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Autobahnsperrung ist kein Raststättenschaden

20. Januar 2015 | Zivilrecht

Eine Sache ist dann “beschädigt” im Sinne des § 7 StVG, wenn entweder ihre Substanz nicht unerheblich verletzt oder wenn ihre Brauchbarkeit zu ihrer bestimmungsgemäßen Verwendung nicht unerheblich beeinträchtigt worden ist, ohne dass zugleich ein Eingriff in die Sachsubstanz vorliegt. Eine Beeinträchtigung der Brauchbarkeit einer Sache zu ihrer bestimmungsgemäßen Verwendung … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Schaden durch Rüttelplatte

20. September 2011 | Zivilrecht

Ein Bauunternehmer hat nicht für behauptete Schäden zu haften, die zeitgleich an einem Nachbargebäude bei Bauarbeiten entstanden sein sollen. So hat das Landgericht Coburg die Klage von Grundstückseigentümern gegen ein kommunales Bauunternehmen auf Schadenersatz in Höhe von 10.500 € abgewiesen. Die behaupteten Schäden am Grundstück seien nicht, wie von den … 



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